Jahresrückblick 2014. Heute: Syrien. Krieg wird weiter befeuert. Zahl der Flüchtlinge steigt an
Von Karin Leukefeld
5. Januar 2014
Als im Januar 2014 in Montreux und Genf Delegationen der syrischen Regierung und einer von den selbst ernannten „Freunden Syriens“ handverlesenen syrischen Opposition miteinander sprachen, hofften die Syrer – mehr als dass sie wirklich an einen Erfolg der Gespräche glaubten. Doch ihre Hoffnung wurde enttäuscht.
Wie lange der dauernd verletzte Waffenstillstand noch hält, scheint nur eine Frage der Zeit zu sein
Von Florian Rötzer
5. Januar 2014
Weiterhin ist die Situation in der Ostukraine völlig verfahren. Das Interesse an der Fortsetzung der Minsker Gespräche ist allseits kaum vorhanden. Die Gefechte werden derzeit nach den Meldungen beider Seiten wieder häufiger, was auch die OSZE-Beobachter bestätigen. Russland versorgt die „Volksrepubliken“ weiter mit Hilfskonvois …
Von Knut Mellenthin
5. Januar 2014
Die Versuche, große „Pegida“-Demonstrationen auch in anderen Städten stattfinden zu lassen, führten bisher nicht zu Erfolgen. Anders als in Dresden, wo sich den ausländerfeindlichen Märschen Tausende von zumindest äußerlich „normal“ erscheinenden „besorgten Bürgern“ anschlossen, liegen die Aktionen vor allem in Nordrhein-Westfalen fest in der Hand von einschlägig bekannten Personen und Organisationen mit zum Teil jahrelangem Engagement in der rechtsextremen Szene.
https://www.jungewelt.de/2015/01-05/026.php
https://www.jungewelt.de/2015/01-05/028.php
Bundeslandwirtschaftsminister erwartet Änderungen für Hersteller von Spezialitäten
Von Peter Mühlbauer
5. Januar 2014
In der EU regelt eine Ratsverordnung zum „Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel“, dass nicht jeder Anbieter z.B. seine Lebkuchen „Nürnberger Lebkuchen“ nennen darf, weil dies eine „geschützte geografische Angabe“ (g.g.A.) ist. Dieser Herkunftsschutz könnte nach Ansicht von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bald gelockert werden. Grund dafür ist das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
Von Tom Appleton
4. Januar 2015
Wenn man weiß, dass ein Film von „den Nazis“ gemacht wurde, ist es relativ einfach, zu der Schlussfolgerung zu gelangen, das es sich um einen „Nazi-Film“ handeln muss, den man sich da gerade anschaut -höchstwahrscheinlich vollgesogen mit der Ideologie der Nazis, auch oder gerade wenn sich unter einem Titel wie „Der Gasmann“ vorgeblich nur eine seichte Komödie mit Heinz Rühmann verbirgt.
Merkel und Schäuble wollen Griechenland angeblich nicht um jeden Preis in der Eurozone halten
Von Peter Mühlbauer
4. Januar 2015
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble wollen Griechenland angeblich nicht mehr um jeden Preis in der Eurozone halten. Vor vier Jahren sei dies anders gewesen, weil damals die Gefahr bestanden habe, dass Länder wie Portugal und Irland „angesteckt“ worden wären. Diese Länder seien heute stabiler. Außerdem habe man mittlerweile Instrumente wie den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aufgebaut, die die Finanzmärkte beruhigen würden.
Sozialabbau und Massenarmut durch SPD, DGB und Grüne
Von Dietmar Henning
3. Januar 2015
Als vor zehn Jahren, am 1. Januar 2005, die so genannte Hartz-IV-Reform in Kraft trat, war die rot-grüne Bundesregierung schon fast sieben Jahre im Amt. In enger Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften leitete sie den größten Sozialabbau in der deutschen Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg ein.
Von Niles Williamson
3. Januar 2015
Am Montag lieferte die Cybersecurity Firma Norse dem FBI neue Belege über den Hacker-Angriff auf Sony Pictures Entertainment. Aufgrund ihrer unabhängigen Untersuchung war der Angriff von einer kleinen Gruppe von Personen begangen worden, zu der unzufriedene ehemalige Beschäftigte zählten, und nicht etwa von Nordkorea.
Von Alex Lantier
3. Januar 2015
Mit dem Zusammenbruch der Regierungskoalition von Premierminister Antonis Samaras begann am letzten Montag ein neues Krisenstadium der griechischen Klassenherrschaft. Das Parlament weigerte sich, Samaras‘ Präsidentschaftskandidaten, Stavros Dimas, zu unterstützen. Daher musste die Regierung zurücktreten, und Neuwahlen werden erforderlich. In diesem Rahmen versucht die herrschende Klasse, den Sparkurs in Griechenland und Europa mit einer neuen politischen Konstellation fortzusetzen.
Zehn Jahre Hartz IV: „Motor zur Spaltung des Landes“. Linkspartei fordert sozialpolitischen Neustart. Lohndumping dank Mindestlohnlücken
Von Johannes Supe
3. Januar 2015
Steht über der Würde die Wirtschaft, vor dem Menschen der Markt? Dieser Frage gingen am Freitag Spitzenpolitiker der Linkspartei nach. Anlass war ein rundes Jubiläum: zehn Jahre Hartz IV. Die Vermittlungsgeschwindigkeit von Arbeitsuchenden in Stellen habe kaum zugenommen. Gut 80 Prozent aller Erwerbsfähigen seien auch nach einem Jahr der Arbeitsuche noch nicht in Lohn und Brot.