Von Albrecht Müller – 9. Juli 2019
Das empfiehlt der Diplom-Psychologe Rudolf Hänsel. Er ist genauso wie Willy Wimmer darüber empört, dass die USA jetzt den Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien verlangen.
Archiv der Kategorie: Imperialismus & Geopolitik
Trump wird in Richtung Krieg gegen den Iran getrieben
Von Ron Paul – 8. Juli 2019
Die Heuchelei scheint zu einem bestimmenden Merkmal der US-Außenpolitik geworden zu sein, insbesondere wenn es um den Iran geht. Nachdem sie im vergangenen Jahr das Iran-Abkommen gebrochen und im Mai die Europäer de facto gezwungen hat, das Abkommen zu verletzen, beschwert sich die US-Regierung nun darüber, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht mehr nachkommt!
Auf Befehl der USA: Royal Marines kapern iranischen Tanker
Von Chris Marsden – 8. Juli 2019
Die Beschlagnahme eines iranischen Supertankers mit zwei Millionen Barrel Öl durch Großbritannien ist ein Akt der Piraterie und eine deutliche Eskalation der schon vorhandenen Spannungen, die außer Kontrolle zu geraten drohen. Die Anweisung dazu kam aus den USA und ist Teil ihrer Kampagne militärischer Provokationen und wirtschaftlicher Sabotage gegen Teheran.
Folter gegen Julian Assange
ttt-Sendung vom 7. Juli 2019
Fast sieben Jahre lang saß der australische Enthüllungsjournalist und politische Aktivist Julian Assange im unfreiwilligen Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London. Im April diesen Jahres entzog die Regierung von Ecuador Assange das politische Asyl und er wurde verhaftet. Derzeit verbüßt er eine einjährige Haftstrafe in London, Begründung: Assange habe 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen. Das sind die harten, nüchternen Fakten zum Fall Julian Assange. Jetzt aber hat der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, Julian Assange in der Haft besucht und einen alarmierenden Bericht über Assanges Gesundheitszustand gegeben. Der 48-Jährige sei schwer traumatisiert, weise massive Angststörungen auf und habe dramatisch an Gewicht verloren. Der UN-Diplomat schließt seinen Bericht mit schweren Anschuldigungen gegen mehrere demokratische Länder, die sich in einer Art Verschwörung gegen Assange zusammengeschlossen hätten. In 20 Jahren Arbeit mit Opfern von Krieg, Gewalt und politischer Verfolgung, so Melzer, habe er noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammenschließt, um eine einzelne Person so lange und unter so geringer Berücksichtigung der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit bewusst zu isolieren, zu verteufeln und zu missbrauchen. Er fordert die sofortige Beendigung der Inhaftierung von Assange. ttt traf Nils Melzer in Genf, wo Ende Juni der UN-Menschenrechtsrat tagte und sich mit dem Fall Assange befasste. Außerdem interviewt das ARD-Kulturmagazin Jennifer Robinson, britische Anwältin aus dem Anwaltsteam von Assange. [Zum Video der Sendung]
Trump droht mit Massenrazzien gegen Immigranten „irgendwann nach dem 4. Juli“
Von Patrick Martin – 2. Juli 2019
US-Präsident Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel in Japan erklärt, die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) werde bald mit den Massenverhaftungen von Immigranten beginnen, die er ursprünglich für den 23. Juni angeordnet hatte. Er erklärte: „Wenn wir nicht irgendetwas ziemlich Übernatürliches tun“, würden die Razzien „irgendwann nach dem 4. Juli beginnen. […] Wir werden im großen Stil Leute abschieben.“
Trotzdem kein Vertragsbruch: Iran hat mehr Uran, als im Atomabkommen erlaubt
Von Thomas Röper – 2. Juli 2019
Wir lesen aktuell in den Medien, dass der Iran nun mit der Anreicherung von mehr als 300 Kilogramm Uran auch gegen das Atomabkommen verstoßen habe und dass die EU-Staaten den Iran vor den Folgen warnen und selbst an dem Abkommen festhalten wollen. Das sind Unwahrheiten, wie wir bei einem Blick in das Abkommen feststellen können. [Hier weiterlesen]
UN-Berichterstatter für Folter enthüllt Medien-Zensur im Fall Assange
Von Chris Marsden 2. Juli 2019
Als der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, am 31. Mai einen Artikel veröffentlichte, in dem er ein sofortiges Ende der „kollektiven Verfolgung“ von Julian Assange forderte, machte er Schlagzeilen auf der ganzen Welt…. Kurz vor dem Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern am vergangenen Mittwoch, dem 26. Juni, schrieb Melzer nun einen Kommentar mit dem Titel „Entlarvung der Folter an Julian Assange“ (Demasking the Torture of Julian Assange). Diesen scharf formulierten Artikel bot er mehreren führenden Zeitungen an: dem Guardian, der Times, der Financial Times, dem Sydney Morning Herald, dem Australian, der Canberra Times, dem Telegraph, der New York Times, der Washington Post, der Thomson Reuters Foundation und Newsweek.
Präzedenzfall WikiLeaks
Mathias Bröckers – 1. Juli 2019
Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat seine Position zum Fall Assange noch einmal klar gestellt – doch keine Zeitung wollte den Beitrag drucken. … Es geht in diesem Fall nicht um die Person Julian Assange, der seinen 48. Geburtstag am 3. Juli im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen muss, obwohl er keine Verbrechen begangen, sondern Verbrechen aufgedeckt hat; es geht um einen Präzedenzfall von internationaler Bedeutung. Denn zum ersten Mal soll hier ein Journalist nach dem „Espionage Act“ verurteilt werden, indem man das Grundrecht auf Pressefreiheit außer Kraft setzt indem man ihn einfach als „feindlichen Spion“ deklariert. [Hier weiterlesen]
US-Strategiepapier offenbart US-Geopolitik
Von Politaia – 30. Juni 2019
In den USA wurde in der RAND Corporation ein Strategiepapier der USA veröffentlicht, das die geopolitischen Pläne gegenüber Russland offenbart. Darin wird erklärt, wie man einen neuen Kalten Krieg gegen Russland führt. Die RAND Corporation ist einer der einflussreichsten Think Tanks der USA.
„Ein Todesloch im Völkerrecht“ – Rainer Mausfeld macht gegen USA mobil
Von Marcel Joppa – 29. Juni 2019
Sie ist rund 2000 Fußballfelder groß und der wichtigste militärische Stützpunkt der USA außerhalb des eigenen Landes: Die US Air Base Ramstein. Der renommierte Psychologe und Medienkritiker Rainer Mausfeld hat sich am Freitagabend den Protesten gegen die US-Basis vor Ort angeschlossen. Er sagt: „Die USA sind ein Schurkenstaat“. [Hier weiterlesen]