Offener Brief an die Unterstützer von Rassismus und Kriegsverbrechen

Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
18. November 2014

Am 9. November 2014 sollte sie stattfinden: die Veranstaltung „Russell Tribunal on Palestine – Israels Kriegsverbrechen in Gaza“ mit den Journalisten David Sheen (Israel) und Max Blumenthal (USA) in der von Frank Castorf geleiteten Berliner „Volksbühne“. Doch dazu kam es nicht. Und am 10. November 2014 sollten die beiden Journalisten über das Thema im Sitzungssaal der Linksfraktion im Bundestag referieren. Auch dazu kam es nicht. Beide Veranstaltungen mussten in anderen Räumen stattfinden.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21007

Flüchtlinge in Israel werden in einem „offenen“ Lager untergebracht, um sie zur Heimreise zu bewegen

Von Celestine Hassenfratz
18. November 2014

Etwa 14 000 Eritreer und 36 000 Sudanesen leben in Israel. Bei ihrer Einreise nach Israel werden sie automatisch unter Kollektivschutz gestellt. Das bedeutet, dass sie der Abschiebung in ihre Heimatländer entgehen, Israel so aber auch verhindert, dass die Flüchtlinge Antrag auf politisches Asyl stellen können. Seit seiner Gründung im Jahr 1948 hat Israel weniger als 200 Flüchtlinge als Asylbewerber anerkannt.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/952694.die-vergessenen-in-der-wueste.html

Von Felicia Langer
17. November 2014

Felicia Langer ist Ehrenvorsitzende der europäischen Allianz für die Solidarität mit den Palästinensischen Gefangenen e.V..

[PDF – hier weiterlesen]

Schon jetzt haben Russland und die USA die Zahl ihrer einsatzbereiten Atomwaffen erhöht – trotz des Start-Abkommens von 2011

Von Florian Rötzer
17.November 2014

Die USA und Russland besitzen nach dem Friedensforschungsinstitut Sipri mehr als 93 Prozent aller Atomwaffen. Insgesamt gibt es weltweit 16.300 Atomwaffen in den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Russland und die USA haben in den letzten Jahren ihre Atomwaffen reduziert, in Frankreich, Großbritannien und Israel blieb die Zahl stabil, die übrigen Staaten haben ihr Arsenal erweitert.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43346/1.html

Deutsche Ostpolitik, kritisch betrachtet: Wegsehen, verdecken, sich treiben lassen

Von Arno Klönne
17. November 2014

Die Ungeduld-Zeile in der Überschrift ist Spiegel-Online entnommen. So wurde dort die Berichterstattung über das Treffen der deutschen Kanzlerin und des russischen Staatspräsidenten eingeleitet; bald danach war auf derselben Webseite die Meldung fällig, Merkel habe mit Putin ein vierstündiges Vieraugengespräch geführt. So richtig passt das nicht zusammen. Das hat Gründe. Und was Staatsfrau und Staatsmann sich zu sagen wussten, blieb unbekannt, auch wenn der Welt-Reporter „Merkel mit Putin ringen“ wähnte.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43347/1.html

Linke-Politiker machen lieber gegen eigene Genossen mobil statt gegen Besatzungspolitik

Von Rüdiger Göbel
16. November 2014

Israel beharrt darauf, den Palästinensern weiter Land zu rauben und damit internationales Recht mit Füßen zu treten. Was sagt Stefan Liebich, Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, zum völkerrechtswidrigen Agieren Israels? Nichts. Stattdessen stellt er Kritiker der nahöstlichen Besatzungsmacht in seiner Partei an den Pranger. Zusammen mit anderen Mitgliedern der Linke-Strömung FDS (Forum Demokratischer Sozialismus) hat er im Internet eine Kampagne gegen vier Linke-Politikerinnen gestartet.

https://www.jungewelt.de/inland/israel-kritiker-am-pranger

Erklärung des Bundessprecherrates der Linksparteiströmung „Sozialistische Linke“:
https://www.jungewelt.de/abgeschrieben/%C2%BBunrecht-immer-beim-namen-nennen%C2%AB