Von Jacob Crosse – 17. April 2025

Bei einer Gerichtsanhörung am Dienstag zum Fall des Familienvaters Kilmar Abrego Garcia aus Maryland weigerten sich die Anwälte von Trumps Justizministerium, darüber Auskunft zu geben, welche Schritte die US-Regierung unternimmt, um seine Rückkehr aus einem Mega-Gefängnis in El Salvador in die USA zu ermöglichen.

Der 29-jährige Abrego Garcia war einer von über 250 Männern, die im Verlauf des letzten Monats auf der Grundlage des Gesetzes „Alien Enemies Act“ entführt und nach El Salvador abgeschoben wurden. Die meisten von ihnen wurden nie wegen eines Verbrechens verurteilt.

Die Trump-Regierung benutzt Abrego Garcias Fall, um die letzten Reste demokratischer Rechte in den USA zu zerschlagen. Der Anwalt des Heimatschutzministeriums, Joseph Mazzarra, argumentierte in einer Eingabe an das Gericht vor der Anhörung am Dienstag, die Behörde habe nicht die „Befugnis, einen Ausländer mit Gewalt aus dem Gewahrsam eines anderen souveränen Staates zu befreien“. Damit missachtete er offen ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom letzten Donnerstag, das die US-Regierung auffordert, die Rückkehr von Abrego Garcia in die USA zu „ermöglichen“.

Mazzara schrieb in derselben Eingabe an das Gericht, dass Abrego Garcia, falls es ihm irgendwie gelänge, aus dem Centro del Confinamiento del Terrorismo (CECOT) in El Salvador zu fliehen und „an einem Grenzübergang“ in die USA „zu erscheinen“, verhaftet und erneut in ein „Drittland“ abgeschoben werden würde. Alternativ könnte das Heimatschutzministerium seinen „Schutz vor Abschiebung wegen seiner Mitgliedschaft in der MS-13 beenden, die als ausländische Terrororganisation eingestuft wird, und ihn nach El Salvador zurückbringen“.

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Von Evelyn Hecht-Galinski – 16. April 2025

Als am Samstag, dem 12. April 2025, viele Juden weltweit den ersten Sederabend des Pessach-Festes – die Befreiung aus der Sklaverei – feierten, das zweite, das inmitten des andauernden Völkermords stattfindet, den Israel an den Palästinensern in Gaza verübt, da muss natürlich über Palästina gesprochen werden. Ich bin sicher, dass jeder antizionistische Jude einen Widerwillen verspürt, wenn wir zu der Zeile kommen, die jeden Pessach-Seder beschließt: „Nächstes Jahr in Jerusalem!“ Was bedeuten diese Worte im Zeitalter des Zionismus wirklich: Wenn ein Jude nicht erst nächstes Jahr, sondern schon morgen nach Jerusalem fliegen und bei seiner Ankunft sofort ein Bürger [Israels] werden kann? Wie können diese Worte voller Freude gerufen werden, wenn wir wissen, dass Israel 1948 die ethnische Säuberung der einen Hälfte Jerusalems durchführte und 1967 die andere Hälfte militärisch eroberte und besetzte? Was bedeuten diese Worte, wenn es unzähligen Palästinensern, die seit Generationen tief mit dem Land verbunden sind, verboten ist, auch nur einen Fuß in diese Stadt zu setzen?

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Von Florian Rötzer – 16. April 2025

Eigentlich gilt das Kriegsrecht in der Ukraine noch bis 9. Mai. Das vom Präsidenten eingereichte Dekret wird normalerweise für 90 Tage vom Parlament beschlossen. Präsident Selenskij hatte es jetzt eilig, zum 15. Mal eine Verlängerung des Kriegsrechts (13172) sowie der Generalmobilmachung (13173) bis 6. August zu erwirken. Die Zeiten sind ungewiss, jederzeit könnte auf Druck der Trump-Regierung ein Waffenstillstand vereinbart werden und Friedensverhandlungen beginnen. Dann könnte eine Verlängerung des Kriegsrechts schwierig werden und würde der Zeitpunkt von Präsidentschaftswahlen näher rücken. 346 Abgeordnete der Rada stimmten der Verlängerung der Mobilmachung und 357 der des Kriegsrechts zu, dagegen stimmte in beiden Fällen nur Goncharenko von Poroschenkos Partei.

Für Selenskij ist die natürlich auch in der Ukraine grassierende Erwartung auf ein baldiges Kriegsende ein Problem, weil damit Wahlen stattfinden müssten, die aufgrund des Kriegsrechts nicht durchgeführt werden müssen. Druck dazu geht auch von Washington aus, der russische Präsident Putin streitet Selenskij die Legitimität ab. Vor Beginn des Kriegs war seine Popularität stark abgesunken, mit dem Krieg stellten sich die Ukrainer und die politischen Konkurrenten hinter den Präsidenten, was aber wieder bröckelt. In Friedenszeiten hätten bereits im März 2024 Präsidentschaftswahlen stattfinden müssen. Das Kriegsrecht gibt dem Präsidenten weitreichende Befugnisse, auch um die Opposition durch Verbot von Parteien und den Informationsfluss durch Verbot und Kontrolle der Medien zu beschränken sowie politische Konkurrenten auszuschalten.

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Von Sevim Dagdelen – 16. April 2025

Das Problem der designierten Bundesregierung unter Friedrich Merz ist, dass die Kriegsbesoffenen mit dem Leben der Bevölkerung in Deutschland spielen.

Ein Spieler, der am Roulette-Tisch kontinuierlich verliert, versucht am Ende doch noch mit einem Gewinn aus dem Spiel herauszukommen und setzt auf eine All-In-Strategie. Alles, was ihm noch verblieben ist, wird jetzt eingesetzt – allerdings mit dem entsprechend hohen Risiko, im Fall des Falles alles zu verlieren. Wenn wir uns die deutsche Politik anschauen, scheint es hier einen solchen Spieler zu geben: Dieser Spieler ist der Bundeskanzler in spe Friedrich Merz.

Merz hat erklärt, den Taurus in Abstimmung mit europäischen Verbündeten an die Ukraine liefern zu wollen. Mit dem Lenkwaffensystem könnte die Ukraine dann in Zukunft auch Ziele in Moskau präzise treffen, denn der Taurus verfügt im Vergleich zu ähnlichen Waffensystemen über eine Reichweite von 500 Kilometern – und eignet sich auch aufgrund seiner Treffsicherheit gegen Kommandoeinrichtungen für so genannte Enthauptungsschläge. Merz hatte die Tauruslieferungen für Angriffe auf Nachschublinien in Aussicht gestellt, etwa die Brücke von Kertsch, die vom russischen Festland auf die Halbinsel Krim führt.

Merz kann für seine Vabanquestrategie alles riskieren, kann auf die Unterstützung sowohl aus der eignen Partei wie auch der Grünen bauen. Die SPD hält sich mit dem amtierenden Verteidigungsminister Boris Pistorius noch bedeckt, schließt aber eine Unterstützung des Merzschen Ansinnens nicht generell aus. Merz ist sicherlich bewusst, dass er die deutsche Bevölkerung ins volle Risiko setzt. Nach allen Verlautbarungen aus Moskau zum Thema, wäre mit russischen spiegelbildlichen Angriffen in Deutschland zu rechnen. Das aber wäre dann nichts anderes als der Beginn eines großen Krieges in Europa.

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Von Leo Ensel – 15./16. April 2025

61 Prozent der Bundesbürger, darunter 81 Prozent der Jugendlichen, äußern Angst vor einem Krieg in Europa. Laut einer aktuellen INSA-Umfrage vom März diesen Jahres hält es die Hälfte der jungen Deutschen zwischen 18 und 39 Jahren gar für „wahrscheinlich, dass Deutschland in den nächsten zehn Jahren Krieg führen wird“. Warum aber bleibt diese allgemeine unterschwellige Unruhe stumm und, im Gegensatz zu den Achtziger Jahren, auf der Handlungsebene weitestgehend folgenlos? Wo bleibt der längst fällige Aufschrei? – Darüber hielt [Globalbridge-Gastautor Leo Ensel] am 12. April auf dem Kongress „Krieg und Frieden“ der Neuen Gesellschaft für Psychologie (NGfP) in Berlin einen Vortrag, den [Globalbridge] in zwei Teilen dokumentier[t].

[Teil 1]

[Teil 2]

Von Marcus Klöckner – 16. April 2025

Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der Brechstange des Staates führen. „Staatsferne“ Lordsiegelbewahrer sollen gegen politisch unerwünschte Äußerungen zu Felde ziehen – mit dem Segen der vorherrschenden politischen Klasse, versteht sich. Natürlich: Alles unter „Wahrung der Meinungsfreiheit“ – wer’s glaubt…!

Meinungsfreiheit. Hinter dieser zentralen Säule einer jeden Demokratie muss ein dicker, fetter Punkt stehen. Und dann sollte nichts mehr weiter kommen. Im neuen Koalitionsvertrag findet sich auch der Begriff „Meinungsfreiheit“. Gut. Schlecht hingegen: Es folgt kein Punkt dahinter. Stattdessen ist zu lesen: „Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können.“

Wer nicht völlig merkbefreit ist, ahnt bei diesen Zeilen voller politischem Schmieröl schnell: Hier kommt etwas auf uns alle zu! Aber der Reihe nach. Worauf bezieht sich das „Deshalb“?

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Interview: Thomas Kaiser/Zeitgeschichte im Focus – 16. April 2025

Einen äußeren Feind zu haben, so lehrt es die Geschichte, gilt als beste Methode, innere Uneinigkeit zu überbrücken und wieder zusammenzufinden. Ob der mit großem medialen Aufwand betriebene Russenhass die richtige Methode ist, anstehende Uneinigkeiten in der EU und auch in der NATO zu überbrücken, darf indessen bezweifelt werden. Selbst ehemalige militärische Größen bezweifeln die These, Russland sei für ganz Europa eine Gefahr. […] (cm/Globalbridge))

Zeitgeschehen im Fokus: Seit neuestem wird behauptet, dass für Russ­land Krieg ein Kontinuum sei und es weiter aufrüste, so dass es in ungefähr vier bis fünf Jahren Westeuropa angreifen könne. Wie sehen Sie das?

General a. D. Harald Kujat: Die entscheidende Frage ist, ob es belastbare Erkenntnisse gibt, dass Russland über die Fähigkeit zu einem erfolgreichen Angriff auf Westeuropa, also auf die Nato, verfügt, welche strategischen Ziele die russische Führung damit verfolgen könnte und ob die russische Führung die Absicht hat, diese durch Krieg zu erreichen.
Der Ausgangspunkt für den insbesondere in Deutschland entstandenen Alarmismus ist der Ukraine-Krieg, der nicht nur eine militärische Auseinandersetzung, sondern auch ein Wirtschafts- und Informationskrieg ist. Am militärischen Konflikt ist Deutschland durch Waffenlieferungen, finanzielle Unterstützung und die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte indirekt beteiligt. Am Wirtschaftskrieg sind wir durch Sanktionen aktiv beteiligt. Der Informationskrieg wird von beiden Seiten geführt.

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[Zum Originalbeitrag auf Zeitgeschehen im Fokus]

Von Thomas Röper – 16. April 2025

Am Sonntag hat Russland eine Versammlung von ukrainischen Soldaten, also ein militärisches Ziel, in Sumy angegriffen. Selensky und der Westen reden von einem Kriegsverbrechen. Hier zeige ich, mit welchen geschickten Methoden der Spiegel seine Leser von der unbequemen Wahrheit ablenkt. […]

In Sumy sollten ukrainische Soldaten am Sonntag in einer feierlichen Zeremonie mit Orden ausgezeichnet werden. Zu dieser Veranstaltung wurde öffentlich eingeladen und es wurden auch Einladungen verschickt, weshalb viele Teilnehmer und Zuschauer ihre Frauen und Kinder mitbrachten. Da Sumy eine ethnisch überwiegend russische Stadt ist, verwundert es nicht, dass der örtliche Widerstand davon erfahren und den Ort der Veranstaltung, eine Kongresshalle der Universität Sumy, an die russische Armee weitergegeben hat.

Der russische Angriff war erfolgreich und es gab viele Tote und Verletzte. Über die Zahl der Toten und Verletzten gibt es stark voneinander abweichende Angaben. Bei dem Vorfall sind auch Zivilisten zu schaden gekommen, weil viele ihre Frauen und Kinder zu der militärischen Ordensverleihung mitgebracht hatten.

Am Montag, dem Tag nach dem Angriff, begann in der Ukraine die Kritik an den Veranstaltern, weil die nicht für Geheimhaltung der Veranstaltung gesorgt, sondern öffentlich dazu eingeladen hatten. Am Dienstag wurde der deswegen in die Kritik geratene Leiter der Regionalverwaltung von Sumy, Wladimir Artjuch, entlassen.

Es ist also unbestritten, was passiert ist und dass es kein russisches Kriegsverbrechen war, denn eine Veranstaltung des Militärs, noch dazu nahe der Front, war für Russland ein eindeutig legitimes Ziel. Wenn man wegen der zu Schaden gekommenen Zivilisten jemandem Vorwürfe machen kann, dann den Organisatoren der Veranstaltung, weil sie sie nicht geheim gehalten haben, und weil sie sie mitten im Stadtzentrum von Sumy abgehalten haben, anstatt an einem geheimen Ort außerhalb der Stadt.

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Von Maike Gosch – 16. April 2025

Ilan Pappé, der renommierte israelische Historiker, Professor an der Universität Exeter, wirft in seinem Buch „Die vergessenen Palästinenser“ ein Schlaglicht auf die Hunderttausenden von Palästinensern, die als israelische Staatsbürger innerhalb der Grenzen des Staates Israel leben und die – wie der Titel richtig sagt – in der Binarität Israelis vs. Palästinenser in den besetzten Gebieten im Westjordanland und im Gazastreifen (und natürlich auch als Flüchtlinge im Ausland) oft vergessen werden. Eine Rezension von Maike Gosch.

Ilan Pappe wurde 1954 als Sohn deutscher Juden, die vor den Nazis aus Deutschland nach Israel geflohen waren, in Haifa geboren. Er studierte in Jerusalem und promovierte in Oxford. Er wird den „neuen israelischen Historikern“ zugerechnet, die für eine Revision der offiziellen Geschichtsschreibung des Zionismus und des Staates Israel und für einen kritischen Ausgleich mit den Palästinensern plädieren. Diese Haltung führte zu harten Repressalien in Israel, bis zu Morddrohungen, die ihn letztlich dazu bewegten, 2006 das Land zu verlassen und nach England umzusiedeln. In einem Interview mit der britischen Zeitung The Guardian erklärte er sein Gefühl der moralischen Verpflichtung, gegen die schreckliche Behandlung der Palästinenser durch Israel zu protestieren.

Seine sehr ausführliche Analyse auf der Grundlage umfangreichen Archiv- und Interviewmaterials erschien bereits 2013 auf Englisch. Dennoch ist das Buch sehr aktuell – nicht nur durch ein neues Vorwort, dass die Entwicklungen seit 2013 und insbesondere 2023 bis 2025 nachzeichnet, sondern auch, weil gerade für die deutsche Debatte und Einschätzung der Situation noch sehr viel mehr Hintergrundinformationen notwendig sind.

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Von Thomas Röper – 16. April 2025

Selensky hat die ukrainische Opposition brutal unterdrückt, aber seit Trump Selensky als „nicht gewählten Diktator“ bezeichnet und Wahlen gefordert hat, schöpfen Selenskys innenpolitische Gegner Hoffnung. Vor allem Poroschenko versucht, sich mit der Trump-Administration gut zu stellen.

Der ukrainische Machthaber Selensky hat in der Ukraine eine strenge Diktatur errichtet, in der jede Opposition verboten und die Medien absolut gleichgeschaltet sind. Der Prozess begann unmittelbar nachdem Joe Biden US-Präsident geworden war im Februar 2021, also ein Jahr vor der Eskalation in der Ukraine.

Selensky hat dabei nicht einmal den Versuch gemacht, seinem Vorgehen einen legalen Anstrich zu geben, denn er hat gegen den Chef der damals größten Oppositionspartei im ukrainischen Parlament kurzerhand Sanktionen verhängt und ebenfalls per Sanktionen die oppositionellen Fernsehsender und hunderte kritische Websites geschlossen.

Dass Selensky im innenpolitischen Kampf auf Sanktionen setzt, ist totale Willkür, weil für solche Dinge Gerichte zuständig sind. Selensky hingegen bestimmt einfach per Dekret, wem das Vermögen entzogen und die Arbeit verboten wird. So regiert Selensky die Ukraine, die im Krieg gegen Russland angeblich die Demokratie und die europäischen Werte verteidigt, seit Februar 2021, und nach der Eskalation vom Februar 2022 hat Selensky die Daumenschrauben mit Verweis auf das Kriegsrecht noch einmal stark angezogen.

Ein Beispiel dafür fand sich wieder am 12. Februar 2025. An dem Tag hat Selensky vor dem Hintergrund der Forderungen aus dem Team von US-Präsident Trump, in der Ukraine müssten endlich Wahlen abgehalten werden, seine wichtigsten politischen Konkurrenten ebenfalls per Sanktionen kalt gestellt, indem er ihre Vermögen eingefroren und ihre Teilnahme an Wahlen damit de facto unmöglich gemacht hat.

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