Nie wieder Krieg! Die Lehren aus der Geschichte des Kosovo-Kriegs

Von Bernd Duschner – 23. August 2019

Die Geschichte des Kosovo-Krieges zeigt: Ohne Solidarität mit den überfallenen Völkern kann die Friedensbewegung keine Kraft entwickeln. – Mit der Zerschlagung Jugoslawiens und den NATO-Bombardements endete für Deutschland eine mehr als 50-jährige „Kriegs-Pause“. Die Vorgänge des Jahres 1999 sind eine Blaupause, an der man studieren kann, wie Kriege vor- und medial aufbereitet werden können, so dass die Mehrheit der Bevölkerung am Ende von der Notwendigkeit verheerender Gewalt überzeugt ist. Die Propaganda-Strategien reichten von der Dämonisierung des serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic bis zur Aussage von Außenminister Fischer, er wolle mit den Bombardierungen ein zweites Auschwitz verhindern. Der von langer Hand geplante Regime Change wurde als humanitärer Einsatz verbrämt. Es lohnt, die damaligen Vorgänge noch einmal aus zeitlicher Distanz zu betrachten. Wenn wir nicht aus dem Kosovo-Krieg und dem fast völlligen Versagen der Öffentlichkeit seinerzeit lernen, waren die Opfer umsonst.

https://www.rubikon.news/artikel/nie-wieder-krieg

Anrainer- und Regionalstaaten in der Persischen Golfregion rücken zusammen

Von Karin Leukefeld, Doha – 21. August 2019

Am 20. August geht es im UN-Sicherheitsrat um „Herausforderungen für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten“. Erwartet wird, dass US-Außenminister Mike Pompeo auftreten und unter anderem über den Iran sprechen wird. Pompeo gilt als Hardliner gegen den Iran und als Architekt der US- „Politik des maximalen Drucks“ gegen das Land. Voraussichtlich wird Pompeo über die US-Initiative IMSC (International Maritime Security Construct) sprechen. Dabei geht es um die „Überwachung und Sicherheit zentraler Seefahrtswege im Mittleren Osten“. Gemeint ist eine internationale Militärmission, in der die USA möglichst viele Staaten zusammenbringen wollen, um den Iran aus der Golfregion zurückzudrängen. Großbritannien hat bereits zugesagt, auch Israel hat seine Unterstützung angeboten. Deutschland und Frankreich denken derweil über eine europäische Militärmission zum gleichen Zweck nach. [Hier weiterlesen]

Julian Assanges Rechtsanwältin Jennifer Robinson über die neueste Entwicklung im Fall Assange

Von den Reportern der WSWS – 16. August 2019

Rechtsanwältin Jennifer Robinson, ein langjähriges Mitglied des Anwälte-Teams von Julian Assange, sprach während ihres Besuchs in Australien mit Reportern der World Socialist Web Site in Melbourne. Kurz vor dem Interview gab sie bei einem Treffen, das WikiLeaks-Unterstützer im Büro der Medien-Gewerkschaften organisiert hatten, Auskunft über die juristischen Fragen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/16/robi-a16.html

Währungskrieg: Eine neue Etappe im Zusammenbruch des Kapitalismus

Von Nick Beams- 12. August 2019

Vor wenigen Tagen bezeichnete die Trump-Regierung China als „Währungs-manipulator“. Damit reagierte sie auf die Entscheidung Pekings, den Renminbi leicht abzuwerten und unter das Niveau von sieben US-Dollar fallen zu lassen. Gleichzeitig löste die US-Regierung damit einen Prozess aus, der weit über ihren bisherigen Handelskrieg hinausgehen wird.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/12/pers-a12.html

Unter türkischen Kriegsdrohungen: Ankara und Washington wollen „Sicherheitszone“ in Syrien schaffen

Von Ulas Atesçi – 12. August 2019

Am Mittwoch hat das türkische Verteidigungsministerium erklärt, türkische und US-amerikanische Militärs seien darin übereingekommen, eine „Sicherheitszone“ in Nordsyrien zu schaffen. Nach Angaben der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu soll die 30-40 Kilometer breite „Sicherheitszone“ von der Türkei in Abstimmung mit den Vereinigten Staaten kontrolliert werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/12/turk-a12.html

John Pilger warnt: „Vergesst Assange nicht, sonst werdet ihr ihn verlieren!“

Von Oscar Grenfell – 12. August 2019

Am Mittwoch warnte der international bekannte investigative Journalist John Pilger öffentlich, die Menschen dürften „Julian Assange nicht vergessen“, andernfalls würden sie ihn verlieren. Er schilderte den sich verschlechternden Gesundheitszustand des WikiLeaks-Gründers und die drakonischen Haftbedingungen, unter denen er seit seiner illegalen Verhaftung durch die britische Polizei am 11. April im Londoner Gefängnis Belmarsh festgehalten wird.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/12/pilg-a12.html

Handelskonflikt zwischen USA und China eskaliert zu Währungskrieg

Von Nick Beams – 7. August 2019

Am Montag löste die Angst vor einem Währungskrieg weltweit starke Kursverluste an den Aktienmärkten aus. Zuvor hatte China zugelassen, dass seine Währung, der Renminbi, unter die Marke von sieben zu einem US-Dollar fällt. Die Entscheidung war eine Reaktion auf die Eskalation des Handelskriegs durch US-Präsident Trump, der mit einem zehnprozentigen Zoll auf weitere chinesische Güter im Wert von 300 Milliarden Dollar ab dem 1. September gedroht hatte.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/07/usch-a07.html

Atomares Wettrüsten: USA wollen China mit Raketen einkreisen

Von Andre Damon – 6. August 2019

Am Freitag haben sich die USA offiziell aus dem wichtigsten Atomvertrag der Welt, dem INF-Vertrag, zurückgezogen. Nur wenige Stunden später machte das Pentagon deutlich, dass es China im Rahmen eines sich rasant beschleunigenden atomaren Wettrüstens mit Raketen einkreisen will.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/08/06/miss-a06.html

IMI-Analyse: Die Stunde der Kalten Krieger – vom INF-Vertrag zum neuen Wettrüsten

Von Jürgen Wagner – 5. August 2019

Am 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle.