Von Jan Peters und Dietmar Henning
13. Februar 2016
Nachdem aufgedeckt wurde, dass Volkswagen und andere Autohersteller die Abgaswerte massiv manipuliert haben, hat das Europäische Parlament nun die zulässigen Werte einfach nach oben gesetzt.
Von German Foreign Policy
12. Februar 2016
Die Zahl der weltweiten Kriege und ihrer Opfer wird dieses Jahr weiter steigen. Dies sagt ein einflussreicher Diplomat in der führenden deutschen Außenpolitik-Zeitschrift voraus. Demnach nehme schon seit fünf Jahren „weltweit die Zahl der Konflikte und damit der Opfer und der Flüchtlinge“ zu; diese Entwicklung werde sich „wohl auch in diesem Jahr fortsetzen“. Die Zeitschrift „Internationale Politik“ untermauert diese Vermutung mit einem Überblick über die aktuellen Kriege.
Von Joseph Kishore
12. Februar 2016
Der erdrutschartige Sieg von Bernie Sanders am Dienstag bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei in New Hampshire hat die Krise für das Team von Hillary Clinton verschärft und die Möglichkeit erhöht, dass Sanders sich bei den Vorwahlen der Demokraten insgesamt nach vorne absetzt.
11. Februar 2016
Von German Foreign Policy
Angesichts der Kämpfe um Aleppo dringt Berlin bei dem heutigen Treffen der Internationalen Syrien-Kontaktgruppe in München auf eine umgehende Weiterführung der Genfer Syrien-Verhandlungen. Der vorläufige Verhandlungsstopp erleichtert es den syrischen Regierungstruppen und ihren russischen Unterstützern, die Fortsetzung der Angriffe auf Aleppo zu begründen.
Von Ulrich Rippert
10. Februar 2016
Seit Jahresbeginn war Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrfach zu Gesprächen in der Türkei. Am Montag traf sie sich in Ankara erneut mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan. Wieder ging es um Flüchtlingsabwehr und Grenzsicherung. Aber dieses Mal stand die politische und militärische Zusammenarbeit gegen Russland im Mittelpunkt der Gespräche.
Von German Foreign Policy
10. Februar 2016
Auf deutsche Initiative wird die NATO auf ihrem heute beginnenden Verteidigungsministertreffen über ihre etwaige Teilnahme an der Flüchtlingsabwehr in der Ägäis diskutieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert dafür, das Kriegsbündnis zur Unterstützung der türkischen Küstenwache und der EU-Grenzbehörde Frontex heranzuziehen.
Von Florian Rötzer
10. Februar 2016
Die Türkei versucht mit den Flüchtlingen ihre Interessen durchzusetzen, die Konfliktlage in und um Syrien wird immer unübersichtlicher und explosiver. Der türkische Präsident scheut nicht davor zurück, die US-Regierung massiv und öffentlich unter Druck zu setzen, damit diese die Unterstützung der syrischen Kurden aufgibt. Mit dem Flüchtlingsproblem in Europa hat er die Hebel in der Hand, um sich durchzusetzen.
Von Stéphane Hugues
10. Februar 2016
Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) prangert das skandalöse Vorgehen der Polizei und des französischen Staates unter dem Ausnahmezustand an. In ihrem Bericht vom 3. Februar weist die Organisation auf die systematische und willkürliche Verletzung demokratischer Grundrechte hin und zeigt auf, dass die französische Polizei im Ausnahmezustand keinerlei juristischer Kontrolle mehr unterliegt. Die Ausnahmegesetze richten sich in erster Linie gegen Menschen muslimischer Abstammung.
http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/10/fran-f10.html
Von Nick Beams
10. Februar 2016
Chinas Devisenreserven sind im letzten Monat um fast 100 Milliarden Dollar und im Dezember um 108 Milliarden Dollar geschrumpft. Das verstärkt Befürchtungen, die Kapitalflucht aus China sei in vollem Gange und die Finanzbehörden verlören ihren Kampf, den rasanten Fall des Renminbi (auch Yuan genannt) zu verhindern.
Von Florian Rötzer
9. Februar 2016
Es naht die Sicherheitskonferenz in München. Der Vorsitzende Wolfgang Ischinger gab in einer Pressekonferenz bekannt, dass der Krieg in Syrien und die Lage im Nahen und Mittleren Osten zentrales Thema der Konferenz sein werden. Der Vorbericht für die Sicherheitskonferenz in München spricht von endlosen Krisen und hilflosen Politikern.