Archiv für den Monat: März 2018

Die Salisbury Tales – was verschweigen Medien und Politik im Falle des vergifteten russischen Doppelagenten?

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Von Jens Berger
14. März 2018

Vor nun auch schon zehn Tagen brachen im englischen Städtchen Salisbury der russische Doppelagent Sergej Skripal und seine aus Moskau angereiste Tochter Julia auf einer Bank in der Nähe eines Einkaufszentrums zusammen und befinden sich seitdem in einem „kritischen, aber stabilen“ Koma. Stunden später stand der Hauptverdächtige bereits fest – „Russland“. Ohne Beweise, ja sogar ohne ein einziges Indiz,wird seitdem scharf in Richtung Moskau geschossen. Doch der Fall Skripal ist keinesfalls so eindeutig, wie er in den westlichen Medien dargestellt wird.

[PDF – hier weiterlesen: Die Salisbury Tales … ]

 

Britische Premierministerin stellt Russland Ultimatum

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Von Laura Tiernan
14. März 2018

Die britische Premierministerin Theresa May erklärte vor dem Unterhaus, Russland sei „höchstwahrscheinlich“ verantwortlich für den Einsatz eines „militärischen Nervengases“ gegen den Doppelagenten Sergej Skripal. Sie nannte das „einen willkürlichen und unverantwortlichen Akt gegen das Vereinigte Königreich“.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/14/russ-m14.html

CIA übernimmt die Demokratische Partei

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Von Patrick Martin
14. März 2018

Mehr als 50 Militär- oder Geheimdienstvertreter bewerben sich um die Aufstellung als Kandidat in den 102 Bezirken, die das Wahlkampfkomitee der Demokratischen Partei als Schwerpunkte der Kampagne bestimmt hat. Dies sind vor allem Bezirke, in denen derzeit niemand das Mandat wahrnehmen kann oder in denen der derzeitige Republikanische Abgeordnete als unsicherer Kandidat gilt, wenn es zu einer Stimmenverschiebung zugunsten der Demokratischen Partei kommt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/14/demo-m14.html

Horst Seehofer kündigt Überwachung, Polizeistaat und Massendeportationen an

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Von Christoph Vandreier
12. März 2018

Noch bevor Angela Merkel und ihr Kabinett am Mittwoch vereidigt werden, hat Horst Seehofer (CSU) den reaktionären Charakter der neuen Regierung bekräftigt. Der designierte Innen- und Heimatminister stellte in der Bild am Sonntag einen „Masterplan für konsequentere Abschiebungen“ vor und kündigte massenhafte Überwachung und andere Polizeistaatsmaßnahmen an.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/12/seeh-m12.html

Das Bündnis zwischen Google und Militär: Eine Reaktion der herrschenden Klasse auf den sozialen Unmut in den USA

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Von Andre Damon
12. März 2018

Letzte Woche bestätigte Google, dass es dem US-Militär und dem Geheimdienstapparat künstliche Intelligenz (KI) zur Verfügung stellt. Die entsprechende Software analysiert Bilddaten für den Drohnenkrieg und die systematischen Mordanschläge im Nahen Osten und darüber hinaus.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/12/pers-m12.html

Trumps Einfuhrzölle: Amerikas „Verbündete“ drängen auf Ausnahmen

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Von Nick Beams
12. März 2018

Die strategischen Verbündeten der USA suchen nach Möglichkeiten, wie ihre Länder von den Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium verschont werden können, welche die Trump-Regierung unter Berufung auf die „nationale Sicherheit“ eingeführt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/12/twar-m12.html

Putins Rede zur Lage der Nation unterstreicht Krise der russischen Oligarchie

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Von Clara Weiss
12. März 2018

Am 1. März hielt Wladimir Putin eine Rede zur Lage der Nation, in der die Krise der russischen Oligarchie deutlich zum Ausdruck kam. Nach außen hin wird sie durch den US-Imperialismus ständig bedroht, und im Innern erlebt Russland einen anhaltenden wirtschaftlichen und sozialen Niedergang.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/12/puti-m12.html

Trump riskiert Handelskrieg: Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium

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Von Nick Beams
10. März 2018

Am Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine Proklamation, durch die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und 10 Prozent auf Aluminium eingeführt werden. Sie wird in zwei Wochen in Kraft treten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/10/trad-m10.html

Der SPD-Mitgliederentscheid und der rechte Charakter der Sozialdemokratie

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Von Ulrich Rippert
10. März 2018

Die hohe Zustimmung der SPD-Mitgliedschaft zum Koalitionsvertrag hat einmal mehr den rechten, bürgerlichen Charakter der Sozialdemokratie enthüllt. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von 78 Prozent stimmten zwei Drittel für eine Regierung, die ihre Politik auf militärische Aufrüstung und Kriegsvorbereitung ausrichtet und, damit verbunden, einschneidende soziale Kürzungen und Angriffe auf demokratische Rechte plant.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/10/spde-m10.html

Einmischung in Wahlen anderer Länder nach Art des Yankee-Imperialismus

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Von Bill Van Auken
10. März 2018

Unablässig ereifern sich die Demokratische Partei und die Medien über die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahlen 2016. Kaum erwähnt wird dagegen die offene Einmischung des US-Imperialismus in Wahlen südlich des Rio Grandes.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/03/10/komm-m10.html