Massenproteste gegen Arbeitslosigkeit in ganz Tunesien

Von Alex Lantier
28. Januar 2016

Vor fünf Jahren hatte die Selbstverbrennung des Hochschulabsolventen und Gemüseverkäufers Mohamed Bouazizi Massenproteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit ausgelöst, die sich zu revolutionären Kämpfen entwickelten. Diese führten zum Sturz des tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali. Jetzt demonstrieren Arbeiter und Studenten in Tunesien erneut gegen die hohe Arbeitslosigkeit.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/tuni-j28.html

Von der Leyen will die Bundeswehr mit 130 Milliarden aufrüsten

Von Johannes Stern
28. Januar 2016

In den vergangenen Wochen hatten führende deutsche Regierungspolitiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), bereits eine massive Aufstockung des Wehretats in Aussicht gestellt. Nun ließ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) die Katze aus dem Sack. Deutschland soll bis zum Jahr 2030 mindestens 130 zusätzliche Milliarden für das Militär ausgeben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/bund-j28.html

Untersuchungsbericht im Mordfall Litwinenko: Britischer Regierungsausschuss beschuldigt Putin

Von Tom Carter
28. Januar 2016

Der russische Präsident Wladimir Putin 2006 soll „vermutlich“ den Mord am ehemaligen KGB-Beamten Alexander Litwinenko in London angeordnet haben. Das behaupten seit letzter Woche die Mainstream-Medien in den USA und weiten Teilen Europas.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/litv-j28.html

Europas Militärapparat

Weltmachtanspruch versus Deutsches Europa

Von Jürgen Wagner
28. Januar 2016

Mit beeindruckender Deutlichkeit umriss die Bertelsmann Stiftung bereits im Jahr 2003 die wesentlichen Komponenten einer künftigen „Weltmacht Europa“ mit folgenden Worten: „Im Szenario Supermacht Europa wird das große Europa seinem objektiven Weltmachtpotential gerecht.“ Sowohl der Aufbau der EU-Militärkapazitäten als auch die Ausweitung der Einflusszone wurde in den Folgejahren in einem erschreckenden Tempo in Angriff genommen.

http://www.hintergrund.de/201601283831/politik/politik-eu/europas-militaerapparat.html

Vor allem mehr Panzer: Milliardenprogramm für Bundeswehr

Von der Hintergrund-Redaktion
27. Januar 2016

Pünktlich zur Veröffentlichung des Bundeswehr-Jahresberichts kündigt die Verteidigungsministerin ein milliardenschweres Aufrüstungsprogramm an. Am Dienstag präsentierte Hans-Peter Bartels der Öffentlichkeit seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht als Wehrbeauftragter. In dem Bericht zeichnet der SPD-Politiker ein drastisches Bild, was die Personaldecke und die Ausrüstung der Armee betrifft. Zudem bemängelt er die marode Infrastruktur der Bundeswehrliegenschaften.

http://www.hintergrund.de/201601273828/politik/inland/vor-allem-mehr-panzer-milliardenprogramm-fuer-bundeswehr.html

„Damit unsere Kinder eine Zukunft haben“

Von Sylvio Hoffmann
25. Januar 2016

Im Nordosten Syriens nehmen christliche Frauen die Verteidigung ihres Landes und ihrer Familien in die eigenen Hände. Sie haben es nicht nur mit den Kriegern des sogenannten Islamischen Staates zu tun, auch mit der kurdischen YPG gibt es Spannungen.

http://www.hintergrund.de/201601253825/globales/kriege/damit-unsere-kinder-eine-zukunft-haben.html

„Das ist kein Krieg mehr!“

Vor 600 Jahren fand eine Schlacht statt, die angesichts heutiger Diskussionen über „asymmetrische Kriegführung“ zum Nachdenken anregt

Von Jan Sperhake
10. Januar 2016

Voller Empörung reagierten die englischen Soldaten Mitte des 15. Jahrhunderts auf den erfolgreichen französischen Einsatz von Kanonen. Es waren die letzten Jahrzehnte des Hundertjährigen Krieges, und die englische Überlegenheit schwand.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46693/1.html

Silvesternacht: Immer mehr Strafanzeigen – nicht nur in Köln

Geht es um eine neue, mit den Flüchtlingen einhergehende Dimension der (sexuellen) Gewalt oder um mehr Aufmerksamkeit, die von Köln ausgelöst wurde?

Von Florian Rötzer
10. Januar 2016

Besorgte Medien, besorgte Politiker und besorgte Bürger sind aufgeschreckt. Überall tauchen plötzlich Sexattacken während der Silvesterfeiern in Europa auf. Es ist wie ein Virus, das sich ausbreitet und offenbar immer mehr Opfer dazu bringt, eine Anzeige zu machen. Politiker, die auf der wachsenden ausländerfeindlichen Stimmung surfen, heizen die Stimmung weiter an.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47073/1.html

Die Übergriffe in Köln und der Ruf nach dem starken Staat

Von Dietmar Henning und Peter Schwarz
9. Januar 2016

Mit Beginn des neuen Jahres haben Medien und Politik den Propagandamodus eingeschaltet. Man kann keine Nachrichten mehr sehen oder hören und keine Zeitung mehr aufschlagen, ohne auf Forderungen nach mehr Polizei und Überwachung, nach schärferen Gesetzen und nach der Abschiebung „krimineller Ausländer“ zu stoßen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/koel-j09.html