Koordinierte Angriffe Russlands und der USA gegen die al-Qaida-Miliz sollten plangemäß die nächsten Tage beginnen
Von Thomas Pany
19. September 2016
Die sieben Tage-Frist läuft ab. Die Waffenruhe in Syrien ist seit vergangenen Montagabend, den 12. September, in Kraft. Nach Plan sollte die Arbeit an der Einrichtung eines gemeinsamen russisch-amerikanischen Operationszentrum (Joint Implementation Center – JIC) längst begonnen haben und in den nächsten Tagen einsatzfähig sein.
Von German Foreign Policy
19. September 2016
Auch nach dem Luftangriff der Anti-IS-Koalition auf eine Stellung der syrischen Streitkräfte bei Deir al Zor bleibt die konkrete deutsche Rolle im Rahmen weithin kritisierter Luftschläge der Koalition und ihrer Mitgliedstaaten ungeklärt. Die Bundeswehr unterstützt Angriffe auf den IS/Daesh nicht nur mit Luftbetankungen – bisher schon mehr als 1.100 -, sondern vor allem auch mit der Lieferung von Aufklärungsdaten.
Von Florian Rötzer
18. September 2016
Ein Bericht der Washington Post über die Ausrichtung auf den neuen und alten Hauptfeind verrät gleichzeitig die Einseitigkeit der Berichterstattung
Von Ulrich Heyden
18. September 2016
Vertrauen schaffen durch Offenheit. Während die Wähler noch an die Wahlurnen gehen, lässt die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Ella Panfilowa angebliche Wahlfälschungsvideos im Fernsehen vorführen
Die Politik der schwarz-roten Merkel/Gabriel-Regierung erweist sich immer mehr als sicherheitspolitisches Fiasko
Von Gerhard Piper
18. September 2016
Bestimmt wird die deutsche Gesellschaft die Integration der 1,2 Millionen Geflüchteten, die allein im Jahr 2015 ins Land kamen, früher oder später mit einigen Anstrengungen „schaffen“. Schließlich waren die Flüchtlingsströme im Jahre 1945 mehr als zehnmal so groß und führten zum „Wirtschaftswunder“, dabei ist die Integration der muslimischen Migranten aus dem arabischen Raum natürlich nicht vergleichbar mit der Eingliederung der Vertriebenen aus Ostpreußen oder Oberschlesien.
Von Peter Nowak
18. September 2016
Mit dem Widerstand gegen TTIP und CETA kann man anscheinend gegen den Kapitalismus wettern, ohne die wirtschaftlichen Bedingungen in Deutschland oder anderswo auch nur anzukratzen
Von Johannes Stern und Alex Lantier
17. September 2016
In der slowakischen Hauptstadt Bratislava trafen sich unter wachsenden Spannungen innerhalb der Europäischen Union (EU) und zwischen der EU und den USA die Staatsführer der 27 verbliebenen Mitgliedsstaaten. Großbritannien nahm nicht mehr an diesem ersten Gipfeltreffen nach dem Brexit teil.
Von Bill Van Auken
17. September 2016
Ein neuer Bericht der Brown University beziffert die Ausgaben Washingtons seit dem 11. September 2001 für die Kriege, die es unter dem Vorwand des Kampfs gegen den Terror geführt hat, auf nahezu fünf Billionen Dollar. Daran zeigt sich erneut, was für einen schrecklichen Preis die arbeitende Bevölkerung in den USA und weltweit für die Verbrechen des US-Imperialismus bezahlt.
Von Katerina Selin
17. September 2016
Die rechte Politik aller etablierten Parteien und die unablässige Hetze gegen Flüchtlinge ermutigen rechtsextreme Kräfte zu offener Gewalt. Das zeigte sich in den letzten Tagen im sächsischen Bautzen. Am Mittwochabend rotteten sich etwa achtzig Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen und provozierten eine gewalttätige Auseinandersetzung mit 15 bis 20 jungen Asylbewerbern.
Von Bill Van Auken
16. September 2016
Am Mittwoch einigten sich Washington und Moskau darauf, den Waffenstillstand in Syrien um weitere 48 Stunden zu verlängern. Hohe Pentagon-Vertreter äußerten sich dazu allerdings in einer Art, die ernste Zweifel weckt, ob sich die amerikanische Militärführung an das Abkommen halten wird.