Das Töten im Jemen geht weiter – und Deutschland liefert Waffen

Von Jakob Reimann – 18. Juni 2020

Am Montag, 15. Juni, bombardierten saudische Kampfjets ein Zivilfahrzeug im Nordjemen und töteten alle 13 Insassen, darunter vier Kinder. Die Saudi-Emirate-Koalition schweigt sich über den Vorfall aus. Seit über fünf Jahren Jemenkrieg stehen derartige Massaker auf der Tagesordnung – und Deutschland gehört mit seinen fortgesetzten Waffenlieferungen zu den größten Komplizen dieser Verbrechen. Aus dem am 17. Juni erschienenen Rüstungsexport-bericht 2019 geht hervor, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr mit Rüstungs-gütern im Wert von über 8 Milliarden an 131 Länder so viel genehmigte wie seit mindestens 25 Jahren nicht mehr. Über 1,2 Milliarden gingen dabei allein an die acht Länder der Anti-Jemen-Koalition.

Woher stammen die Waffen für den Genozid im Jemen?

Von Jakob Reimann – 18. März 2020

Im Jemen kämpft eine achtköpfige Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Emirate gegen die aufständischen Houthi-Rebellen. Die Leidtragenden dieses genozidalen Krieges sind die 28 Millionen Menschen im Land, die von Hunger, Cholera und anderen lebensfeindlichen Bedingungen geplagt werden. Der Westen, allen voran die USA und Großbritannien, unterstützen die Koalition auf jede nur erdenkliche Weise. Die direkteste Form des Supports sind gewiss Waffenlieferungen. Laut den neuesten Zahlen des SIPRI-Friedensinstituts waren es im Laufe des Jemenkriegs 33 Länder, die Waffen im Wert von weit über 36 Milliarden US-Dollar an die Koalition verkauft haben – 58 Prozent davon stammen aus den USA, gefolgt von Frankreich, Russland, Großbritannien und Deutschland.

Europäische Mächte unterstützen Kriegsprovokationen der USA gegen den Iran

Von Alex Lantier – 26. September 2019

Berlin, London und Paris haben vorgestern in einer offiziellen Erklärung die Vorwände der USA für eine militärische Aggression gegen den Iran gebilligt. Kurz bevor Donald Trump auf der UN-Generalversammlung in New York den Iran als blutrünstiges Ungeheuer anprangerte, ließen es sich die Regierungen der drei größten europäischen imperialistischen Mächte nicht nehmen, die provokativen Anschuldigungen der USA als lautere Wahrheit hinzustellen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/26/iran-s26.html

56 deutsche und internationale Organisationen fordern: Keine Rüstungsexporte für den Krieg im Jemen!

Von CARE Deutschland e.V. – 19. September 2019

Nach jüngsten Meldungen, dass das Rüstungsexportmoratorium gegenüber Saudi-Arabien um weitere sechs Monate verlängert werden soll, fordert ein breites Bündnis von 56 zivilgesellschaftlichen Organisationen die Bundesregierung mit Nachdruck dazu auf, noch einen Schritt weiterzugehen: Da Rüstungsexportmoratorium muss ausgeweitet werden: 24 Millionen Zivilisten leiden seit fünf Jahren! [Hier weiterlesen]

Der offene Brief im Wortlaut

Washington beschuldigt Iran und bereitet weiteren Nahostkrieg vor

Von Bill Van Auken – 18. September 2019

Der US-Imperialismus präsentiert sich der Welt einmal mehr als Kläger, Richter und Henker zugleich und steuert rücksichtslos auf einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu, mit potenziell katastrophalem Ausgang. Diesmal nutzt Washington die Angriffe auf saudische Anlagen vom vergangenen Samstag als Vorwand für einen Krieg gegen den Iran.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/18/pers-s18.html

Trump nutzt Drohnenangriffe auf saudische Ölraffinerien für Kriegsdrohungen gegen den Iran

Von Peter Symonds – 17. September 2019

Der Drohnenangriff von jemenitischen Huthi-Rebellen auf wichtige saudische Ölanlagen am Samstag hat Befürchtungen ausgelöst, dass es zu schweren Störungen der globalen Ölversorgung und einem Anstieg der Ölpreise kommen könnte. Der Angriff war eine Vergeltungsaktion für den brutalen, von Saudi-Arabien angeführten und von den USA unterstützten Krieg im Jemen. Er hat die Spannungen in der Region deutlich verschärft und die Gefahr eines Kriegs zwischen den USA und Teheran erhöht, dem Washington vorwirft, die Huthi zu unterstützen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/09/17/saud-s17.html

Saudi-Arabien: Ölproduktion durch Huthis empfindlich getroffen

Von Thomas Pany – 14. September 2019

Drohnenangriffe auf die wichtigste Ölraffinerie von Saudi Aramco und das zweitgrößte Ölfeld versetzen Schocks. US-Außenminister Pompeo bemüht sich um Schadens-begrenzung für das US-Image und macht Iran verantwortlich: „Kein Beweis, dass die Angriffe aus dem Jemen kamen“. Die Brände sollen mittlerweile unter Kontrolle sein, aber die Auswirkungen des Huthi-Drohnenangriffs auf die wichtigste Ölraffinerie des staatlichen Konzerns Saudi Aramco in Abkaik und das große Ölfeld in Khurais sind noch nicht absehbar. [Hier weiterlesen]

„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“ Interview mit Karin Leukefeld

Interview: P. Rapke – 10. Juni 2019

Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac-Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im Folgenden.

Macron verfolgt Journalisten wegen Aufdeckung französischer Waffenverkäufe für den Jemenkrieg

Von Will Morrow – 27. April 2019

Die Regierung Macron bereitet die strafrechtliche Verfolgung von Journalisten vor, die aufgedeckt haben, dass Frankreich entgegen anderslautender Beteuerungen der Regierung den völkerrechtswidrigen Krieg von Saudi-Arabien im Jemen unterstützt. Es handelt sich um einen Angriff auf demokratische Rechte und die Pressefreiheit mit weitreichenden Implikationen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/27/macr-a27.html