Archiv der Kategorie: Nahost-Krieg

Chris Hedges: Der Gipfel des Grauens

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Von Chris Hedges (in Doha, Katar) – 15. November 2023

Joe Biden wird als Komplize des Völkermords in die Geschichte eingehen. Mögen die Geister der Tausenden von Kindern, an deren Ermordung er beteiligt war, ihn für den Rest seines Lebens heimsuchen.

Ich sitze im Studio des arabischen Dienstes von Al Jazeera und sehe eine Live-Übertragung aus Gaza-Stadt. Der Al Jazeera-Reporter im nördlichen Gazastreifen war aufgrund des intensiven israelischen Beschusses gezwungen, in den südlichen Gazastreifen zu evakuieren.

Er ließ seine Kamera zurück. Er richtete sie auf das Al-Shifa-Krankenhaus, den größten medizinischen Komplex in Gaza. Es ist Nacht. Israelische Panzer schießen direkt auf den Krankenhauskomplex. Lange horizontale rote Blitze. Ein vorsätzlicher Angriff auf ein Krankenhaus. Ein vorsätzliches Kriegsverbrechen. Ein vorsätzliches Massaker an den hilflosesten Zivilisten, einschließlich der Schwerkranken und Säuglinge. Dann bricht die Verbindung ab.

[Die israelischen Truppen sind inzwischen in das Krankenhaus eingedrungen und befinden sich dort mitten in einer militärischen Operation.]

Wir sitzen vor den Monitoren. Wir sind still. Wir wissen, was das bedeutet. Kein Strom. Kein Wasser. Kein Internet. Keine medizinische Versorgung. Jeder Säugling in einem Brutkasten wird sterben. Jeder Dialysepatient wird sterben. Jeder, der auf der Intensivstation liegt, wird sterben. Jeder, der Sauerstoff braucht, wird sterben. Jeder, der notoperiert werden muss, wird sterben.

Und was wird mit den 50.000 Menschen geschehen, die durch die unerbittlichen Bombardierungen aus ihren Häusern vertrieben wurden und auf dem Krankenhausgelände Zuflucht gefunden haben? Auch hierauf kennen wir die Antwort. Auch von ihnen werden viele sterben.

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[Zum Originalbeitrag auf Consortium News]

Zusammenbruch des Gesundheitssystems in Gaza: Verwaltung aktualisiert nicht länger die Todeszahlen

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Von Andre Damon – 15. November 2023

Das Gesundheitsministerium des Gazastreifens hat den dritten Tag in Folge keine aktualisierte Zahl zu den Todesopfern infolge israelischer Bombardements bekanntgegeben. Das Gesundheitssystem der Enklave ist nahezu vollständig zusammengebrochen.

„Nach dem Zusammenbruch der Dienstleistungen und der Kommunikation in den Krankenhäusern im Norden des Landes hat das Gesundheitsministerium in Gaza die Opferzahlen nicht aktualisiert“, teilte das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten am Sonntag mit.

Am Freitag, als zum letzten Mal die Zahl der Todesopfer aktualisiert wurde, belief sich diese auf 11.078 Tote, 27.490 Verletzte und 1,6 Millionen Binnenflüchtlinge. Im ersten Monat des israelischen Angriffs auf den Gazastreifen starben jeden Tag über 300 Menschen. Dies bedeutet wahrscheinlich, dass die Zahl der Todesopfer mittlerweile 12.000 überschritten hat.

Am Montag wurden in den sozialen Medien Bilder von nicht-bestatteten Leichen verbreitet, die sich in den Krankenhäusern von Gaza häufen. Dr. Munir Albursh, der Generaldirektor des Gesundheitsministeriums in Gaza, erklärte gegenüber Al Jazeera, dass streunende Hunde in das Al-Shifa-Krankenhaus eingedrungen seien und die unbestatteten Leichen angefressen hätten, die dort liegen. „Streunende Hunde fanden die Leichen im Gebäude und begannen, sie aufzufressen. Wir standen daneben“, sagte er.

„Wir haben keinen Strom. Im Krankenhaus gibt es kein Wasser. Es gibt kein Essen“, sagte ein Arzt des Al-Shifa-Krankenhauses, dessen Aussage von Ärzte ohne Grenzen (MSF) veröffentlicht wurde. „Ohne funktionierende Beatmungsgeräte sterben die Menschen in wenigen Stunden. Vor dem Haupttor liegen viele Leichen. Dort gibt es auch verletzte Patienten; wir können sie nicht hineinbringen. Als wir einen Krankenwagen hinschickten, um die Patienten zu bergen – nur ein paar Meter entfernt – wurde der Krankenwagen angegriffen. Rund um das Krankenhaus gibt es Verletzte, die medizinische Hilfe brauchen. Wir können sie nicht hineinbringen.“

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Gaza, Völkerrecht und Staatsraison: Deutschland steht tief im Abseits

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Von Peter Vonnahme – 12. November 2023

Der deutsche Richter im Ruhestand Peter Vonnahme geht in seinem Beitrag, der zuerst auf Globalbridge.ch erschien, hart mit der deutschen Bundesregierung ins Gericht.

Gaza liegt in Schutt und Asche. 10.000 Tote bisher (3.500 Kinder). 40 Prozent der Gebäude zerstört. Ende nicht absehbar. Die Hälfte der Bevölkerung Gazas irrt im Süden des Landstrichs umher, verzweifelt, heimatlos, hoffnungslos – in ständiger Angst vor einem todbringenden Militärschlag. Eine Flucht aus dem Freiluftgefängnis ist unmöglich, weil Israel die Grenzen überwacht. Das Schlupfloch nach Ägypten ist geschlossen. Im Innern herrscht Mangel an allem, an Trinkwasser, Nahrung, Medikamenten, Kliniken, Öl und Benzin. Gaza wandelt sich vom Gefängnis zum Kinderfriedhof. Es ist die Hölle auf Erden. Alle Appelle, die Zivilbevölkerung zu schonen, verhallen im Nichts. Israel führt nicht mehr nur einen Krieg gegen die Hamas, es ist inzwischen ein Krieg gegen die Zivilbevölkerung Gazas.

Verletzung des Völkerrechts

Der Versuch, die Geschehnisse einzuordnen, ist schwierig. Einigkeit besteht nur darin, dass die brutalen Terrorattacken der Hamas vom 7. Oktober durch nichts zu rechtfertigen sind und dass sie gesühnt werden müssen. Deshalb darf Israel die Mörder verfolgen. Außerdem hat Israel das Recht zur Selbstverteidigung (Art. 51 Abs. 2 UN-Charta). Es darf auch alles in seiner Macht Stehende tun, um die von der Hamas festgehaltenen Geiseln zu befreien.

Aber ein Massaker rechtfertigt nicht das nächste. Ein Staat, der sich gegen Terroristen wehrt, darf nicht selbst zu Mitteln des Terrors greifen, andernfalls wird er selbst zum Terrorstaat. Das Völkerrecht kennt kein Recht auf Rache. Wie brutal und niederträchtig die Angriffe der Hamas auf Zivilisten auch gewesen sein mögen, sie sind keine Legitimation für Bombardements und Raketenangriffe auf die Zivilbevölkerung. Außerdem verbietet das Völkerrecht die Aushungerung von Menschen. Zwischenfazit: Die Blockade von Gaza durch Israel ist völkerrechtswidrig. Schon 2017 kam die UN in einem Untersuchungsbericht zu folgendem Ergebnis: „Viele dieser Maßnahmen verstoßen gegen das Völkerrecht, da sie die gesamte Bevölkerung von Gaza ohne Rücksicht auf die individuelle Verantwortung treffen und somit einer kollektiven Bestrafung gleichkommen.“

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Nach Bidens Absage an eine Waffenruhe: Israel bombardiert drei Krankenhäuser

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Von Andre Damon – 12. November 2023

Am Donnerstag bekräftige US-Präsident Joe Biden kurz vor seiner Abreise zu einer Wahlveranstaltung in Illinois noch einmal kategorisch seine Ablehnung einer Waffenruhe in Israels Völkermord in Gaza. Auf die Frage: „Wie stehen die Aussichten auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen?“ antwortete er: „Keine. Keine Möglichkeit.“

Damit machte Biden deutlich, dass die USA Israels Völkermord im Gazastreifen aktiv vorantreiben und daran arbeiten, einen größeren Krieg im Nahen Osten zu entfachen. Nur zwei Tage zuvor hatte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erneut erklärt, für die USA gäbe es keine „roten Linien“ bei der Zahl der zivilen Todesopfer, die sie akzeptieren würden.

Bidens Äußerungen sorgten weltweit für Empörung. Ausschnitte seiner Erklärung wurden von Millionen Menschen auf allen Social-Media-Plattformen angesehen oder geteilt. In Chicago wurde er von Tausenden von Menschen empfangen, die gegen die Unterstützung der USA für Israels Völkermord in Gaza demonstrierten und skandierten: „Völkermord-Joe“ und „Biden, Biden, du kannst dich nicht verstecken, wir klagen dich wegen Völkermord an.“

Bei seiner Rede in Illinois wurde Biden von einer Demonstrantin unterbrochen, die rief: „10.000 Palästinenser wurden getötet. Die Hälfte davon waren Kinder.“

Bevor Biden nach Chicago aufbrach, wurde er gefragt, ob Israels „Vergeltungs-Luftangriffe“ funktionieren. Darauf antwortete er: „Ja, sie treffen die angestrebten Ziele.“

Nur wenige Stunden nach diesen Äußerungen machten die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) deutlich, welche Ziele sie „angestrebt haben“, indem sie drei Krankenhäuser bombardierten. Der Krankenhauskomplex al-Shifa, in dem Zehntausende Zuflucht gefunden haben, wurde mit einer experimentellen Rakete bombardiert. Vermutlich handelte es sich dabei um eine amerikanische Hellfire R9X, die statt einem Sprengkopf Klingen über das Zielgebiet verteilt, die Schnittwunden und Amputationen von Gliedmaßen und große Blutlachen verursachen. Die entsetzliche Wirkung dieser Rakete war in einem weit verbreiteten Video zu sehen.

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Wie viele der angeblichen Opfer der Hamas wurden vom israelischen Militär getötet?

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Von Max Blumenthal (Übersetzung: Thomas Röper) – 10. November/27. Oktober 2023

Schon im Oktober gab es Berichte darüber, dass das israelische Militär am 7. Oktober viele Israelis getötet hat, die offiziell als Opfer der Hamas gelten. – Ich bin erst jetzt auf einen Artikel von The Grayzone vom 27.Oktober aufmerksam geworden, der ein ganz anderes Licht auf die Ereignisse von 7.Oktober wirft. Ich übersetze den Artikel komplett, denn es ist bemerkenswert, dass man in deutschen Medien kein Wort darüber erfährt, dass das israelische Militär ganz offensichtlich selbst für viele der angeblichen Hamas-Opfer verantwortlich ist. In dem Artikel sind viele Links und Fotos enthalten, die die Aussagen des Artikels belegen.

Beginn der Übersetzung:

Zeugenaussagen vom 7. Oktober zeigen, dass das israelische Militär israelische Bürger mit Panzern und Raketen „bombardiert“ hat

Das israelische Militär erhielt den Befehl, israelische Häuser und sogar seine eigenen Stützpunkte zu beschießen, als es am 7. Oktober von Hamas-Kämpfern überrascht wurde. Wie viele israelische Bürger, die angeblich „bei lebendigem Leib verbrannt“ wurden, wurden tatsächlich durch Beschuss der eigenen Truppen getötet? – Mehrere neue Aussagen israelischer Zeugen des Hamas-Überraschungsangriffs auf den Süden Israels am 7. Oktober liefern immer mehr Beweise dafür, dass das israelische Militär seine eigenen Bürger tötete, als es darum ging, palästinensische Bewaffnete zu neutralisieren.

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[Zum Originalbeitrag auf The Grayzone]

G7-Staaten drohen dem Iran angesichts des israelischen Massakers im Gazastreifen mit regionalem Krieg

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Von Jordan Shilton – 9. November 2023

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte am Mittwoch, dass seine Regierung einen Waffenstillstand ablehnt. Die Erklärung der G7-Staaten, in der Israels völkermörderische Gewalt gegen die Palästinenser im Namen der „Selbstverteidigung“ unterstützt wird, ermutigte ihn zudem dazu, dem Iran zu drohen. Wie akut die Gefahr eines regionalen Krieges ist, zeigen die Luftangriffe der USA und Israels auf Ziele in Syrien, die angeblich in Zusammenhang mit der iranischen Revolutionsgarde stehen.

Die Außenminister Großbritanniens, Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Japans, Italien und der USA haben dem Netanjahu-Regime bei einem Treffen in Tokio Unterstützung für seine Luftangriffe auf den Gazastreifen zugesichert, die bisher mehr als 10.500 zivile Todesopfer gefordert haben. Die Erklärung lag inhaltlich auf einer Linie mit der Kriegspropaganda des rechtsextreme Netanjahu-Regimes: „Wir verurteilen unmissverständlich die Terroranschläge der Hamas und anderer Gruppen auf Israel, die am 7. Oktober begannen, sowie die anhaltenden Raketenangriffe auf Israel … Wir bekräftigen das Recht Israels, sich und seine Bevölkerung zu schützen und eine Wiederholung [der Anschläge] zu verhindern, wie es das Völkerrecht vorsieht.“

Die Erklärung der G7-Staaten trug die unverkennbare Handschrift des US-Imperialismus, der einen weiteren regionalen Krieg vorbereitet, um seine Hegemonie gegen alle Herausforderungen zu verteidigen. Es heißt darin drohend: „Wir fordern den Iran auf, der Hamas keine weitere Unterstützung zu leisten und von weiteren Aktionen abzusehen, die den Nahen Osten destabilisieren, darunter Unterstützung für die libanesische Hisbollah und andere nichtstaatliche Akteure. Stattdessen sollte er seinen Einfluss auf diese Gruppen benutzen, um die regionalen Spannungen zu deeskalieren.“ In einem gänzlich dem Iran gewidmeten Abschnitt wurde das Land für zahlreiche Punkte verurteilt, von seinem Atomprogramm über die Entwicklung von Raketen bis hin zur Menschenrechtslage.

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Bundesregierung verzehnfacht Waffenlieferungen an Israel

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Von Johannes Stern – 10. November 2023

Die Komplizenschaft Deutschlands mit Israel beim Völkermord an den Palästinensern beschränkt sich nicht auf Solidaritätsbekundungen mit der rechten Netanjahu-Regierung. Die Bundesregierung spielt eine zentrale Rolle bei der Aufrüstung und Bewaffnung der israelischen Kriegsmaschinerie, die in den vergangenen vier Wochen weite Teile des Gazastreifens zerstört und mehr als zehntausend Menschen umgebracht hat – darunter tausende Frauen und Kinder. Nun weitet sie das Blutbad aus und erhält dafür immer mehr deutsche Waffen. Laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom Mittwoch, der sich auf Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums bezieht, hat die Bundesregierung ihre Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel massiv ausgeweitet. Bis zum 2. November genehmigte sie Ausfuhren in Höhe von knapp 303 Millionen Euro – das entspricht fast dem Zehnfachen des gesamten Jahres 2022 mit etwa 32 Millionen Euro. Der Großteil, 185 der bislang 218 Einzelgenehmigungen im laufenden Jahr, wurde dabei seit dem Beginn des israelischen Massakers in Gaza erteilt und abschließend bearbeitet. „Aufgrund der aktuellen Lage“ würde die Bundesregierung „Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden“, zitiert die dpa einen Vertreter des von Robert Habeck (Grüne) geführten Ministeriums. Die konkreten Lieferungen sind geheim, aber was bekannt ist, macht klar, dass es sich um tödliches Kriegsgerät handelt.

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Brief an die Kinder in Gaza

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Von Chris Hedges – 10. November 2023

Liebes Kind, es ist nach Mitternacht. Ich fliege mit einer Geschwindigkeit von Hunderten Meilen pro Stunde durch die Nacht. Tausende Meter über dem Atlantischen Ozean. Ich reise nach Ägypten. Ich will dort zur Grenze nach Gaza, bei Rafah. Wegen Dir.

Du warst nie in einem Flugzeug. Du hast Gaza nie verlassen. Du kennst nur das dichte Gedränge in den Straßen und Gassen. Die Betonverschläge. Du kennst nur die Sicherheitsbarrieren und Zäune, die Gaza umgeben und an denen Soldaten entlang patrouillieren. Flugzeuge machen Dir Angst. Kampfjets. Kampfhubschrauber. Drohnen. Sie kreisen über Dir. Sie schießen Raketen ab, werfen Bomben. Ohrenbetäubende Explosionen. Die Erde bebt. Gebäude fallen zusammen. Die Toten. Die Schreie. Die dumpfen Hilferufe aus den Trümmern. Es hört nicht auf. Nacht und Tag. Gefangen unter Bergen von zertrümmertem Beton. Deine Spielkameraden. Deine Schulkameraden. Deine Nachbarn. In Sekunden verschwunden. Du siehst die kreideweißen Gesichter und Körperteile, die ausgegraben werden. Ich bin Reporter. Es gehört zu meinem Beruf, das zu sehen. Du bist ein Kind. Du solltest das nie sehen.

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[Der Text erschien im englischen Original unter dem Titel „Letter to the Children of Gaza“.]

Israel darf ALLES

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Von Evelyn Hecht-Galinski – 7. November 2023

Als ich 2012 mein Buch mit diesem Titel veröffentlichte, mit Kommentaren die die jahrzehntelangen Verbrechen Israels gegen die palästinensische Bevölkerung beschrieben, konnte ich mir allerdings auch in meinen schlimmsten Vorstellungen nicht ausmalen, was wir gerade erleben müssen. Ja, es war beispiellos, was sich am 7. Oktober 2023 ereignete, als Hamas Aktivisten die Blockade und Grenze aus dem Gazastreifen durchbrachen und 1.400 Israelis töteten, darunter 300 Soldaten der jüdischen Besatzungsarmee. Ich schreibe bewusst jüdische Besatzungs- und nicht „Verteidigungsarmee“. Der jüdische Staat, der einzige Besatzungsstaat, verteidigt seine illegale Besatzung Palästinas. Diese Zusammenhänge werden von den westlichen Werteheuchlern unter Führung besonders der deutschen Regierung niemals erwähnt – wenn sie immer wieder auf dem Recht der Selbstverteidigung des „jüdischen Staats“ beharren, einem mehr als umstrittenen „Selbstverteidigungsrecht der Besatzer“, aber geflissentlich vergessen, auf das legale Selbstverteidigungsrecht der besetzen Palästinenser hinzuweisen. So hat sich Deutschland endgültig entschieden, jegliche Glaubwürdigkeit und jegliches Rechtsempfinden aufzugeben und sich voll darauf zu konzentrieren, den „jüdischen Staat“ in der Rolle des Kampfes zu unterstützen. Hier stellt sich also ein Land, das einen Völkermord begangen hat, und dem es in „ewiger Verpflichtung“ verbunden ist, hinter einen Staat, der heute Völkermord begeht. Was passiert stattdessen? Palästinensische Organisationen wie Samidoun, das Palestine Solidarity Netzwerk, das maßgeblich an der Organisation von Protestveranstaltungen in Deutschland beteiligt war, werden verboten.

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Wurde Habecks sogenannte Antisemitismus-Rede zu recht gelobt?

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Von Thomas Röper – 7. November 2023

Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck hat vor einigen Tagen eine Rede gehalten, in der er sich gegen Antisemitismus in Deutschland gestellt hat. Die Rede wurde von den deutschen Medien regelrecht gefeiert, aber was hat Habeck eigentlich wirklich gesagt? – … ich habe bem Spiegel eine Kolumne von Thomas Fischer mit der Überschrift „Rede zum Nahostkrieg – Was müssen die Muslime Robert Habeck beweisen?“ über Habecks Rede gefunden. Fischer war von Habecks Rede offensichtlich nicht allzu begeistert, im Gegenteil. Wie schon die Überschrift andeutet, wirft er Habeck sogar unterschwellig Rassismus vor. Wer die Kolumne bis zu Ende liest, der stellt fest, dass der Autor Habeck sogar ganz offen Rassismus vorwirft, denn die Kolumne endet mit folgendem Satz: „Der Ansatz des Ministers zur rhetorischen Verteilung, Zubilligung und Verwirkung von Ansprüchen auf Schutz und Toleranz erweist sich als stinknormale Variante des moralverbrämten Rassismus.“ Da wurde ich neugierig und habe mir die Rede angehört und auch den Text der Rede gelesen, den das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht hat. Und was soll ich sagen? Ich war schockiert, denn Habecks Rede war nicht nur recht offen rassistisch, sie war de facto auch Kriegshetze. Daher habe ich mir die Mühe gemacht, sehr detailliert auf die Rede einzugehen. Die historische Verantwortung Deutschlands: Habeck beginnt seine Rede mit der Schuld Deutschlands gegenüber den Juden wegen dem Holocaust und erklärt, dass Deutschland daher verpflichtet sei, Juden und auch den Staat Israel zu schützen. Das wird in Deutschland schon in der Schule so gelehrt, aber ich habe es immer etwas anders gesehen, denn in meinen Augen geht die Verantwortung Deutschlands viel weiter: In meinen Augen müssen die Deutschen, wenn sie als Volk eine Verantwortung aus ihrer Geschichte haben, dafür sorgen, dass es nie wieder und nirgendwo illegale Angriffskriege und Völkermord geben darf. Der Unterschied ist also, dass ich die historische Verantwortung Deutschlands nicht auf die Juden und Israel begrenze, wie es in Deutschland in der Schule gelehrt und von der Regierung umgesetzt wird, wenn sie verkündet, „Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson“, sondern dass das in meinen Augen generell und für alle Völker gilt. Das ist für mich die historische Verantwortung Deutschlands, denn dem Zweiten Weltkrieg, den Deutschland nun einmal begonnen hat (über die Vorgeschichte sollen sich Historiker streiten), sind nach den offiziellen Zahlen neben sechs Millionen Juden auch 27 Millionen Sowjetbürger und Millionen Menschen anderer Nationalitäten und Ethnien zum Opfer gefallen. Wenn es also eine historische Verantwortung Deutschlands gibt, dann muss sie nicht nur für Juden und Israel, sondern generell für alle Völker und Staaten gelten, und es wäre Deutschlands oberste Aufgabe, dafür zu sorgen, dass es nie wieder illegale Angriffskriege und Völkermorde geben darf. Dieser Verantwortung ist die Bundesrepublik Deutschland jedoch nie gerecht geworden, oder wie war das mit dem Vietnamkrieg, dem Krieg gegen den Irak, den Kriegen in Syrien, Libyen und so weiter? Kritik an diesen Kriegen der USA und der NATO gab es von offizieller deutscher Seite nie, auch wenn diesen Angriffskriegen Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind und sie dutzende Millionen von Flüchtlingen produziert haben.

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