Noch dieses Jahr Drohnen an den EU-Außengrenzen

Von Matthias Monroy
9. Mai 2016

Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48166/1.html

US-Bodentruppen auch im Jemen im Einsatz

Die US-Regierung weitet Schritt für Schritt die militärischen Interventionen in der Region aus

Von Florian Rötzer
9. Mai 2016

Es ist das letzte Jahr der Amtszeit von Barack Obama, der einst angetreten war, die von den USA geführten Kriege zu beenden, die unter Bush errichteten illegalen Praktiken wie Folter, Verschleppung und unbegrenzte Inhaftierung (Guantanamo) zu stoppen und gar auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten. Überall konnte Obama, der militärstrategisch von Bodentruppen auf den Drohnenkrieg und Einsätze von Spezialtruppen mit gezielten Tötungen auch in Nichtkriegsländern umsattelte, seine Ziele nicht durchsetzen.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48191/1.html

Erdogans Weg in eine islamische Türkei – und die Islamisierung der Muslime in Deutschland

Erdogans Weg in eine islamische Türkei – und die Islamisierung der Muslime in Deutschland

Von Elke Dangeleit
8. Mai 2016

Die Einführung eines Präsidialsystems unter der Herrschaft des autokratischen türkischen Staatspräsidenten Erdogan steht kurz bevor. Mit der Absetzung des Ministerpräsidenten Davutoglu ist der Weg für eine Diktatur à la Erdogan frei. Dies wird zum Untergang eines einst prosperierenden Staates auf dem Weg in die Moderne führen.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48186/1.html

Griechenland: Tsipras wird endgültig zum Sparpolitiker

Reichen die neoliberalen Gesetze für die Kredittranche?

Von Wassilis Aswestopoulos
8. Mai 2016

Seit Donnerstag ist das Zentrum Athens fast durchgehend von Demonstrationszügen gesperrt. Es gibt jeden Morgen und jeden Abend mindestens einen. Für die späten Nachtstunden des Sonntags wird die Abstimmung im Parlament über das kombinierte Paket aus Steuer- und Sozialversicherungsgesetzen erwartet.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48185/1.html

TTIP: Ein Geheimdienst-Abkommen?

Von Franz Alt
8. Mai 2016

In Berlin gibt es einen 35-Quadratmeter großen Raum, in dem sich Bundestagsabgeordnete über das TTIP-Abkommen informieren können. Zwei Abgeordnete dürfen an einem Tag diesen Raum betreten und sich über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der USA und der EU über acht Flachbildschirme und acht Aktenordner informieren.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48184/1.html

Europa: Wachsende Beunruhigung über Trumps Aufstieg

Von Ulrich Rippert
7. Mai 2016

Seit feststeht, dass Donald Trump mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentschaftskandidat der Republikaner bei den US-Wahlen im Herbst wird, wächst in den europäischen Hauptstädten die Sorge über die Folgen. Dass Trumps Aufstieg große internationale Bedeutung hat, wird allenthalben anerkannt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/trum-m07.html

Obama in Flint: Lasst sie Blei trinken

Von Andre Damon
7. Mai 2016

Am Mittwoch erklärte US-Präsident Barack Obama den Einwohnern von Flint, Michigan, dass für ihre Kinder, die von dem verschmutzten Wasser aus dem Flint River vergiftet wurden und von denen viele möglicherweise lebenslange Schäden davontragen, „alles gut werden wird“.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/pers-m07.html

Kandidatenschau in Manila

Von Rainer Werning
7. Mai 2016

Am 9. Mai 2016 sind in den Philippinen allgemeine Wahlen angesetzt. Gut 50 000 Bewerber buhlen dann um etwa 18 000 Posten – vom Gemeinderat und Gouverneur bis zum Kongressabgeorndeten und Präsidenten. Gleichzeitig wird die Hälfte des 24-köpfigen Senats neu besetzt. Das gewählte Staatsoberhaupt wird der 16. Präsident des Inselstaates sein, der am 4. Juli den 70. Jahrestag der Gründung der Republik der Philippinen begeht.

http://www.hintergrund.de/201605073937/politik/welt/kandidatenschau-in-manila.html

Türkei: Ministerpräsident Davotoglu tritt zurück

Von Halil Celik
7. Mai 2016

Am Mittwoch gab der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seine Entscheidung bekannt, als Vorsitzender der amtierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP), und damit auch als Ministerpräsident zurückzutreten. Während einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Zentralvorstands seiner Partei erklärte er, die AKP werde einen Sonderparteitag einberufen, um seinen Nachfolger zu wählen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/turk-m07.html

VW-Vorstand kassiert 63 Millionen Euro

Von Dietmar Henning
7. Mai 2016

Trotz Milliardenverlust und Abgasskandal haben die Vorstandsmitglieder des Volkswagen-Konzerns 2015 mehr Geld kassiert als im Jahr davor. Die neun Mitglieder des Vorstands steckten zusammen 63,2 Millionen Euro ein. 2014 waren es noch 54 Millionen gewesen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vowa-m07.html