Archiv für den Monat: Dezember 2015

EU setzt weiter auf Konfrontation mit Russland

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Zum Jahreswechsel tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft – Moskau reagiert mit Schutzzöllen –

Von der Hintergrund-Redaktion
22. Dezember 2015

Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine wird zum Jahreswechsel gegen Einwände Russlands in Kraft treten. Gespräche mit Moskau, die sich über eineinhalb Jahre hinzogen, seien gescheitert, berichtete EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. „Russland kam die ganze Zeit mit Ergänzungsanträgen“ und habe sich „unflexibel“ gezeigt, behauptete die EU-Kommissarin.

http://www.hintergrund.de/201512223806/wirtschaft/wirtschaft-welt/eu-setzt-weiter-auf-konfrontation-mit-russland.html

Spanische Wahlen bringen keine eindeutige Mehrheit

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Von Alejandro López
22. Dezember 2015

Die spanische Parlamentswahl endete am Sonntag mit einem historischen Zusammenbruch des Zweiparteiensystems, das aus dem politischen Übergang am Ende der faschistischen Franco-Diktatur im Jahr 1977 hervorgegangen war. Keine der beiden traditionellen Parteien konnte eine Mehrheit erringen. Es bleibt ungewiss, ob eine Regierung gebildet werden kann.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/12/22/span-d22.html

Neonazi Wohlleben sagt im NSU-Prozess aus

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Von Dietmar Henning
19. Dezember 2015

Nach der Hauptangeklagten Beate Zschäpe brach am Mittwoch im Münchener NSU-Prozess auch der Mitangeklagte Ralf Wohlleben sein Schweigen und gab eine zweistündige Erklärung ab, die er selbst vorlas. Seine Aussage war nicht glaubwürdiger als die Zschäpes eine Woche zuvor. Der ehemaligen NPD-Funktionär, der zu seiner rechten politischen Überzeugung steht, behauptete, er sei nicht schuldig im Sinne der Anklage.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/12/19/wohl-d19.html

Leadership for Syria

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Mit groß angelegten Stipendienprogrammen sucht die Bundesregierung die künftigen Eliten eines Nachkriegs-Syriens an Deutschland zu binden

Von German Foreign Policy
18. Dezember 2015

Bereits im vergangenen Jahr hat das Auswärtige Amt unter dem Titel „Leadership for Syria“ begonnen, mehr als 200 ausgewählte syrische Studierende in die Bundesrepublik zu holen und sie neben dem Studium gezielt in „Regierungsführung“, Organisationsaufbau und Ähnlichem fortzubilden.

http://www.german-foreign-policy.com/

Multipolare Weltordnung

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Die BRICS-Staaten – Herausforderung und Alternativen zur westlichen Geopolitik

Von John P. Neelsen
11. Dezember 2015

Als Jim O’Neill, Chefvolkswirt bei Goldman Sachs, im Jahr 2001 den Begriff BRIC aus den Anfangsbuchstaben der zukünftigen weltwirtschaftlichen Schwergewichte Russland, Brasilien, China und Indien prägte, handelte es sich zunächst nur um ein eingängiges Wortspiel.

http://www.hintergrund.de/201512113775/politik/welt/multipolare-weltordnung.html