Die Amtseinführung 2021: Am Rande des Abgrunds

Von Joseph Kishore und David North – 21. Januar 2021

Als Franklin Delano Roosevelt im März 1933 inmitten der Großen Depression seine erste Amtszeit antrat, sprach er die berühmten Worte: „Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Furcht selbst.“ Ein solcher Satz würde Zuhörern im Jahr 2021 am Tag der Amtseinführung nicht als optimistisch, sondern eher als wahnhaft erscheinen. Wenn Präsident Biden am Rednerpult steht, wird er auf ein leeres und stilles Feld blicken, das von Soldaten umringt und voll von aufgestellten Flaggen ist – ein Platz, der weit mehr einem Friedhof gleichen wird, denn einem historischen Ort öffentlicher Feierlichkeiten. Sollte er dennoch versuchen, sich in Roosevelts Pose zu werfen, so würde Bidens Version des berühmten Satzes lauten: „Das Einzige, was wir zu fürchten haben, ist die Realität selbst.“ Was sind die wichtigsten Bestandteile dieser Realität?

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/21/pers-j21.html

Italien: Regierung Conte bleibt geschwächt im Amt

Von Peter Schwarz – 21. Januar 2021

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte bleibt deutlich geschwächt im Amt, es finden vorerst keine vorgezogenen Neuwahlen statt. Das sind die Ergebnisse der Vertrauensabstimmung im italienischen Parlament, die Conte in beiden Kammern gewonnen hat. Im Abgeordnetenhaus, wo die Mehrheitsverhältnisse aufgrund des Wahlrechts eindeutiger als im Senat sind, stimmte am Montag eine Mehrheit von 321 der 630 Abgeordneten für Conte. In der zweiten Kammer unterstützte ihn dagegen am Dienstag nach zwölfstündiger Debatte nur eine Minderheit von 156 der 321 Senatoren.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/21/ital-j21.html

Freiheit für die Covid-19-Whistleblowerin Rebekah Jones!

Von Bryan Dyne – 19. Januar 2021

Am Sonntag twitterte die Wissenschaftlerin und Covid-19 Whistleblowerin Rebekah Jones, dass der Bundesstaat Florida einen Haftbefehl gegen sie ausgestellt hat. Es handelt sich dabei um einen eklatanten Versuch, die mutige Wissenschaftlerin einzuschüchtern, die kein Blatt vor den Mund nimmt. Jones ist eine der unverblümtesten öffentlichen Gegnerinnen der Politik der „Herdenimmunität“, die sowohl vom Weißen Haus unter Trump als auch von den Gouverneuren der Demokraten betrieben wird. Diese Politik hat dazu geführt, dass Schulen und Unternehmen vorzeitig wieder geöffnet wurden, obwohl die Pandemie im ganzen Land grassiert. Jones hat wiederholt vor den Gefahren der Wiedereröffnung von Schulen gewarnt und widerspricht damit dem falschen Narrativ, mit dem ein Großteil der etablierten Medien hausieren geht, dass Schulen keine wichtigen Übertragungsquellen für Covid-19 seien.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/19/pers-j19.html

Bidens „Hilfspaket“ wird soziales Elend und Corona-Todesfälle nicht eindämmen

Von Jacob Crosse – 18. Januar 2021

Am 14. Januar stellte der designierte US-Präsident Joe Biden sein 1,9 Billionen Dollar schweres Hilfspaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor, das er als „American Rescue Act“ bezeichnet. Er forderte den Kongress dazu auf, das Programm innerhalb weniger Tage nach seiner Amtseinführung am 20. Januar zu verabschieden. Am darauffolgenden Tag hielt Biden eine Rede, in der er seinen Impfplan vorstellte und behauptete, innerhalb der ersten 100 Tage seiner Amtszeit könnten 100 Millionen Dosen verabreicht werden. Die derzeitige Rate liegt allerdings weit unter dieser Marke.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/18/bide-j18.html

Nebenwirkungen bei Senioren: Norwegen ändert Impfempfehlung

Von Reinhard Wolff – 15. Januar 2021

Über 25.000 Norweger haben bislang die erste Dosis der Covid-19-Impfung mit dem mRNA-basierten Impfstoff von Biontech/Pfizer erhalten. Wie in den meisten europäischen Ländern priorisiert auch Norwegen die Bewohner in Altenpflegeeinrichtungen. Nach ersten Meldungen über Nebenwirkungen und Todesfälle im Gefolge dieser Impfungen hat die Gesundheitsbehörde „Folkehelseinstituttet“ (FHI) in dieser Woche jedoch ihre im Dezember veröffentlichten Impfempfehlungen geändert. Menschen mit „schwerster Gebrechlichkeit“ wird jetzt von einer Impfung eher abgeraten. Das heißt, dass die Behörde in seltenen Fällen bei sehr alten Menschen zur Vorsicht rät, die Impfungen jedoch von der großen Mehrheit gut vertragen werden.

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Corona in den USA. Hungersnot im Land des Überflusses

Von Nicole Markwald – 13. Januar 2021

Gehungert wurde in den USA schon vor der Coronakrise. Doch die Pandemie und die folgende Wirtschaftskrise haben das Problem verschärft – trotz staatlicher Unterstützung. 54 Millionen Menschen haben hier nicht genug zu essen, darunter viele Kinder.

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Elon Musk: inmitten höchster Covid-Todeszahlen jetzt der reichste Mensch der Welt

Von Jessica Goldstein und Tom Hall – 12. Januar 2021

Letzte Woche überflügelte Elon Musk, Gründer und CEO von Tesla und SpaceX, als reichster Mensch des Planeten den CEO von Amazon, Jeff Bezos. Musks persönliches Nettovermögen beläuft sich inzwischen auf 189 Milliarden Dollar oder etwa 155 Milliarden Euro. Bezos und Musk haben sich im Lauf des letzten Jahres als Standartenträger für die extreme Bereicherung der Milliardäre dieser Welt etabliert. Seit Beginn des letzten Jahres haben die 500 reichsten Menschen der Welt ihr Vermögen um 1,8 Billionen Dollar gesteigert, und die Milliardäre der Welt besitzen nun erstmals in der Geschichte mehr als 10 Billionen Dollar.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/12/musk-j12.html

Berlin: massiver Protest gegen rot-rot-grüne Pläne zur Öffnung der Schulen

Von Markus Salzmann – 11. Januar 2020

Lehrer, Eltern und Schüler haben mit massiven Protesten auf die Pläne des Berliner Senats reagiert, die Schulen inmitten steigender Infektionszahlen weitgehend zu öffnen. Doch trotz dieses Widerstands und eindeutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass Schulen ein Haupttreiber der Pandemie sind, hält die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linkspartei an der Politik der Durchseuchung im Interesse der Wirtschaft fest.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/11/berl-j11.html

Ruckeln ohne Ende. Sars-CoV-2 und das Debakel der Politik oder: Deutschland im Winterschlaf

Von Arno Kleinebeckel – 9. Januar 2021

Covid-19 und kein Ende: Das ist die Stimmung in der Bevölkerung Anfang 2021, und diese Stimmungslage ist nicht allein dem Virus und seiner „Aggressivität“ (so offizielle Zusprechungen) geschuldet, sondern schlichtweg auch und vor allem – politischem Versagen. Jetzt also irgendwie Fehlanzeige beim Impfstoff, beziehungsweise: Es gibt Impfstoff, aber es herrscht Ebbe statt Flut, weil der Herbst vertrödelt und die Kalkulation verpatzt wurde. An die Wand gefahren, den Lebenden zum Ärgernis, den Toten zum Hohn. In Pressekonferenzen hört sich das so an: „Wir wollen jedem, der sich impfen lassen möchte, spätestens (Fragezeichen) eine Impfung anbieten“, wobei sich das Fragezeichen herausstellt als „drittes Quartal“ (über den Daumen). Herrschaftsdiskurs am Beispiel des Kanzleramtsministeriums; Helge Braun ist selbst promovierter Doktor der Medizin.

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Länder öffnen Schulen und Kitas trotz Rekord-Todeszahlen und Neuinfektionen

Von Gregor Link – 9. Januar 2021

Gestern meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 31.849 Neuinfektionen und weitere 1188 Covid-Tote in Deutschland, so viele wie nie zuvor. Bezogen auf die Bevölkerungszahl liegt die Todesrate in Deutschland mittlerweile höher als in den USA, wo gestern mehr als 4000 Tote registriert wurden. Das Washingtoner Institute of Health Metrics and Evaluation (IHME) schätzt, dass die gegenwärtige Pandemie-Politik der deutschen Regierung bis zum 1. April mehr als 91.000 Menschenleben gekostet haben wird.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/09/oeff-j09.html