Archiv für den Monat: Dezember 2014

USA schüren Konflikt mit Nordkorea wegen Hackerangriff auf Sony

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Von Patrick Martin
20. Dezember 2014

Die US-Regierung erwägt Vergeltungsmaßnahmen gegen Nordkorea, da das Land angeblich hinter dem Hackerangriff auf Sony Pictures stehe, wie ein Sprecher der Obama-Regierung am Donnerstag bekanntgab. Zwar wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass Nordkorea für das Hacking verantwortlich ist – dies zumindest teilweise deswegen, weil es offenbar keine Beweise gibt – aber ranghohe Regierungsvertreter sagten, dass die USA schon mit der Gegenwehr im Cyberkrieg begännen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/20/kore-d20.html

Deutsche Politik und Ukraine-Konflikt

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Scheitern mit Ansage

Von Arnold Schölzel
20. Dezember 2014

Die in Kiew herrschenden Kleptokraten und Neofaschisten versuchen mit aller Macht, ihren Krieg gegen die Bevölkerung in der Ostukraine zu eskalieren und zu internationalisieren. Juntachef Petro Poroschenko nutzte einen Besuch in Polen, um am Mittwoch anzukündigen, die Ukraine werde aus der Organisation blockfreier Staaten ausscheiden und die NATO-Mitgliedschaft anstreben.

https://www.jungewelt.de/2014/12-20/062.php

Kiew strebt NATO-Beitritt an

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USA wollen mehr Waffen liefern. Neuer Höhepunkt der Hetze gegen Moskau

Von Arnold Schölzel
20. Dezember 2014

Der Kiewer Präsident Petro Poroschenko hat dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des blockfreien Status der Ukraine vorgelegt. Die Neutralitätspolitik sei nicht „effektiv“ für die Sicherheit des Landes, heißt es in einer Erklärung dazu. Das Budapester Memorandum von 1994, mit dem die Ukraine auf den Besitz von Atomwaffen gegen Garantien der USA, Russlands und Großbritanniens verzichtete, habe sich als unwirksam erwiesen. Ziel sei daher die Mitgliedschaft in NATO und EU.

https://www.jungewelt.de/2014/12-20/061.php

Russland und die Ukraine – der Westen öffnet dem Nationalismus Tür und Tor

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Von Heiner Flassbeck
19. Dezember 2014

Es ist unfassbar, aber wir erleben gerade, wie der Westen das Ende dessen vorantreibt, woran er selbst einige Jahrzehnte lang hartnäckig gearbeitet hat: die Schaffung eines offenen, globalen Wirtschaftssystems. Mit seiner Sanktionspolitik in Verbindung mit dem Rückgang des Ölpreises und dem dramatischen Fall des Rubelkurses nimmt der Westen eine Eskalation der Lage hin, die sich in beiden Ländern nur in einer unkontrollierbaren Explosion des Nationalismus entladen kann.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43685/1.html

(Fast) alle gegen Russland

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Der EU-Gipfel beschließt neue Sanktionen gegen die Krim und fordert einen „radikalen Kurswechsel“ von Moskau

Von Eric Bonse
19. Dezember 2014

In Washington wird die Frage ganz unbefangen diskutiert. „Zerstört Obama die russische Wirtschaft?“, titelte das Insider-Portal Politico, das im Frühjahr 2015 auch Brüssel erobern will. Doch beim EU-Gipfel in der belgischen Hauptstadt waren derlei Fragen tabu. Die Krise des Rubels und der drohende Zusammenbruch der russischen Wirtschaft wurden nicht öffentlich thematisiert – und wenn doch, dann nur als erfreulicher Beleg dafür, dass die von den USA und der EU verhängten Sanktionen funktionieren.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43683/1.html

Obama und Castro “normalisieren” Beziehungen

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Von Bill Van Auken
19. Dezember 2014

Die gleichzeitig gehaltenen Reden des amerikanischen Präsidenten Barack Obama und des kubanischen Präsidenten Raul Castro am Mittwochnachmittag markieren einen historischen Wendepunkt in der langen Suche nach einer Annäherung zwischen dem Castro-Regime und dem amerikanischen Imperialismus.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/19/kuba-d19.html

Kwasniewski bestätigt Foltergefängnis der CIA in Polen

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Von Konrad Kreft
17. Dezember 2014

Dass es in den Jahren 2001 bis 2003 Geheimgefängnisse des amerikanischen Geheimdienstes CIA auf polnischem Boden gegeben hat, wurde von der damaligen polnischen Regierung bisher trotz aller Enthüllungen geleugnet. Mit der Veröffentlichung des Senatsberichts zu den Folterpraktiken der CIA ist nun nicht nur die Existenz eines Folterzentrums bewiesen, sondern auch die enge Kooperation der polnischen und amerikanischen Regierung bei den illegalen Praktiken.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/17/pole-d17.html

Aufklärung der Maidan-Morde: „Ich bin nicht sicher, wann ich wieder in die Ukraine reisen kann“

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Der Politikwissenschaftler Ivan Katchanovski über die Methode und die Ergebnisse seiner Untersuchung und die Haltung der ukrainischen Behörden

Von Stefan Korinth
17. Dezember 2014

Der Politikwissenschaftler Ivan Katchanovski hat öffentlich zugängliches Material zu den Kiewer Scharfschützenmorden am 20. Februar analysiert. Im Gegensatz zur offiziellen Untersuchung der neuen Machthaber fand er Belege dafür, dass es Schützen in Maidan-kontrollierten Gebäuden gab. Laut Katchanovski feuerten sie auf Polizisten, Maidankämpfer, Journalisten und Unbeteiligte.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43649/1.html

Die Belagerung von Sydney

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Von Peter Symonds
17. Dezember 20 14

Ohne jede Rechtfertigung ergriff die australische Regierung die Gelegenheit eines isolierten Zwischenfalls mit einem zutiefst gestörten Mann im CBD-Bezirk von Sydney, um das ganze Arsenal der „Terrorabwehr“ zu aktivieren und einen Belagerungszustand im Zentrum der größten Stadt des Landes zu verhängen – mit tragischen Konsequenzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/12/17/sydn-d17.html