Syrien und Jemen: Die Schwarz-Weiß-Logik des Kalten Kriegs

Während der Westen Russlands Luftangriffe in Syrien geißelt, ist der saudische Luftkrieg im Jemen kein Thema

Von Florian Rötzer
15. Februar 2016

Die zweifachen Maßstäbe des Westens fallen derzeit vor allem gegenüber der Türkei auf, die massiv gegen die eigene kurdische Bevölkerung vorgegangen ist, und gegenüber Saudi-Arabien, das seit einem Jahr einen Krieg gegen jemenitische Aufständische führt und dabei Zivilisten ebenfalls nicht schon.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47408/1.html

Kampf um Syrien (II)

Von German Foreign Policy
15. Februar 2016

Enge Verbündete Deutschlands torpedieren die Münchner Einigung von Ende vergangener Woche auf die Einstellung der Kampfhandlungen in Syrien. Die Türkei hat Angriffe auf syrisches Territorium gestartet und will kurdische Truppen zum Abzug von einem Luftwaffenstützpunkt nahe Aleppo zwingen. Davon profitieren würde der Al Qaida-Ableger Al Nusra, der die Airbase zuvor gehalten hatte.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59308

Nächster Todesfall im NSU-Komplex

Der Verlobte der toten Zeugin Melisa M. soll Suizid begangen haben – Gibt es einen Zusammenhang mit dem Fall Florian H. und dem Kiesewetter-Mord?

Von Thomas Moser
15. Februar 2016

Im NSU-Komplex gibt es den nächsten Todesfall. Mit einer Woche Verspätung erfährt man vom Tod des 31jährigen Sascha W. aus Kraichtal in Baden-Württemberg. W. war der Verlobte von Melisa M., die im März 2015 vom NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart befragt worden war und vier Wochen danach an einer Lungenembolie verstarb, 20 Jahre alt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47412/1.html

Amerikas „Plan B“ für Syrien und die Gefahr eines Weltkrieges

Von Bill Van Auken
13. Februar 2016

Die syrische Regierung führt momentan mit russischer Luftunterstützung eine Offensive, um die vom Westen unterstützten „Rebellen“ aus der weitgehend zerstörten Osthälfte des Gouvernements Aleppo zu vertreiben. Vor diesem Hintergrund organisierte die Syrien-Kontaktgruppe am Donnerstag in München Verhandlungen über den blutigen Konflikt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/13/pers-f13.html

NATO schickt Flottenverband zur Flüchtlingsabwehr in die Ägäis

Von Martin Kreickenbaum
13. Februar 2016

Die NATO-Verteidigungsminister haben auf ihrer Sitzung am Donnerstag die sofortige Entsendung eines Flottenverbandes in die Ägäis beschlossen, um die EU bei der Flüchtlingsabwehr militärisch zu unterstützen. Zusätzlich sollen Aufklärungsflugzeuge des Militärbündnisses zur Überwachung der türkisch-syrischen Grenze eingesetzt werden. Damit wird ein direktes Eingreifen der NATO in den Bürgerkrieg in Syrien immer wahrscheinlicher.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/13/nato-f13.html

Das Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht, Teil 4

Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur

Von Thomas Gaist
13. Februar 2016

Dies ist der dritte Teil einer insgesamt vierteiligen Artikelserie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar, der zweite Teil am 6. Februar und der dritte Teil am 9. Februar. Laut dem Pentagon kann, wer Befehle befolgt, kein Kriegsverbrecher sein

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/13/pent-f13.html

USA planen harte Sanktionen gegen Nordkorea

Von Peter Symmonds
13. Februar 2016

Nach Nordkoreas Nukleartest im letzten Monat und seinem Satellitenstart am vergangenen Wochenende bereiten die USA und ihre Verbündeten eine Reihe neuer Strafmaßnahmen vor und verschärfen damit eine gefährliche Konfrontation mit Pjöngjang.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/13/nkor-f13.html

EU forciert Energieunabhängigkeit von Russland

Von Clara Weiss
13. Februar 2016

Die EU-Kommission hat in den vergangenen Wochen angesichts wachsender Konflikte um den Ausbau der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream Schritte unternommen, um die Abhängigkeit der EU von russischen Energielieferungen zu senken. Der Vize-Präsident der EU-Kommission Maroš Šefcovic ließ zudem in Interviews durchblicken, dass die EU-Kommission den Bau der Nord Stream 2 verhindern will. Die EU-Kommission stellt sich damit gegen die Haltung der deutschen und der österreichischen Regierung.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/13/ener-f13.html