Von Patrick Martin
9. Februar 2016

Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf hat der selbst ernannte „demokratische Sozialist“ Bernie Sanders kurz vor den Vorwahlen in New Hampshire einen zweistelligen Vorsprung vor Hillary Clinton, obwohl die ehemalige Außenministerin bisher als aussichtsreichste Bewerberin um die Kandidatur für die Demokraten gilt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/09/pers-f09.html

Von Fabian Köhler
8. Februar 2016

Nirgendwo in Europa leben mehr Muslime als in Frankreich. Doch seit den Terroranschlägen von Paris wird das Klima für sie zunehmend schlechter. Glaubt man einem Bericht des katarischen Fernsehsender Al-Jazeera, plant das französische Innenministerium die Schließung von bis zu 160 Moscheen im Land.

http://www.hintergrund.de/201602083842/politik/politik-eu/ausnahmezustand-fuer-frankreichs-muslime.html

Stoppt die Verfolgung von Julian Assange!

Von Bill Van Auken
6. Februar 2016

Eine UN-Menschenrechtsgremium ist zum Ergebnis gekommen, dass die Verfolgung von Julian Assange durch Schweden und Großbritannien einer „willkürlichen Inhaftierung“ gleichkommt und eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Assange war vor mehr als fünf Jahren auf der Grundlage eines von Schweden erwirkten Europäischen Haftbefehls erstmals festgenommen worden, weil dort wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn ermittelt wird. Seit mehr als dreieinhalb Jahren sitzt er in der ecuadorianischen Botschaft in London fest.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/06/pers-f06.html

Von Tom Hall
4. Februar 2016

Der Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) warnt davor, dass die Ankunft von Flüchtlingen, die vor Krieg und Unterdrückung im Nahen Osten fliehen, „viele westeuropäische Regierungen veranlasst, den Schutz von Menschenrechten zurückzufahren“, und fährt fort: „Dieser Rückschritt bedroht die Rechte von allen“ Teilen der Bevölkerung, nicht nur von Flüchtlingen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/04/hrwa-f04.html

Von Florian Rötzer
29. Januar 2016

Die USA wollten offenbar auch unter US-Präsident Obama wieder zum Mittel der Verschleppung greifen, um den Whistleblower Edward Snowden zu ergreifen. Unter George W. Bush waren die illegalen Verschleppungen mutmaßlicher Terroristen oder „feindlicher Kämpfer“ nach 11/9 durch die CIA eifrig mit der Hilfe befreundeter Staaten praktiziert worden. Dänemark gewährte einem CIA-Flugzeug Überflug- und Landerechte, das FBI forderte Schweden, Dänemark, Finnland und Norwegen auf, Snowden festzunehmen und auszuliefern

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47258/1.html

Von Florian Rötzer
29. Januar 2016

Wie an die dänische Regierung, die im Juni 2013 schon eine CIA-Maschine landen ließ, erging auch ein Auslieferungsersuchen an Deutschland.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47264/1.html

Von Tom Carter
28. Januar 2016

Der russische Präsident Wladimir Putin 2006 soll „vermutlich“ den Mord am ehemaligen KGB-Beamten Alexander Litwinenko in London angeordnet haben. Das behaupten seit letzter Woche die Mainstream-Medien in den USA und weiten Teilen Europas.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/litv-j28.html

Geht es um eine neue, mit den Flüchtlingen einhergehende Dimension der (sexuellen) Gewalt oder um mehr Aufmerksamkeit, die von Köln ausgelöst wurde?

Von Florian Rötzer
10. Januar 2016

Besorgte Medien, besorgte Politiker und besorgte Bürger sind aufgeschreckt. Überall tauchen plötzlich Sexattacken während der Silvesterfeiern in Europa auf. Es ist wie ein Virus, das sich ausbreitet und offenbar immer mehr Opfer dazu bringt, eine Anzeige zu machen. Politiker, die auf der wachsenden ausländerfeindlichen Stimmung surfen, heizen die Stimmung weiter an.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47073/1.html