Europa gegen USA: Heftige Konflikte um Washingtons Wirtschaftskrieg gegen den Iran

Von Keith Jones
6. November 2018

Die neuen umfassenden Sanktionen, mit denen Washington die iranische Wirtschaft abwürgen und einen Regimewechsel in Teheran herbeiführen will, erschüttern die internationale Geopolitik.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/06/ireu-n06.html

Berlin: Rot-rot-grüne Landesregierung plant verschärftes Polizeigesetz

Von Tino Jacobson
6. November 2018

Für Anfang kommenden Jahres plant die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung ein neues, verschärftes Polizeigesetz. Wie bereits in anderen Bundesländern sollen der Sicherheitsapparat mit deutlich mehr Befugnissen ausgestattet und die demokratischen Rechte der Bevölkerung massiv beschnitten werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/06/berl-n06.html

Zeltstädte für Immigranten und rechter Terror: Der neue Normalzustand in Amerika

Von Eric London
5. November 2018

Die Politik in den USA und weltweit erinnert mehr und mehr an die 1930er Jahre. Das Zeitalter von Smartphones und Social Media wird zum Zeitalter der Konzentrations-lager, der rechten Gewalt auf den Straßen und der fremdenfeindlichen, rassistischen Reaktion. In Amerika macht sich in der Bevölkerung das Gefühl breit, dass die Trump-Regierung das Land in unbekanntes Terrain steuert – mit tödlichen Folgen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/05/pers-n05.html

Was tun mit den Plutokraten?

Von Patrick Martin
3. November 2018

Ein neuer Bericht der Denkfabrik „Institute for Policy Studies“ unterstreicht die Bedeutung vererbten Vermögens für das Wachstum der sozialen Ungleichheit in den Vereinigten Staaten. Der Bericht mit dem Titel „Billionaire Bonanza: Inherited Wealth Dynasties in the 21st-Century United States“ analysiert die Forbes-Liste der 400 reichsten Personen in den USA und stellt fest, dass ein Drittel von ihnen ihr Vermögen hauptsächlich aus dem Erbe ihrer Eltern oder einer früheren Generation bezogen hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/03/pers-n03.htm

Regierung von Ecuador isoliert Julian Assange

Von Mike Head
3. November 2018

Die ecuadorianische Botschaft in London hat Julian Assange jeden Besuch, auch den seiner Anwälte, untersagt – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, bei dem eine wichtige Gerichtsverhandlung stattfand. Das hat die Courage Foundation, die sich für Julian Assanges Freiheit einsetzt, bekannt gemacht.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/03/assa-n03.html

„Das Abschlachten meiner Freunde und Nachbarn war kein syrisches Projekt. Die Pläne dazu wurden in Europa entwickelt.“

2. November 2018
Von der Redaktion der Nachdenkseiten

Das steht im Brief einer amerikanischen Ärztin, die im syrischen Latakia lebt, an Bernd Duschner von der Hilfsorganisation Freundschaft-mit-Valjevo. Tiefe Enttäuschung spricht aus dem Brief von Lilly Martin Sahiounie. In ihren Augen tragen wir als EU-Bürger mit unserer Gleichgültigkeit gegenüber den Folgen der Sanktionen erhebliche Mitschuld an der Not, dem Elend, den Zerstörungen und dem Blutvergießen in Syrien.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=46871

Umfassende Eskalation im US-Wirtschaftskrieg gegen China

Von Nick Beams
2. November 2018

Die USA verschärfen mittlerweile fast täglich ihren Wirtschaftskrieg gegen China. Diese Woche vollzogen sich in nur zwei Tagen drei umfassende Entwicklungen: die Drohung mit einer Ausweitung bereits eingeführter Zölle, das Verbot von Geschäften mit einem chinesischen Hightech-Konzern und die Anklagen gegen zehn Personen aus China wegen angeblichen Diebstahls von Luftfahrttechnologie.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/02/usch-n02.html

Nicht alle Menschen sind gleich. Der Angriff der amerikanischen Oligarchie auf die US-Staatsbürgerschaft

Von Eric London
2. November 2018

Die Drohung der Trump-Regierung, das Geburtsortsprinzip abzuschaffen, markiert einen erneuten Höhepunkt der Angriffe auf demokratische Rechte. Der 14. Zusatzartikel der US-Verfassung garantiert allen Menschen, die in den Vereinigten Staaten geboren wurden, das Recht auf die amerikanische Staatsbürgerschaft.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/02/pers-n02.html

Der Sieg Bolsonaros und das Debakel der brasilianischen Arbeiterpartei

Von Bill Van Auken
1. November 2018

Die Wahl Jair Bolsonaros, eines faschistischen Großmauls, ehemaligen Hauptmanns der Armee und Abgeordneten aus Rio de Janeiro, der bereits sieben Amtszeiten hinter sich hat, stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Arbeiterklasse in Brasilien und ganz Lateinamerika dar.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/01/pers-n01.html

Trump droht mit Abschaffung des Geburtsortsprinzips

Von Patrick Martin
1. November 2018

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das Geburtsortsprinzip per Dekret abzuschaffen. Das erklärte er in einem Interview gegenüber „Axios on HBO“, das am Dienstag veröffentlicht wurde. Gemäß der amerikanischen Verfassung erhalten alle, die in den USA geboren werden, die amerikanische Staatsbürgerschaft. Trumps Pläne, dieses Prinzip auszuhebeln, ist ein Frontalangriff auf die Verfassung und die demokratischen Grundrechte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/11/01/immi-n01.html