Archiv für den Monat: Mai 2021

Die Bosse der US-Rüstungsunternehmen, die der Covid-Krise trotzen

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Von Thomas Pany – 6. Mai 2021

Die Geschäftsführer der fünf größten Pentagon-Partner erhielten im vergangenen Jahr eine Vergütung von 105,4 Millionen US-Dollar. Das „Covid-Jahr“ 2020 war kein schlechtes für die Bosse der fünf größten US-amerikanischen Rüstungsunternehmen. Deren Geschäftsführer (CEOs) erhielten im vergangenen Jahr eine Vergütung von 105,4 Millionen US-Dollar. Nimmt man zu den geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern noch die anderen Führungsmanager der fünf großen Unternehmen hinzu, die ihre Einkünfte offenlegen müssen, „so steigt diese Zahl auf erstaunliche 276 Millionen Dollar“, wie der Think Tank Center for International Policy (CIP) vorrechnet.

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Sana-Kliniken kündigen Massenentlassungen an

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Markus Salzmann – 5. Mai 2021

Deutschlands drittgrößter Klinikkonzern, die Sana-Kliniken, haben inmitten der Corona-Pandemie die Entlassung von über 1000 Beschäftigten zum Ende des Jahres angekündigt. Mit Ausnahme des Reinigungssektors sollen sämtliche Geschäftsbereiche der Tochtergesellschaft DGS Pro-Service GmbH geschlossen werden. Betroffen von den Entlassungen sind Stationsassistenzen, der Hol-und Bringdienst an den Kliniken, Pförtner und Beschäftigte im Sicherheitsdienst.

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SS-Gedenkmarsch in Kiew und ein mögliches Zurückrudern der USA

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Von Thomas Röper – 4. Mai 2021

Um die Ukraine ist es derzeit wieder etwas ruhiger geworden. Ob das daran liegt, dass Russland vor allem den USA sehr deutlich seine „roten Linien“ aufgezeigt hat, ist Spekulation, aber es spricht einiges dafür. Man kann durchaus Parallelen zu den Ereignissen um die Krim 2014 erkennen. Daher will ich zunächst auf diesen spekulativen Teil und die Parallelen zu 2014 eingehen, bevor wir zu den Ereignissen der letzten zwei Wochen kommen.

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Facebook revidiert Zensur von WSWS-Artikel, der die „Wuhan-Labor“-Verschwörungstheorie entlarvt

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Andre Damon – 3. Mai 2021

Am Freitag teilte Facebook betroffenen Nutzern mit, dass ein Artikel der World Socialist Web Site mit dem Titel „Washington Posts Verschwörungstheorie vom ,Wuhan-Labor‘ ist entlarvt“ unrechtmäßigerweise zensiert wurde. Der Artikel berichtete darüber, wie die Washington Post indirekt zugab, dass die US-Regierung keine Beweise für die Behauptung vorgelegt hat, Covid-19 gehe auf eine biologische Waffe zurück. Diese Verschwörungstheorie war u.a. von der Post selbst verbreitet worden. Seit dem 25. Februar hat Facebook alle Nutzer daran gehindert, den WSWS-Artikel zu teilen, da er angeblich gegen ihre „Community-Richtlinien verstößt“ und „mehrfach widerlegte Falschinformationen“ enthalte.

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Die Macht der NGOs und Think Tanks

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Von Thomas Röper – 3. Mai 2021

Was die RAND-Corporation 2019 in einer Studie geschrieben hat, ist zwei Jahre später alles eingetreten. Die RAND-Corporation hat 2019 eine Studie veröffentlicht, in der es um die Frage ging, wie man Russland am besten schwächen könnte. Nun können wir an den Ereignissen seit 2019 abgleichen, was davon schon alles umgesetzt wurde. – Die RAND Corporation ist ein Think Tank, der 1948 gegründet wurde und zunächst vor allem die US-Armee beraten hat. RAND spielte im Kalten Krieg eine wichtige Rolle, ist aber stark gewachsen und beeinflusst längst auch andere Politikfelder, wie Wirtschaftspolitik oder Gesundheitswesen. Die RAND Corporation dürfte zu den einflussreichsten Think Tanks in den USA gehören. Für diese Organisation haben unter anderem Donald Rumsfeld und Condoleezza Rice gearbeitet, aber auch ca. 30 Nobelpreisträger, die während ihrer Tätigkeit für RAND ihre Nobelpreise gewonnen haben.

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„Frieden mit Russland keine moralische Pflicht“. Berliner Außenpolitiker dringen auf neue Konfrontationen gegen Russland

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Von German-Foreign-Policy.com – 3. Mai 2021

Deutsche Außenpolitiker und Regierungsberater dringen auf eine weitere Verschärfung der westlichen Aggressionen gegen Russland. Man müsse Russland „dort treffen, wo es wirklich wehtut“, fordert der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Expertinnen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sprechen sich dafür aus, militärische Maßnahmen durchzuführen – etwa eine „militärische Mission im Schwarzen Meer“ –, um Moskau „außenpolitisch einzuschüchtern“. Auch solle man in Betracht ziehen, Russland vom globalen Zahlungssystem SWIFT auszuschließen. Dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zufolge muss die EU „auf eine lange harte Phase in unseren Beziehungen zu Russland vorbereitet“ sein. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, Moskau stecke bereits in der „Kriegsführung mitten in Europa“. Die russische Regierung wiederum beginnt, sich gegen Sanktionen sowie weitere Strafmaßnahmen der EU zur Wehr zu setzen, und hat Ende vergangener Woche Gegensanktionen gegen mehrere EU-Politiker verhängt; der Konflikt spitzt sich weiter zu.

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„Völkermord“ an den Uiguren: Eine verlogene Kampagne der Washington Post

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Von Peter Symonds – 2. Mai 2021

Erst vor drei Monaten, an seinem letzten Arbeitstag als Außenminister der Trump-Regierung, verurteilte Mike Pompeo Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren im Xinjiang im Westen Chinas als Völkermord. Beweise für diese Anschuldigung legte er nicht vor, ebenso wenig eine Rechtfertigung für die Bezeichnung „Völkermord“, die impliziert, dass China die Uiguren gezielt auslöschen will. Im Februar berichtete Foreign Policy, dass Anwälte, die in den letzten Wochen der Trump-Regierung mit einer Untersuchung des Außenministeriums befasst waren, zu dem Schluss kamen, dass es nicht ausreichend Hinweise gebe, um die Maßnahmen der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang als Völkermord zu bezeichnen. Sie warnten: „Der Einsatz des V-Wortes ohne gesicherte rechtliche Basis birgt auch das Risiko, dass der Begriff politisch missbraucht und seine Aussagekraft unterhöhlt wird“; schließlich wurde der Begriff für die schlimmsten Fälle von Massenmord benutzt, zum Beispiel für den Mord an Millionen Juden in den Konzentrationslagern der Nazis.

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Navalnys Bewegung ist gescheitert, die westlichen Geldgeber sind enttäuscht

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Von Thomas Röper – 2. Mai 2021

Während die westlichen Medien immer noch fast täglich über Navalny berichten, spielt er in Russland eine immer geringere Rolle. Bilder aus dem Gefängnis überführen seine Beschwerden und Klagen über gesundheitliche Probleme der Lüge. Im Westen wird Navalny zwar weiterhin in den Medien gehypt, aber mit seinem Benehmen in den letzten Prozessen hat er seine Anhänger in Russland abgestoßen, was sich auch daran gezeigt hat, dass zu den letzten Pro-Navalny-Demos kaum noch Menschen gekommen ist. Auch seine Beschwerden über Haftbedingungen und gesundheitliche Probleme nehmen in Russland immer weniger Menschen ernst, denn denn Bilder aus dem Gefängnis zeigen, dass es sich dabei um banale Lügengeschichten handelt, wie ich hier mit den Bildern gezeigt habe. Während die Bilder im Westen kaum jemand kennt, sind sie in Russland bekannt und Navalny zerlegt sich mit seinen offensichtlichen Lügen selbst.

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