Bidens Geschäfte in der Ukraine. Warum US-Außenminister Blinken nach Kiew gereist ist

Von Thomas Röper – 6. Mai 2021

Der Besuch von US-Außenminister Blinken in Kiew ist deutschen Medien kein großes Thema. Die Medien berichten nur über seine Solidaritätsbekundungen an Kiew. Insider wissen allerdings, dass der kurzfristig angesetzte Besuch ganz andere Gründe hat.
Nur wenige Medien in Deutschland haben berichtet, dass US-Außenminister Blinken zusammen mit seiner Stellvertreterin Victoria Nuland (berühmt geworden durch ihr „Fuck-the-EU-Telefonat“) nach Kiew gereist ist. Einer der Berichte in Deutschland war auf der Seite der tagesschau zu lesen. Für die tagesschau durfte eine Mitarbeiterin aus dem Moskauer Büro eine Eilmeldung mit der Überschrift „Blinken in der Ukraine – Ein Besuch mit Signalwirkung“ beisteuern. Dort konnte man die üblichen Worthülsen lesen, die bei solchen Besuchen geäußert werden. Es ging angeblich um die „unerschütterliche Unterstützung der USA“ für die Ukraine und so weiter.

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SS-Gedenkmarsch in Kiew und ein mögliches Zurückrudern der USA

Von Thomas Röper – 4. Mai 2021

Um die Ukraine ist es derzeit wieder etwas ruhiger geworden. Ob das daran liegt, dass Russland vor allem den USA sehr deutlich seine „roten Linien“ aufgezeigt hat, ist Spekulation, aber es spricht einiges dafür. Man kann durchaus Parallelen zu den Ereignissen um die Krim 2014 erkennen. Daher will ich zunächst auf diesen spekulativen Teil und die Parallelen zu 2014 eingehen, bevor wir zu den Ereignissen der letzten zwei Wochen kommen.

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Nächster Halt Apokalypse? Die Ruhmsucht der Biden-Regierung könnte den dritten Weltkrieg bedeuten

Von Robert Bridge – 19. April 2021

Seit dem wenig verheißungsvollen Aufstieg Bidens zur Macht ist die Welt übersät mit Brandherden, von der Ukraine bis nach China, an denen jederzeit ein größerer Konflikt ausbrechen könnte. Versucht der Tiefe Staat in den USA verzweifelt, die vier Jahre ohne neuen Kriegsherd auszugleichen? Ganz zufällig – oder auch nicht – fühlt sich die Welt plötzlich als ein viel gefährlicherer Ort an, seit Joe Biden am 20. Januar offiziell das Weiße Haus betreten hat. Nachdem der US-Moloch sich vom Autoaufkleber „Make America Great Again“ befreit hat, deuten Frühindikatoren auf einen globalen Höllenritt hin, voller gefährlicher Pattsituationen und sogar ausgewachsener Feindseligkeiten, die die Mutter aller Feuersbrünste (MOAB!) entfachen könnten. Eine der gefährlichsten Etappen auf dem Weg in die Hölle spielt sich gerade vor Russlands Haustür ab.

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Welche Gegensanktionen Russland ergreift und was sie bedeuten

von Thomas Röper – 16. April 2021

Am Freitagabend wurde in Moskau bekannt gegeben, welche Gegensanktionen Russland als Reaktion auf die von Joe Biden verkündeten US-Sanktionen verhängt. Was sie bedeuten, ist jedoch nicht für jeden sofort ersichtlich, sie gehen wesentlich weiter, als es den Anschein hat. Wenn man die Berichte in „Qualitätsmedien“ wie dem Spiegel über die russischen Gegensanktionen, die als Reaktion auf die neuen US-Sanktionen beschlossen wurden, liest, dann ist man hinterher nicht schlauer als vorher, denn die russischen Sanktionen werden nicht nur nicht vollständig aufgezählt, der normale Leser kann auch gar nicht verstehen, was sie bedeuten. Daher werden wir uns das nun im Detail anschauen. Dass Russland die Geduld verliert, kann man sehen, wenn man die Einleitung der offiziellen Erklärung des russischen Außenministeriums zu den russischen Gegensanktionen anschaut.

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Ukraine-Konflikt: Wie Medien die Realität auf den Kopf stellen

Von Tobias Riegel – 15. April 2021

Viele Journalisten beschreiben die aktuelle Zuspitzung als Eskalation von russischer Seite. Dieser medienübergreifende Tenor führt die Bürger in die Irre. Die aktuelle Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt ist ein weiteres Beispiel massiver Manipulation. Angesichts der aktuellen Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze läuft ein Meinungskampf über die Deutung der Vorgänge und um die Zuschreibung der Verantwortlichkeiten. Die realen Hintergründe der Vorgänge, nämlich eine massive Eskalation von westlicher Seite, hat gerade Reiner Braun auf den NachDenkSeiten in dem Artikel „Ukraine: Stehen wir vor dem nächsten (großen) Krieg?“ beschrieben. Eine „Chronologie der Eskalation“ hat Thomas Röper verfasst. Unter vielen anderen Aspekten werden in den Artikeln etwa innerukrainische Aufrüstungen und Eskalationen sowie NATO-„Übungen“ in der Region thematisiert.

Drohungen der USA und NATO gegen Russland verwandeln die Schwarzmeerregion in ein Pulverfass

Von Clara Weiss – 15. April 2021

Die USA und die NATO verschärfen auf gefährliche Weise ihre Drohungen gegen Russland im Ukraine-Konflikt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte am Dienstag, das westliche Militärbündnis werde über die Aufnahme der Ukraine entscheiden, die auf ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren gedrängt hat. Er erklärte außerdem, die Ukraine habe das Recht, „die Mitgliedschaft zu beantragen“. Die angebliche Stationierung russischer Truppen an der ukrainischen Grenze bezeichnete er als „ungerechtfertigt, unerklärlich und zutiefst beunruhigend“.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/15/ukra-a15.html

Russische Analyse: „Kiew spielt mit hohem Einsatz“

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Russische Analysten haben gegenüber ihren westlichen Kollegen den großen Vorteil, dass sie im Original hören und verstehen können, was in Kiew verkündet wird. Daher sind russische Analysen über die Situation im Donbass meist interessanter als westliche. In der russischen Nachrichtenagentur TASS wurde eine ausführliche Analyse zur Lage im Donbass und in der Ukraine veröffentlicht, und ich habe sie übersetzt: „ … Bereitet sich Kiew wirklich auf den Krieg vor, oder geht es um einen weiteren Propaganda-Hype, der von der ukrainischen Regierung in der Hoffnung ausgelöst wurde, die positive Aufmerksamkeit des Westens zu erregen? …“

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Ukrainischer Präsident Selenskyj trifft Erdogan und droht Russland

Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 14. April

In einer Situation wachsender Spannungen zwischen Moskau, Kiew und Washington traf sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohungen aus Kiew und vor allem der Biden-Regierung in Washington sorgen für eine gefährliche militärische Eskalation. Nachdem Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin letzten Monat als „Mörder“ bezeichnet hatte, billigte der ukrainische Präsident ein strategisches Dokument mit dem Titel „Krim-Plattform“, in dem er ankündigte, die russische Marinebasis in Sewastopol auf der Krim zu erobern. Ankara bestätigte am Freitag, dass die USA zwei Kriegsschiffe durch die türkischen Meerengen ins Schwarze Meer schicken werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/14/ukra-a14.html

Wie in Russland über die Ukraine berichtet wird: „Die Nazifizierung der Ukraine“

Von Thomas Röper – 12. April 2021

In der Ukraine finden Fackelzüge zu Ehren von Nazi-Kollaboratoren wie Bandera statt, an der Front wehen Hakenkreuzflaggen, in Stadien wird zu nationalistischen Parolen der rechte Arm gehoben, Kritiker des Kurses des Landes werden ermordet. Das russische Fernsehen hat am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ natürlich als Schwerpunkt die Lage in der Ukraine gehabt. … In diesem zweiten Beitrag ging es um die Nazifizierung, die in den letzten Jahren in der Ukraine erfolgt ist. … Der Beitrag ist zusammen mit meiner Übersetzung ist er auch ohne Russischkenntnisse verständlich, und die Bilder aus der Ukraine strafen jeden Lügen, der behauptet, es seien keine Nazis in dem Land an der Macht.

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Inmitten der Kriegsgefahr am Schwarzen Meer: Türkei stellt Montreux-Abkommen in Frage

Von Baris Demir – 12. April 2021

Vor dem Hintergrund zunehmender Drohgebärden der NATO gegen Russland und China ist im türkischen Staatsapparat ein Konflikt über das Montreux-Abkommen ausgebrochen. Dieser völkerrechtliche Vertrag aus dem Jahr 1936 regelt die Durchfahrt zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer. Ex-Offiziere der Marine haben sich öffentlich gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan Vorhaben gewandt, den Vertrag im Zusammenhang mit dem geplanten Istanbul-Kanal außer Kraft zu setzen. Da mit dem Montreux-Abkommen auch die Durchfahrt von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer begrenzt wird, könnte die NATO dann nach Belieben Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer entsenden, um Russlands Küste zu bedrohen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/mont-a12.htm