Von Florian Warweg – 21. September 2023

Am 6. September 2023 schlug eine Rakete auf dem Markt in Kostjantyniwka in der Oblast Donezk ein und tötete mindestens 16 Zivilisten. Die deutsche Außenministerin Baerbock sprach umgehend von einem „brutalen Angriff Russlands auf unschuldige Menschen, die friedlich auf einem Markt einkaufen“. Doch eine detailliert belegte Recherche der New York Times widerspricht dieser Aussage und kommt zum Schluss, dass es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um eine von ukrainischen Militärs abgeschossene Rakete handelte. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz vom Auswärtigen Amt wissen, auf welcher Informationsgrundlage Baerbock ihre damalige Vorverurteilung Russlands traf.

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von Sergej Lawrow (Übersetzung: Thomas Röper) – 21. September 2023

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat im UN-Sicherheitsrat eine Grundsatzrede zur Ukraine-Krise und zum Verhältnis des Westens zum Völkerrecht gehalten, deren Inhalt die deutschen Medien natürlich verschweigen werden. … Lawrows Rede … dürfte eine der wichtigsten Reden der letzten Zeit gewesen sein, denn er hat den russischen Standpunkt zur Ukraine-Krise, zum Völkerrecht und zum Verhalten des US-geführten Westens im Detail dargelegt. Die Rede zeigt übrigens auch den Unterschied zwischen russischen und westlichen Politikern, denn Lawrow hat alle seine Ausführungen mit konkreten Bestimmungen des Völkerrechts untermauert und ausführlich daraus zitiert, während westliche Politiker in der UNO infantile Phrasen dreschen und Parolen wiederholen, was man an den Reden, die Bundeskanzler Scholz, der ukrainische Präsident Selensky oder US-Präsident Biden am gleichen Tag vor der UN-Generalversammlung gehalten haben, sehr schön sehen konnte. Daher habe ich die komplette Rede von Lawrow übersetzt.

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Von Patrick Martin – 19. September 2023

Am Wochenende rief der ehemalige Präsident Barack Obama seine 132 Millionen Follower auf Twitter (X) dazu auf, Spenden an Hilfsorganisationen zu schicken, die den Menschen in der libyschen Stadt Darna helfen. In der Flutkatastrophe, die Darna heimgesucht hat, sind nach Schätzungen lokaler Behörden weit über 20.000 Menschen ums Leben gekommen. „Wenn Sie den von den Überschwemmungen in Libyen betroffenen Menschen helfen wollen, sollten Sie sich diese Hilfsorganisationen ansehen“, schrieb Obama und zitierte einen Aufruf seiner eigenen Stiftung. Diese Äußerung hat in den sozialen Medien eine Flut feindseliger Kommentare ausgelöst, die zu Recht darauf hinweisen, dass Obama selbst für die Bedingungen verantwortlich ist, die die libysche Katastrophe erst ermöglicht haben. Seine Regierung stand 2011 an der Spitze des US-geführten NATO-Krieges, der das Regime des langjährigen Machthabers Muammar Gaddafi zu Fall brachte. Die Bombardierung setzte den langwierigen Bürgerkrieg in Gang, der immer noch andauert und ein Land verwüstet hat, das einst als das reichste Afrikas galt.

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Von Thomas Röper/TASS – 19. September 2023

Die EU-Kommission hat die Anweisung gegeben, keine in Russland zugelassenen Autos mehr einreisen zu lassen. Auch die Konfiszierung bereits in der EU befindlicher Autos ist möglich. Hier zeige ich, was über die Umsetzung der Maßnahmen bisher bekannt ist. – Vor drei Tagen habe ich darüber berichtet, dass die EU keine in Russland zugelassenen Autos mehr einreisen lässt und dass auch die Konfiszierung von in der EU befindlichen in Russland zugelassener Autos droht. Die Regelung gilt nicht nur für Autos, sondern für insgesamt 180 Warengruppen, darunter Mobiltelefone und Audio- und Videoaufnahmegeräte, Koffer, Portfolios, Kleidungsstücke, Zahnpasta, Shampoo und andere Hygieneprodukte. Da die EU-Staaten die Regelung immer noch in Details unterschiedlich umsetzen, zeige ich hier den aktuellen Stand der Umsetzung auf. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat zusammengefasst, wie das derzeit in welchem Land umgesetzt wird und ich habe den TASS-Artikel übersetzt.

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Von Florian Warweg – 13. September 2023

Nur einen Tag nach dem blutigen Putsch, am Nachmittag des 12. Septembers 1973, überreichte eine Gruppe von Ökonomen und Unternehmern den Putschgenerälen einen Plan für eine marktradikale Transformation Chiles. Die an der Lehre von Milton Friedman orientierten Maßnahmen waren im sogenannten „Montagsclub“ entstanden – ein Zusammenschluss einflussreicher Unternehmer und Ökonomen, der sich kurz nach dem Antritt von Allende gegründet hatte. Dieser Club hatte seit 1972, in Erwartung eines bevorstehenden Putsches, zielstrebig daran gearbeitet, einen Fahrplan für eine „neoliberale Konterrevolution“ zu erarbeiten. Jetzt war die Zeit der Umsetzung gekommen.

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