Von Florian Rötzer – 17. November 2022

Selenskij beharrt auf einen russischen Angriff, Polen, die USA und die NATO weisen dies zurück. Russland sei letztlich verantwortlich, der Raketeneinschlag nicht absichtlich. Offenbar sich neben der Verschleierungstaktik ein Riss zwischen der Ukraine und wichtigen NATO-Unterstützerstaaten? Auffällig war, das sich sogar die polnische Regierung mit Schuldzuweisungen an Russland von Anfang an zurückgehalten hat erst einmal am Mittwochnachmittag nur von einer Explosion im Dorf Przewodow nahe der Grenze zur Ukraine gesprochen hat. Zwei Menschen wurden getötet und ein Traktor mit Anhänger beschädigt. Später war die Rede von zwei Raketen, eine sei auf die Trocknungsanlage für Getreide eingeschlagen. Gegenüber den schnellen Schulzuweisungen der üblichen Kriegstreiber, wie dies Florian Warweg anhand von Strack-Zimmermann und CO. herausgestellt hat, waren wir von vorneherein mangels Beweisen zurückhaltend: Russische Raketen auf ein polnisches Dorf?

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Von Thomas Röper – 16. November 2022

Nachdem eine von der Ukraine abgefeuerte Rakete in Polen eingeschlagen ist, hat Selensky Russland die Schuld gegeben. Er will offensichtlich einen großen Krieg in Europa provozieren. Wie lange lässt sich der Westen das noch gefallen? – Der ukrainische Präsident Selensky will Europa und die NATO unbedingt in seinen Krieg hineinziehen. Das mag aus seiner Sicht verständlich sein, weil sein Land den Krieg ohne westliches militärisches Eingreifen verlieren wird, denn trotz der massiven Waffenlieferungen verliert die Ukraine zu viele Soldaten und hat kaum militärische Erfolge vorzuweisen. Um den Westen in einen heißen Krieg mit Russland zu verwickeln, ist Selensky jedes Mittel recht. Wie länge lässt sich der Westen dieses brandgefährliche Spiel noch gefallen?

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Von Benjamin Mateus und Evan Blake – 16. November 2022

Eine bedeutende Studie, die am Donnerstag letzter Woche in der Fachzeitschrift Nature Medicine veröffentlicht wurde, kommt zu dem Schluss, dass jede Covid-19-Reinfektion beim Patienten kumulative Schäden verursacht und sein Risiko für Langzeitfolgen, die unter dem Oberbegriff „Long Covid“ zusammengefasst werden, sowie Krankenhausaufenthalte und Tod erheblich erhöht. Die Studie trägt den Titel „Acute and postacute sequelae associated with SARS-CoV-2 reinfection“ (Akute und postakute Folgeerscheinungen im Zusammenhang mit einer SARS-CoV-2-Reinfektion) und wurde von dem bekannten Covid-19-Forscher Dr. Ziyad Al-Aly und seinen Kollegen von der Washington University in St. Louis durchgeführt. Es handelt sich um die wohl erste Studie über die Risiken im Zusammenhang mit Coronavirus-Reinfektionen, die im letzten Jahr mit den hochinfektiösen und immunresistenten Omikron-Subvarianten immer häufiger aufgetreten sind. Offizielle Daten aus Singapur zeigen, dass auf dem Höhepunkt des jüngsten Anstiegs der Subvariante Omikron XBB etwa 18 Prozent aller Fälle Reinfektionen waren.

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Von Thomas Röper – 16. November 2022

Die westlichen Medien machen immer noch einen Hype um die Rakete, die in Polen abgestürzt ist, wobei sie Panik vor einer Eskalation verbreiten, anstatt sich an die Fakten zu halten. – Dass die Rakete, die am 15. November in Polen abgestürzt ist und zwei Menschen getötet hat, eine ukrainische Rakete war, war fast sofort klar. Zum Einen zeigten die Fotos der Überreste der Rakete deutlich, dass es sich um eine Flugabwehrrakete vom Typ S-300 gehandelt hat, was beweist, dass die Rakete von der ukrainischen Armee gestartet worden ist. Die S-300 hat eine zu geringen Reichweite von maximal 150 Kilometern, um von der russischen Armee zu stammen. Außerdem hat das russische Verteidigungsministerium immer wieder mitgeteilt (und das auch dieses Mal wieder betont), dass es keine Ziele angreift, die näher als 30 Kilometer an der ukrainisch-polnischen Grenze sind. Russland hält diesen Sicherheitsabstand ein, um zu verhindern, dass versehentlich NATO-Territorium getroffen wird.

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Von Nick Beams – 16. November 2022

Der G20-Gipfel im indonesischen Bali findet vor dem Hintergrund der schlimmsten Weltwirtschaftslage statt, seit das Treffen 2009, nach der globalen Finanzkrise, zum wichtigsten internationalen Wirtschaftsforum avancierte. Die wirtschaftlichen Bedingungen verschärfen sich an allen Fronten. Die weltweite Inflation liegt auf dem höchsten Stand seit 40 Jahren. In immer mehr großen Volkswirtschaften, einschließlich der USA, droht eine Rezession. Gleichzeitig lässt die straffere Geldpolitik der Zentralbanken die Zinssätze steigen, und die eskalierende Lebensmittelkrise treibt Millionen Menschen in die Hungersnot. Der anhaltende Krieg gegen Russland in der Ukraine unter Führung der USA und die erhöhten Militärausgaben begünstigen die Inflationsspirale, während die verschärften geopolitischen Spannungen und Konflikte eine koordinierte Reaktion auf die wachsenden weltwirtschaftlichen Probleme ausschließen.

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Von Thomas Röper – 16. November 2022

Die deutschen Medien berichten über den G20-Gipfel nur, dass Russlands Vorgehen in der Abschlusserklärung verurteilt wird, dabei hatte der Gipfel weit mehr Themen. – Der russische Außenminister Lawrow hat sich auf dem G20-Gipfel den Fragen von Journalisten gestellt. Dabei wurde klar, dass der G20-Gipfel weit mehr Themen hatte, als das, was in deutschen Medien berichtet wurde. Ich habe Lawrows Erklärung und die Fragen von Journalisten und seine Antworten übersetzt.

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Von Rainer Balcerowiak – 16. November 2022

Jetzt ist es amtlich. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 müssen vollständig wiederholt werden, sie sind ungültig. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Mittwochvormittag verkündet. Laut Landeswahlgesetz muss diese Wahlwiederholung spätestens 90 Tage nach der Veröffentlichung des Urteils im Amtsblatt, die am Freitag erfolgen wird, stattfinden. Voraussichtlicher Wahltermin wäre demnach der 12. Februar. Da es sich rechtlich nicht um Neuwahlen, sondern eine Wahlwiederholung handelt, werden die seinerzeit eingereichten Wahlvorschläge für Direkt- und Listenkandidaten erneut zur Abstimmung stehen. Gegen diese Entscheidung gibt es keine Rechtsmittel.

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Von Florian Warweg – 16. November 2022

Kaum waren in der Nacht zum Mittwoch die ersten Informationen über den mutmaßlichen Niedergang einer Rakete auf polnischem Territorium durchgesickert, kannten deutsche Politiker, insbesondere von der FDP-Fraktion, und Medien kein Halten mehr: Ohne jede weitere Recherche oder den Versuch einer Verifikation titelte zum Beispiel das ZDF, obwohl zu diesem Zeitpunkt keinerlei entsprechende offizielle Stellungnahme aus Polen oder den USA vorlag, „Russische Raketen treffen polnisches Gebiet“. Dies griffen dann zahlreiche Politiker der Ampel-Koalition, unter anderem die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, ebenso unhinterfragt auf. Ein hysterisches Zitierkartell, basierend, wie wir jetzt wissen, auf Fake News.

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Von Binoy Kampmark – 16. November 2022

Um dorthin zu gelangen, wo sie sind, täuschen, verheimlichen und verzerren imperiale Mächte. Das US-Imperium, diese furchteinflößendste aller teuflischen Mächte, hat sich über den ganzen Globus ausgebreitet, oft, ohne dass die eigenen Bürger davon wussten. In einem Bericht des Brennan Center of Justice der New York University School of Law mit dem Titel Secret War: How the US Uses Partnerships and Proxy Forces to Wage War Under the Radar („Geheimkrieg: Wie die USA Partnerschaften und Stellvertreterkräfte nutzen, um unter dem Radar Krieg zu führen“) gibt es wenig Schockierendes, aber viel Furchteinflößendes. Der Autor des Berichts behauptet, dass die vom Pentagon vorgelegte Liste der Länder, mit denen die USA militärische Partnerschaften unterhalten, stark gekürzt ist. Die Liste sei so falsch, dass 17 Länder ausgelassen worden seien.

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Von Ralph Bosshard – 16. November 2022

EIn einer Atmosphäre, in welcher vor allem die westliche Seite die Gefahr eines Atomkriegs als Eskalationsstufe des aktuellen Kriegs in der Ukraine beschwor, mussten die Spekulationen über eine „schmutzige“ Bombe die Öffentlichkeit besonders beunruhigen. Im Lichte der Schwierigkeiten von Beschaffung des Materials, Bau und Einsatz einer Schmutzigen Bombe fragt man sich aber, was die jüngste Diskussion über eine solche in der Ukraine wirklich bezwecken soll.

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