Propagandakrieg gegen Russland: Deutschland kann nur verlieren

Von Ayla Demirli – 15. Juli 2019

Wir schützen Deutschland vor Russland, und Russland bekommt Abermillionen Dollar von Deutschland“ – so kritisiert der US-Präsident die Bundesregierung für das umstrittene Pipeline-Projekt Nord Stream 2, das auch in Europa kritisiert wird. Man darf allerdings nicht vergessen, dass es keineswegs um geostrategische Notwendigkeit und Partnerschaft im Streit um Nord Stream 2 geht. [Hier weiterlesen]

Trumps künftiger Generalstabschef fordert atomare Aufrüstung gegen China

Von Bill Van Auken – 15. Juli 2019

General Mark Milley, den US-Präsident Trump als künftigen Vorsitzenden des militärischen Beratergremiums Joint Chiefs of Staff nominiert hat, forderte am Donnerstag in einer Anhörung vor dem Militärausschuss des Senats eine deutliche Vergrößerung des US-Atomwaffenarsenals. Gleichzeitig benannte er China als das Hauptangriffsziel der Kriegsmaschinerie des US-Imperialismus.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/15/nuke-j15.html

Drei Monate nach der Verhaftung des WikiLeaks-Herausgebers: Britische Regierung veranstaltet Konferenz zur „Medienfreiheit“, während Assange im Gefängnis sitzt

Von Oscar Grenfell – 15. Juli 2019

Am letzten Donnerstag war es genau drei Monate her, seit der WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London gezerrt wurde. Seither sitzt er im Londoner Belmarsh-Gefängnis ein. Ihm droht die Überstellung an die USA, wo er unter den Anti-Spionagegesetz angeklagt wurde.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/15/pers-j15.html

Schleichender Genozid: An den Wirkungen von abgereichertem Uran, das bei der Bombardierung Ex-Jugoslawiens 1999 verwendet wurde, sterben die Menschen dort noch heute.

von Barbara Hug – 13. Juli 2019

Der Krieg ist vorbei, und sein völkerrechtswidriger Charakter kann heutzutage nicht mehr bestritten werden. Die öffentliche Aufmerksamkeit wandert weiter zu den nächsten Kriegsschauplätzen, auf denen meist ebenfalls NATO-Staaten aktiv sind. Während die Kampfhandlungen in Jugoslawien jedoch aus dem kollektiven Gedächtnis verschwinden, sind die Folgen des Krieges für viele Menschen vor Ort grausige Gegenwart. Die Krebsrate in Serbien und im Kosovo ist in Folge der dort eingesetzten Uranmunition extrem angestiegen. Eine Warnung auch im Hinblick auf künftige Kriegshandlungen, die es zu verhindern gilt.

https://www.rubikon.news/artikel/schleichender-genozid

Nach angeblichem Zwischenfall mit britischem Tanker: EU-Mächte drohen dem Iran

Von Alex Lantier – 13. Juli 2019

Laut Quellen aus dem britischen und dem US-Militär haben iranische Boote am Mittwoch versucht, einen britischen Öltanker in der Straße von Hormus abzufangen, bevor sie von dem britischen Kriegsschiff HMS Montrose vertrieben wurden. Keinen der Berichte über diesen Vorfall sollte man für bare Münze nehmen. Der Iran hat rundweg abgestritten, dass etwas Derartiges passiert ist. Und die US-Regierungsvertreter, die diese Vorwürfe erheben, haben ihre angeblichen Beweisvideos nicht veröffentlicht. Die USA befinden sich auf Kriegskurs gegen den Iran, seit Washington letztes Jahr einseitig das Atomabkommen aufgekündigt, eine umfangreiche militärische Aufrüstung in der Region betreibt und von ihren Verbündeten Unterstützung einfordert. Doch noch bevor man irgendetwas Gesichertes über diesen Vorfall wusste, begann in Europa eine Pressekampagne, um die europäischen Mächte zur Unterstützung der USA gegen den Iran aufzufordern.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/13/tank-j13.html

Warum sind Assange und Manning noch nicht auf freiem Fuß, wenn gleichzeitig in London offiziell die Pressefreiheit diskutiert wird?

Von Moritz Müller – 12. Juli 2019

Letzte Woche erschien auf der 21stCenturyWire ein Artikel von Nina Cross, der sich mit dem langsamen Einschlafen der schwedischen Ermittlungen gegen Assange befasst. Wir haben diesen Artikel übersetzt und veröffentlichen ihn hier. Während die Freiheitsberaubung von Chelsea Manning und Julian Assange andauert, fand am 10./11. Juli in London, nicht weit von Assanges Kerker, eine Konferenz statt, die mit großem Tamtam die Pressefreiheit beschwor, diese aber gleichzeitig in mehrfacher Hinsicht verhohnepiepelt: keine sichtbare Erwähnung von Julian Assange, RT und Sputnik ausgeschlossen, keine offizielle Verurteilung des Kashoggi-Mordes. Hier haben wir es mit Orwellschem Neusprech in Reinkultur zu tun – während Pressefreiheit gefeiert und eingefordert wird, zeichnete sich die Konferenz durch Abwesenheit derselben aus.

USA fabrizieren absurde Anklage gegen Iran und drohen mit neuen Sanktionen

Von Bill Van Auken – 12. Juli 2019

Am Mittwoch drohte der US-Präsident Donald Trump, die Strafsanktionen mit „maximalem Druck“ gegen den Iran zu verschärfen. In einem ignoranten und verlogenen Tweet erklärte der US-Präsident: „Der Iran hat schon seit langem heimlich Uran angereichert und damit gegen das schreckliche 150-Milliarden-Dollar-Abkommen verstoßen, das John Kerry und die Obama-Regierung ausgehandelt haben… Die Sanktionen werden sofort beträchtlich verschärft werden!“

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/12/iran-j12.html

Und wieder die Straße von Hormus: Hat Iran versucht, einen britischen Tanker zu kapern?

Von Thomas Röper – 11. Juli 2019

Die erwartete Zuspitzung des Konfliktes mit dem Iran ist heute eingetreten. Und wieder sind Anschuldigungen der USA und der Briten der Grund. Der Grund des Konfliktes zwischen dem Iran und den USA tritt in den Medien immer weiter in den Hintergrund. Der Grund ist, dass die USA das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen haben. [Hier weiterlesen]

Beziehungen zwischen USA und Großbritannien auf dem Tiefpunkt: Britischer Botschafter in den USA tritt nach Kritik an Trump zurück

Von Chris Marsden – 11. Juli 2019

Der britische Botschafter in den USA, Sir Kim Darroch, gab am Mittwoch seinen Rücktritt bekannt, nachdem dessen Kritik an US-Präsident Trump, die er in Memos nach London schickte, an die Öffentlichkeit geraten war. In Folge der vernichtenden Äußerungen des Botschafters tobte in den herrschenden Kreisen Großbritanniens ein Kampf um seinen Kopf.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/11/ukus-j11.html

Iran überschreitet Obergrenze für Urananreicherung – USA verschärfen Drohungen

Von Bill Van Auken – 10. Juli 2019

Am Montag bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), dass der Iran die Obergrenze für die Urananreicherung überschritten hat, die in dem Atomabkommen von 2015 festgelegt ist. Der Iran hatte die Überschreitung der Obergrenze am Sonntag angekündigt. Dabei handelt es sich um einen bewussten Schritt mit dem Ziel, die noch verbliebenen Unterzeichner des Atomabkommens – vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien – unter Druck zu setzen. Sie sollen dazu bewegt werden, Maßnahmen zur Umgehung der verheerenden US-Wirtschaftssanktionen einzuleiten, die einem Kriegszustand zwischen den USA und Iran gleichkommen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/10/iran-j10.html