Von Tomas Röper – 8. Oktober 2025

Angela Merkel hat Polen und baltischen Staaten in einem Interview vorgeworfen, Gespräche mit Putin blockiert zu haben. Ihre Aussagen in dem Interview sind jedoch so widersprüchlich und offen gelogen, dass sich die Frage stellt, was sie mit dem Interview bezweckt haben könnte.

Am Montag wurde über ein Interview berichtet, in dem Alt-Bundeskanzlerin Merkel Polen und baltischen Staaten vorgeworfen hat, Gespräche mit Putin blockiert und so zur Eskalation in der Ukraine beigetragen zu haben. In dem Interview mit dem ungarischen Portal „Partizán“ sagte sie, dass Polen und die baltischen Staaten vor dem Ukraine-Krieg ein neues Gesprächsformat mit Russland blockiert hätten. Das Interview wurde auf YouTube veröffentlicht, wobei die Fragen auf Ungarisch gestellt werden, Merkels Antworten auf Deutsch zu hören sind.

Ich werde zunächst auf das eingehen, was Merkel gesagt hat, und danach aufzeigen, warum vieles davon schlicht gelogen ist, weil die Dinge sich 2021 in Wahrheit anders entwickelt haben, als Merkel in dem Interview behauptet.

Merkels Aussagen

Merkel begann das Thema damit, dass sie sagte, Corona habe 2021, dem Jahr vor der Eskalation, die politischen Kontakte mit Russland erschwert. Persönliche Treffen mit Putin seien ausgefallen und virtuelle Gespräche hätten nicht ausgereicht, um Spannungen abzubauen, so Merkel.

Dann ging sie zurück zum Minsker Abkommen, das 2015 auf ihre Initiative zwischen den Rebellen im Donbass und der Maidan-Regierung geschlossen wurde, wobei Frankreich, Deutschland und Russland nur Garantiemächte des Abkommens waren, die darin selbst keine Verpflichtungen übernommen haben und darin auch nicht erwähnt werden. Zum Inhalt des Abkommens kommen wir gleich.

Das allerdings verschweigt Merkel in dem Interview und wiederholt stattdessen das Mantra aus ihrer Regierungszeit:

„Das Minsker Abkommen war alles andere als perfekt. Russland hat sich auch nie richtig an das Abkommen gehalten.“

Das ist unwahr, auch darauf kommen wir gleich noch im Detail. Tatsächlich war es Kiew, das keinen der zehn politischen Punkte des Minsker Abkommens umgesetzt hat, wobei es von Deutschland und Frankreich unterstützt wurde.

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Von Detlef Koch – 7. Oktober 2025

Die jüngsten Vorschläge für eine Nachkriegsordnung im Gazastreifen – allen voran der von Tony Blair mitentwickelte „Gaza International Transitional Authority“ (GITA) Plan – sorgen für kontroverse Debatten. Offiziell präsentiert sich der Blair-Plan als technokratisches Stabilisierungskonzept für die vom Krieg verheerte Küstenenklave. Doch viele Palästinenser und Beobachter sehen darin den Versuch, die palästinensische Souveränität auszuhöhlen.

Seit dem Kriegsausbruch im Oktober 2023 pochen die palästinensischen Vertreter unisono auf ihre grundlegenden Rechte: ein Ende von Besatzung und Blockade, echte Selbstbestimmung und die Verwirklichung eines unabhängigen Palästinenserstaates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Diese Forderungen stehen im scharfen Kontrast zu einem Übergangsregime wie GITA, das von außen gelenkt wird. Struktur und Machtlogik des Blair-Plans übergehen in kolonialer Arroganz die palästinensischen Friedensforderungen und der Plan ist bestenfalls als „technokratische“ Übergangslösung ohne Überzeugungskraft zu werten. Koloniale Denkfiguren dominieren elementare Prinzipien des Völkerrechts – insbesondere das Selbstbestimmungsrecht der Völker.

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Von Florian Warweg – 7. Oktober 2025

So ziemlich alle „Russen-Drohnen“-Berichte der letzten Wochen aus Deutschland, Polen, Frankreich, Norwegen, Litauen und Dänemark haben sich mittlerweile als unbegründet herausgestellt. In Litauen waren es Zigaretten-Schmuggler, in Norwegen, beim Frankfurter Flughafen sowie beim Warschauer Präsidentenpalast „Hobbydrohnenpiloten“, die ihren Neuerwerb testen wollten. Die Bundeswehr sah sich gezwungen, Spiegel-Berichte zu angeblichen Überflügen zu dementieren. Auch in Dänemark legten Politik und Polizei den Rückwärtsgang ein. Ähnlich zeigt sich die Lage beim angeblichen „russischen Drohnen-Tanker“, den französische Spezialeinheiten medienwirksam am 27. September in internationalen Gewässern bei Saint-Nazaire aufgebracht hatten.

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Von Samuel Charap/Jeremy Shapiro (kommentiert von Thomas Röper) – 7. Oktober 2025

Das Council on Foreign Relations hat einen Artikel veröffentlicht, der „eine schnelle Lösung für die Ukraine“ vorschlägt. Interessant ist, wer den Artikel geschrieben hat, der tatsächlich einen realistischen Weg zu Beendigung des Krieges vorschlägt. Aber diese Lösung dürfte an den Europäern scheitern.

Stammleser des Anti-Spiegel erinnern sich, dass ich 2023 sehr ausführlich über ein Papier der RAND-Corporation und darüber berichtet habe, wie dieses Papier im Laufe des Jahres 2023 schrittweise umgesetzt wurde. Das Ergebnis war die Einstellung der US-amerikanischen Ukraine-Hilfen Ende 2023, die erst 2024, wenn auch in weitaus geringerem Umfang, wieder aufgenommen wurden. Schon damals zeichnete sich ab, dass wichtige Kräfte in den USA sich aus dem Konflikt zurückziehen und ihn – inklusive der Kosten und Risiken – bei den Europäern abladen wollten.

Trump hat das dann nach seinem Amtsantritt Anfang 2025 schnell und mit der Brechstange durchgesetzt, aber das wäre ohne die Vorbereitung kaum so schnell möglich gewesen, denn sowohl Medien und als Politiker haben die europäische Öffentlichkeit schon ab Ende 2023 schrittweise darauf vorbereitet, dass die Europäer „mehr Verantwortung“ übernehmen müssten – weshalb der Schock der europäischen Öffentlichkeit darüber, als es dann Realität geworden ist, weitgehend ausblieb.

Der Autor des RAND-Papiers war Samuel Charap, einer der einflussreichen Berater in den USA. Wie einflussreich er ist, konnte man beispielsweise im Dezember 2023 sehen, als er zum „Russlanddinner“ des deutschen Botschafters in Washington eingeladen wurde, bei dem es um genau das RAND-Papier ging, das Charap Anfang 2023 darüber verfasst hatte, dass die USA in dem Krieg nichts gewinnen können und daher aus dem Ukraine-Abenteuer aussteigen sollten, was im Dezember 2023 fast umgesetzt war, weil die USA ihre Ukraine-Hilfen zu dem Zeitpunkt eingestellt hatten (und sie, wie gesagt, erst 2024 wieder in geringerem Umfang aufgenommen haben, bis Trump sie endgültig beendet hat).

Nun hat Charap wieder einen interessanten Artikel verfasst, dieses Mal für das Council on Foreign Relations, einen der mächtigsten Thinktanks der USA. Ich übersetze Charaps Artikel und werde anschließend noch einige Anmerkungen machen. […]

Eine schnelle Lösung für die Ukraine

Wie man Sicherheitsgarantien formuliert, die Kiew – und Moskau – glaubwürdig finden

Samuel Charap und Jeremy Shapiro

In ihren Diskussionen über die Beendigung des Krieges in der Ukraine konzentrieren sich Amerikaner und Europäer zunehmend darauf, Kiew Sicherheitsgarantien zu geben. Nach über einem Jahrzehnt Konflikt mit Russland, darunter vier Jahre totalen Krieges, traut die Ukraine Moskau verständlicherweise nicht zu, sich an einen Waffenstillstand zu halten. Bevor Kiew einen unterzeichnet, verlangt es von seinen wichtigsten Partnern die Zusicherung, dass die Ukraine im Falle eines erneuten russischen Angriffs nicht allein gelassen wird.

Um dieser Forderung nachzukommen, haben einige Verbündete vorgeschlagen, der Ukraine Zusicherungen nach dem Vorbild von Artikel 5 der NATO zu geben, der besagt, dass ein Angriff auf ein NATO-Land ein Angriff auf alle ist. Andere empfahlen die Stationierung europäischer Truppen im Land, um solchen Zusicherungen Nachdruck zu verleihen. Doch diesen Vorschlägen mangelt es an Glaubwürdigkeit. Die NATO-Verbündeten haben sich standhaft geweigert, direkt in den aktuellen Krieg einzugreifen. Daher ist jedes Versprechen, Russland in einem neuen Krieg zu bekämpfen, schlichtweg unglaubwürdig. Der Kreml weiß das besser als jeder andere, und solche Bluffs werden ihn nicht abschrecken.

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Von Markus Salzmann – 7. Oktober 2025

Nach vier Jahren in der Opposition sind der rechte Milliardär Andrej Babiš und seine Partei ANO als Sieger aus der tschechischen Parlamentswahl vom 3. und 4. Oktober hervorgegangen. ANO erzielte knapp 35 Prozent der Stimmen und liegt damit deutlich vor dem bisher regierenden Rechts-Bündnis Spolu um Regierungschef Petr Fiala, das nur noch 23 Prozent der Stimmen auf sich vereinte.

Das Ergebnis wirft erneut ein Schlaglicht auf die tiefe und andauernde politische Krise in Tschechien. Babiš’ Wahlsieg ist der Tatsache geschuldet, dass die Regierung Fiala verhasst war, wie kaum eine vorherige.

Unmittelbar nach Regierungsantritt im November 2021 hatte die Koalition ihr Sparprogramm mit dem Titel „Tschechien in Form bringen“ vorgestellt. Umgerechnet rund vier Milliarden Euro wurden damit im letzten Jahr eingespart und in diesem Jahr sind noch einmal über fünf Milliarden an Kürzungen eingeplant.

Darin beinhaltet waren Subventionskürzungen für kleine und mittlere Unternehmen, Kürzungen im öffentlichen Dienst, Steuererhöhungen sowie Kürzungen der Rentenanpassungen und eine Erhöhung des Renteneintrittsalters. Beschäftigte müssen heute neun Jahre länger arbeiten als noch vor 35 Jahren. Dabei reichen die niedrigen Renten schon heute kaum zum Leben, vor allem in teuren Großstädten wie Prag.

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Von German-Foreign-Policy.com – 7. Oktober 2025

Deutschland, Frankreich und Großbritannien schwächen mit der Wiederinkraftsetzung der Iran-Sanktionen ihren Einfluss auf künftige Iran-Verhandlungen. Teheran setzt auf Geschäfte mit nichtwestlichen Staaten – Russland, China, Türkei.

Die erneute Inkraftsetzung der UN-Sanktionen gegen Iran durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien schwächt deren Position im Mittleren Osten und könnte zudem weitgehend scheitern. Dass die europäischen Staaten selbst die Embargomaßnahmen wieder aktiviert hätten, werde keine großen Konsequenzen haben, urteilen Beobachter: Sanktionen der ersten Trump-Administration verhindern schon seit Jahren den Großteil des europäischen Iran-Geschäfts. Russland wiederum hat schon angekündigt, es erkenne den „Snapback“ nicht an, mit dem Berlin, Paris und London den UN-Sanktionen aus der Zeit vor dem Abschluss des Atomabkommens zu neuer Geltung verhelfen wollen. China hat seinerseits laut Berichten ein Bartersystem entwickelt, mit dem milliardenschwere Geschäfte trotz bestehender US-Sanktionen möglich sind. Aus Teheran heißt es allerdings, mit der Auslösung des „Snapbacks“ hätten die drei Staaten Westeuropas „die Rechtfertigung für Verhandlungen mit ihnen fast komplett beseitigt“; sie würden in Gesprächen über die Zukunft Irans von nun an „eine viel kleinere Rolle“ spielen. Demnach ist ihr Versuch, mit dem Snapback Macht zu demonstrieren, ohne sie wirklich zu haben, gescheitert.

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Von Thomas Röper – 7. Oktober 2025

In Diskussionen über die Schuldfrage im Ukraine-Konflikt wird von Gegnern Russlands immer wieder auf das Budapester Memorandum verwiesen, gegen das Russland angeblich verstoßen hat. Daher sollten wir uns einmal ansehen, was das Budapester Memorandum eigentlich ist und was es besagt.

Als Budapester Memorandum werden drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine bezeichnet, die Russland, die USA und Großbritannien 1994 gegenüber diesen Staaten abgegeben haben. Der Hintergrund war, dass diese Staaten nach dem Zerfall der Sowjetunion Teile des sowjetischen Atomwaffenarsenals beherbergten und dass sowohl der Westen als auch Russland die Zahl der Atommächte, noch dazu, wenn es um damals recht instabile Nachfolgestaaten der Sowjetunion ging, nicht erhöhen wollten.

Der Inhalt des Budapester Memorandums

In den Erklärungen haben Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine zugestimmt, ihre Atomwaffen an Russland zu übergeben und im Gegenzug haben Russland, die USA und Großbritannien ihre bereits bestehenden Verpflichtungen erneuert, die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder, das UN-Gewaltverbot und weitere Verpflichtungen zu achten.

Das Budapester Memorandum besteht nur aus sechs Artikeln, die ich hier aufführen werde, denn einige davon werden gleich noch wichtig. Ich gehe auf alle Artikel ein, damit mir niemand vorwerfen kann, ich würde etwas verschweigen.

Im Gegenzug für den Verzicht auf Atomwaffen durch Kasachstan, Weißrussland und die Ukraine verpflichteten sich Russland, die USA und Großbritannien zu Folgendem: …

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Von Manfred Ulex – 6. Oktober 2025

Nach den Kommunalwahlen am vergangenen Samstag hat der Westen in Georgien einen erneuten Versuch unternommen, die Macht an sich zu reißen. Die Putschisten werden offen vom Botschafter der EU unterstützt.

Der Putschversuch in Georgien ist gescheitert, erklärte der georgische Ministerpräsident Irakli Kobachidse am Sonntag gegenüber Journalisten. In seinem Kommentar zu den Unruhen in Tiflis am Tag der Kommunalwahlen am 4. Oktober, die die regierende Partei „Georgischer Traum” mit überwältigender Mehrheit gewonnen hatte, sprach der Ministerpräsident von einem „gescheiterten Versuch, die Regierung zu stürzen”.

Seinen Worten zufolge werde die georgische Regierung künftig „gegenüber einer Million einhunderttausend Wählern, die für sie gestimmt haben”, die Verantwortung tragen. Sie würde das Land endgültig von den ausländischen Agenten und extremistischen Gruppen befreien, die auf Anweisung ausländischer Geheimdienste und mit deren finanziellen Mitteln handeln.

Irakli Kobachidse erklärte, dies sei bereits der fünfte Versuch in den vergangenen vier Jahren gewesen, in Georgien einen „Maidan” zu organisieren und die Regierung zu stürzen. „Der Staat hat angemessen reagiert”, betonte er.

Gleichzeitig erklärte der Premierminister, dass Georgien „bereit sei, die Versuche externer Einmischung zu vergessen und der Europäischen Union und den USA die Hand zur Freundschaft zu reichen”. Er erklärte:

„Das betrifft die Europäische Union und das betrifft die USA. Unser Wunsch ist es, die Beziehungen neu zu gestalten. Wir hoffen auf entsprechende Schritte von ihrer Seite. Das gilt insbesondere für die EU, von der zunehmend Aggression gegenüber dem georgischen Volk aufgrund seiner Unterstützung für den ‘Georgischen Traum’ ausgeht.”

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Von Sabiene Jahn – 6. Oktober 2025

Das Feindbild Russland ist in den vergangenen Jahren zur großen Schablone europäischer Sicherheitspolitik geworden. Es dient als Folie, auf die nahezu jedes sicherheitspolitische Dossier projiziert werden kann: Abschreckung, Sondervermögen, Truppenübungen, Sanktionen, neue Rüstungsprogramme, die Einführung oder Reaktivierung wehrpflichtiger Strukturen und die Normalisierung militärischer Präsenz in zuvor zivilen Bereichen des Alltags. Der Kern dieser Schablone ist ein Versprechen und eine Behauptung: Das Versprechen lautet, mit Aufrüstung Sicherheit herzustellen. Die Behauptung lautet, Russland plane den Angriff auf Europa. Ohne diese zweite Behauptung fiele die politische Rechtfertigung der ersten in sich zusammen.

Dass dieser Zusammenhang kein Zufall ist, sondern einer langen historischen Kontinuität und einer gegenwärtigen politischen Logik folgt, lässt sich zeigen, wenn man Feindbilder als Instrumente versteht. Sie gehen Kriegen voraus, begleiten sie und halten sie im Bewusstsein stabil. „Feindbilder legitimieren Aufrüstung, Konfrontation und letztlich Krieg“, sagt der österreichische Historiker und Ökonom Hannes Hofbauer in einem Gespräch mit Journalist Peter Wahl. Genau dieser Legitimationsmechanismus prägt den europäischen Diskurs seit Jahren.

Wer Feindbilder analysiert, muss zunächst unterscheiden, wovon die Rede ist. Persönliche Wut und Trauer, wie sie Opfer realer Gewalt empfinden, sind nicht mit einem politisch konstruierten Feindbild zu verwechseln. Das Feindbild im engeren Sinn ist ein gesellschaftlich eingeübtes Muster, ein Set aus Zuschreibungen, das sich in Sprache, Bildern, Ritualen und politischen Routinen niederschlägt. Es ist kein spontanes Gefühl, sondern eine immer wieder abrufbare Denkfigur. Diese Figur besitzt einen historischen Resonanzraum. Die ersten westlichen Klischees über „die Russen“ lassen sich bis ins 15. Jahrhundert zurückverfolgen, als an der Jagiellonen-Universität Krakau (Polen) ein Bild des Russen als „barbarisch, schmutzig, ungläubig“ geprägt wurde. Solche Schablonenbilder verbanden religiöse Abwertung mit kultureller Herabsetzung und wurden seither in Krisenzeiten jeweils neu aktiviert. Die Feindschaft war nicht konstant, sie flachte ab und kehrte wieder, wenn geopolitische Konflikte und wirtschaftliche Spannungen dies opportun erscheinen ließen. Genau diese Reaktivierbarkeit macht das Feindbild zu einem politischen Werkzeug.

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Von Alex Männer – 6. Oktober 2025

Revolutionärer Durchbruch in der Kernforschung! Russische Wissenschaftler haben das Atommüll-Problem gelöst und bauen nun den ersten geschlossenen Kernbrennstoffkreislauf, in dem nachgereicherte nukleare Abfälle vollständig zur erneuten Energiegewinnung genutzt werden können.

Vergangene Woche fand in Moskau anlässlich des 80. Jubiläums der russischen Atomindustrie die World Atomic Week (WAW) statt, die als das größte internationale Forum für die Kernenergie-Branche und die damit benachbarten Branchen gilt. Die WAW bot den Besuchern aus aller Welt eine hervorragende Plattform für die Demonstration der Errungenschaften in der Nuklearforschung und lud zum Austausch ein.

In diesem Sinne wurden dort etwa die neuesten Entwicklungen im Bereich der Nuklearmedizin und der Radiopharmakologie präsentiert oder Diskussionen bezüglich der nuklearen Forschung veranstaltet. Insgesamt haben an den vielen Veranstaltungen im Rahmen der WAW mehr als 20.000 Besucher aus über 100 Ländern teilgenommen, darunter hochrangige Politiker, Vertreter großer Unternehmen und Medien, Wissenschaftler, Ingenieure und Studenten.

Offiziell eröffnet wurde die World Atomic Week am 26. September von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Zur Eröffnung geladen waren mehrere Staats- und Regierungschefs, der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi sowie diverse hochrangige Vertreter der russischen Kernenergie-Branche. Gemeinsam erörterten sie aktuelle Fragen der friedlichen Nutzung von Atomkraft und hoben dabei insbesondere die technologischen Errungenschaften der russischen Atomindustrie vor dem Hintergrund der Ausschöpfung der weltweiten Uranvorkommen hervor. Putin wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nach Schätzungen der OECD alle Uranressourcen – rund acht Millionen Tonnen – im besten Fall „bis 2090 vollständig erschöpft sein”. In der Praxis könnte dies jedoch bereits in den 2060er Jahren geschehen, so der Staatschef.

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