Archiv der Kategorie: Nahost-Krieg

Israel verschärft Krieg gegen Gaza und seine eigenen Städte

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Von Jean Shaoul und Johannes Stern – 17. Mai 2021

Am Wochenende verschärfte Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen. Neben dem Einsatz von Kampfflugzeugen wurden Panzer und Artillerie an der Grenze zusammengezogen und hunderte Raketen und Granaten abgefeuert. Laut den Israelischen Verteidigungs-streitkräften (IDF) richteten sich die Angriffe gegen mehr als 150 unterirdische Ziele, darunter ein Tunnelnetzwerk im Norden des Gazastreifens. Angesichts dieses massiven Beschusses mussten die Einwohner der nördlichen Teile des Gazastreifens aus ihren Häusern fliehen und Zuflucht in der Innenstadt von Gaza suchen. Aber auch dort waren sie vor dem Bombardement nicht sicher.

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Die Kriegsverbrechen Israels und die Heuchelei des „Menschenrechts“-Imperialismus

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Bill Van Auken – 15. Mai 2021

Der Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war ein Lehrstück über den grenzenlosen Zynismus des „Menschenrechts“-Imperialismus, der sein Markenzeichen ist. Angeblich sollte ein Bericht über „internationale Religionsfreiheit“ vorgestellt werden. Blinken nutzte den Termin jedoch, um China erneut Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an den muslimischen Uiguren vorzuwerfen. Der Vordenker des Außenministeriums in Sachen „Religionsfreiheit“, Daniel Nadel, spann das Thema weiter: „Es ist völlig klar, welche Gräueltaten die Regierung der VR China in Xinjiang verübt. Und wir werden weiterhin unsere Stimme erheben, weil es unsere Pflicht ist.“ Zur gleichen Zeit, als die beiden Vertreter des US-Imperialismus ihre Statements abgaben, forderten die Luftangriffe Israels im Gazastreifen zahlreiche Opfer, darunter 17 Kinder. Hochhäuser wurden durch Raketenbeschuss zum Einsturz gebracht und die verarmten Bewohner der besetzten Gebiete in Angst und Schrecken versetzt.

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Stoppt den israelischen Krieg im Gaza! Schluss mit den ethnischen Säuberungen in Jerusalem!

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Von Patrick Martin – 14. Mai 2021

Die World Socialist Web Site verurteilt nachdrücklich das israelische Massaker an der Bevölkerung von Gaza und die ethnischen Säuberungen in Jerusalem, die dem Konflikt vorausgingen und ihn befeuert haben. Arbeiter auf der ganzen Welt, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse, müssen sich der anhaltenden Aggression gegen das palästinensische Volk entgegenstellen. Israelische Bomben und Raketen haben Dutzende von Palästinensern getötet. Sie gingen an mindestens 500 Stellen nieder in einem Gebiet, dessen Größe mit den Städten Detroit oder Philadelphia, oder dem Bundesland Bremen, vergleichbar ist, und in dem über zwei Millionen Menschen wohnen.

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Medien verschweigen, wer vor Synagogen judenfeindliche Parolen grölt

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Von Thomas Röper – 13. Mai 2021

Der Konflikt in Israel schwappt nach Deutschland über und führte zu anti-jüdischen Demos in vielen deutschen Städten. Die „Qualitätsmedien“ verschweigen jedoch, wer dabei die antisemitischen Parolen gegrölt hat. … Der Begriff „Antisemitismus“ ist in Deutschland längst ein Kampfbegriff geworden, der inflationär zur Diskreditierung Andersdenkender verwendet wird, auch wenn diese keine Antisemiten sind. … In meinen Augen ist dieser inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes nichts weniger als eine Verharmlosung der Verbrechen der Nazis. Es gibt zweifelsohne echten Antisemitismus, aber durch die inflationäre Verwendung dieses Begriffs geraten wirklich antisemitische Vorgänge in den Hintergrund.

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Israelisches Militär setzt Luftangriffe in Gaza fort und bereitet „unbefristete“ Operation vor

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Von Jean Shaoul – 13. Mai 2021

Am Dienstag flog die israelische Luftwaffe 140 Angriffe auf den Gazastreifen, bei denen zwei weitere Palästinenser getötet wurden. Die Zahl der Toten steigt damit auf 40, darunter neun Kinder und eine Frau. Von den Todesopfern stammen 35 aus dem Gazastreifen, die restlichen fünf aus Israel. Dazu kommen mindestens 122 Verwundete, darunter 41 Kinder. Mehr als 12 Prozent der Verwundeten sind laut palästinensischem Gesundheitsministerium „schwer“ verletzt. Eins der Angriffsziele, ein 13-stöckiges Wohnhaus in Gaza-Stadt, in dem sich auch ein Büro der politischen Führung der Hamas befindet, wurde zerstört. Der Leiter der staatlichen Informationsstelle in Gaza, Salameh Marouf, erklärte gegenüber Al Jazeera, Israel habe „vorsätzlich Versorgungseinrichtungen wie die Wasserentsalzungsanlage im Norden des Gazastreifens angegriffen, sodass sie außer Betrieb ist“.

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Israel: Die Gewalteskalation liegt im Interesse Netanjahus. Gespräch mit Moshe Zuckermann

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Interview: Florian Rötzer – 12. Mai 2021

Moshe Zuckermann aus Tel Aviv über die Entstehung des Konflikts, die Interessen von Israel und Hamas und die neue Dimension der Unruhen der israelischen Araber. Die harten Auseinandersetzungen mit Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen haben am Montag begonnen. Gestern wurden Hunderte von Raketen auf Israel abgeschossen. … „Es gab einen Vorlauf, was diese Gewalteskalation anbelangt. Es gab eine ganze Menge von verständlichen und unverständlichen Provokationen seitens der Israelis. Derzeit ist Ramadan. Israel hat unmittelbar nach den Ramadan-Gebeten Absperrungen in Ost-Jerusalem errichtet. Dazu ist die Polizei auf dem Tempelberg eingedrungen und hat in einige der Moscheen sogar Schockgranaten geworfen.‟

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Ein Maas-voller Rassismus zum Holocaust-Gedenktag

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Von Yavuz Özoguz – 11. Februar 2021

Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar wurde im Jahr 2005 von den Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt. Doch was sollte man im entsetzten Gedenken an den Rassismus des Hitler-Regimes lernen, damit so etwas nie wieder geschieht?

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Ende der Straflosigkeit in Israel und Palästina?

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Von Andreas Zumach – 10. Februar 2021

Seit dem 6-Tage-Krieg 1967 kommt es in Israel und den von Israel besetzten Gebieten zu Kriegsverbrechen – ohne Strafverfahren. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist mit seiner am letzten Freitagabend veröffentlichten Entscheidung, Verfahren zu mutmasslichen Verbrechen in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten zu eröffnen, auf sehr widersprüchliche Reaktionen gestossen. „Diese Entscheidung öffnet einen seit langem erwarteten Weg zur Gerechtigkeit für israelische und palästinensische Opfer schwerer Verbrechen“, begrüßte die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den IStGH-Beschluss. Die Palästinensische Autonomiebehörde erklärte, die Entscheidung öffne „eine Tür für die strafrechtliche Verfolgung schwerer Verbrechen, die seit langem gegen das palästinensische Volk begangen werden“. Hingegen erklärte der israelische Aussenminister Gabi Ashkenazi , die Entscheidung verdrehe das Völkerrecht und mache „den Strafgerichtshof zum Handwerkszeug von israelfeindlicher Propaganda“.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Die Einschränkung der Nutzung öffentlicher Räume und Einrichtungen aufgrund von Meinungen zu BDS ist verfassungswidrig

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Von der Redaktion – 21. Dezember 2020

Am 21. Dezember wurde eine Überprüfung der Anti-BDS-Bundestagsresolution durch die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages abgeschlossen. Das Fazit: Die Einschränkung der Nutzung von öffentlichen Räumen und öffentlich-rechtlichen Einrichtungen aufgrund von Meinungen zu BDS ist verfassungswidrig. Der Beschluss „stellt […] keine Grundlage dar, die eine solche Einschränkung rechtfertigen könnte.“ „Das ist ein herber Rückschlag für Felix Klein und alle, die das Thema BDS als Waffe gegen die Palästina-Solidarität – und somit auch gegen uns – benutzt haben“, erklärt Iris Hefetz für den Vorstand der Jüdischen Stimme. Dieser Sieg sei „nur ein Schritt, aber einer, dem noch viele weitere folgen können!“

Wir dokumentieren im Folgenden die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages:

BDS-Beschluss des Deutschen BundestagesHerunterladen

Labour-Führung suspendiert Jeremy Corbyn unter absurden Antisemitismus-Vorwürfen

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Von Chris Marsden – 31. Oktober 2020

Die Suspendierung von Jeremy Corbyn ist eine bösartige und antidemokratische Aktion der rechten Kabale an der Spitze der Labour Party. Als Vorwand diente der Parteiführung die Behauptung, unter Corbyn habe sich ein „linker Antisemitismus“ in der Partei ausgebreitet. Das ist eine unverschämte Verleumdung nicht nur Corbyns, sondern auch unzähliger Parteimitglieder. Mit dieser Hexenjagd wird die Politik gerechtfertigt, die der britische und US-Imperialismus im Nahen Osten verfolgt. Sie beruht auf der verlogenen und falschen Gleichsetzung einer begründeten Opposition gegen die Politik des israelischen Staates mit Antisemitismus.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/31/pers-o31.html