Von Bill Van Auken – 15. Mai 2019
Der Überraschungsbesuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Brüssel, bei dem er Washingtons harte Haltung gegen den Iran propagierte, und die Entsendung von weiterem US-Kriegsgerät in den Persischen Golf deuten darauf hin, dass Washington die Krise in der Region bewusst zu einem Krieg eskaliert.
Von Nick Beams – 15. Mai 2019
Der Handelskrieg zwischen den USA und China, der Nummer eins und Nummer zwei der Weltwirtschaft, eskaliert und erreicht als ökonomische Konfrontation eine neue und gefährliche Stufe unter der Trump-Regierung.
Die Flugzeugträgerkampfgruppe um die USS Abraham Lincoln erreichte am Donnerstag über den Suezkanal das Rote Meer und das Zentrum des Nahen Ostens. Am gleichen Tag landete ein Verband von vier atomwaffenfähigen B-52-Bombern auf einem US-Luftwaffenstützpunkt in Katar. Die beiden Truppenverlegungen haben die Gefahr eines katastrophalen neuen Kriegs in der Region in bedrohliche Nähe gerückt.
von Karin Leukefeld – 11. Mai 2019
Er sagt von sich, er sei „kein Journalist und kein Diplomat“, und doch tut er genau das, was die Vertreter dieser Berufsgruppen tun sollten: Er reist in Kriegs- und Krisengebiete, in die Medien ihre Korrespondenten schicken sollten, er spricht mit allen Akteuren in Konflikten, wie es die Kunst der Diplomatie lehrt. Seine Erklärung: „Wenn man Frieden will, gibt es keine andere Möglichkeit“. Im Interview mit Rubikon spricht Jürgen Todenhöfer über sein neues Buch „Die Große Heuchelei“. Er spricht über die heutige Politik, die Bürger von jeder demokratischen Willensbildung ausschließt und dadurch die demokratische Entwicklung untergräbt. Er spricht über die Menschen, die Opfer dieser Politik sind, und er spricht über seine Motivation, in Kriegs- und Krisengebiete zu fahren.
Von Peter Schwarz – 11. Mai 2019
Die Kriegsvorbereitungen und die Verschärfung der Sanktionen der USA gegen den Iran haben zu scharfen transatlantischen Spannungen geführt. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union und die Außenminister Frankreichs, Deutschland und Großbritanniens haben die Ausweitung der Sanktionen in einem gemeinsamen Statement verurteilt.
Von Vilma Guzmán – 10. Mai 2019
Der vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzte unabhängige Experte Idriss Jazairy hat seine „tiefe Besorgnis“ angesichts neuer Zwangsmaßnahmen der US-Regierung gegen Kuba, Venezuela und den Iran geäußert. Die Verhängung von Sanktionen für politische Zwecke verletze die Menschenrechte und die Normen des internationalen Verhaltens, so Jazairy. Sie könnten „von Menschen verursachte humanitäre Katastrophen von beispiellosem Ausmaß“ auslösen.Laut einer US-Studie starben in Venezuela Zehntausende infolge der Sanktionen. [Hier weiterlesen]
Von Bill Van Auken – 10. Mai 2019
US-Außenminister Mike Pompeo hat die letzte Woche damit verbracht, auf der ganzen Welt Provokationen zu inszenieren und mit Militärinterventionen der USA zu drohen – von den karibischen Küsten Venezuelas über den Persischen Golf und das Südchinesische Meer bis hin zum Polarkreis.
Von Andreas Zumach (Genf), 08. Mai 2019
Exakt ein Jahr nach dem Anfang Mai 2018 verkündeten Totalausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke sowie unter dem Druck der seither von Washington verhängten massiven Wirtschafts-sanktionen gegen Iran und seine Handelspartner in aller Welt hat Präsident Hassan Ruhani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland,China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. [Hier weiterlesen]
Von Nick Beams – 8. Mai 2019
Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer bestätigt, dass die Trump-Regierung am Freitag die Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar wie geplant von zehn auf 25 Prozent anheben wird.
Von German Foreign Policy – 8. Mai 2019
Trotz offener Sympathien des venezolanischen Umstürzlers Juan Guaidó für eine US-Militärintervention hält die Bundesregierung an ihrer Unterstützung für den Mann fest. Bereits unmittelbar nach dem Putschversuch am 30. April hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) bestätigt, der gescheiterte Staatsstreich ändere „in keiner Weise“ etwas an der deutschen „Unterstützung“ für Guaidó. Mittlerweile haben weitere Exponenten der von Berlin geförderten Putschistenfraktion innerhalb der venezolanischen Opposition sich dem Verlangen nach einem Einsatz auswärtiger Truppen angeschlossen. Guaidós selbsternannter „Außenminister“ Julio Borges, der vergangene Woche mit Maas zusammengekommen war, fordert, Deutschland müsse „in dieser finalen Phase des Drucks“ auf Venezuela „Europa führen“. Während der Bundesaußenminister den Kampf gegen Präsident Nicolás Maduro mit neuen Sanktionen fortsetzen will, berichten Agenturen von Plänen, private südamerikanische Söldnertruppen in Venezuela einzusetzen. Sie könnten, heißt es, ein „dynamisches Ereignis“ auslösen und so die Wende bringen.