Von Bill Van Auken
18. Oktober 2014

Schiitische Milizen, die von der irakischen Regierung bewaffnet und gedeckt werden, begehen Kriegsverbrechen gegen die sunnitische Minderheit der irakischen Bevölkerung. Dies geht aus einem neuen Bericht von Amnesty International hervor. Zu diesen Verbrechen zählen zahlreiche Hinrichtungen, Folter und Freiheitsberaubung.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/18/mili-o18.html

Vom gemeinsamen Haus Europa bleibt nicht mal mehr eine Ruine übrig – Ein Kommentar

Von Willy Wimmer
18. Oktober 2014

Selbst für die Leser deutscher NATO-Medien fällt auf, wie sehr sich Pläne für neue Panzerbeschaffungen für die Bundeswehr und der Redeinhalt der Bundeskanzlerin im Plenum des Reichstages entsprechen. Vom gemeinsamen Haus Europa bleibt offenkundig noch nicht mal mehr eine Ruine übrig.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43094/1.html

Von Martin Kreickenbaum
18. Oktober 2014

Am 13. Oktober startete auf Initiative der italienischen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union die gemeinsame Polizeioperation Mos Maiorum. Durch verschärfte Kontrollen an Verkehrsknotenpunkten, Grenzen und Flughäfen sollen Flüchtlinge ohne gültige Aufenthaltspapiere aufgespürt werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/18/mosm-o18.html

ATTAC: Finanzamt Frankfurt am Main streicht Gemeinnützigkeit

Von Claudia Wrobel
17. Oktober 2014

Das Finanzamt Frankfurt am Main hat dem Trägerverein von ATTAC rückwirkend die Gemeinnützigkeit ab dem Jahr 2010 entzogen. Wie die Nichtregierungsorganisation am Freitag mitteilte, sei die Behörde der Auffassung, „dass ATTAC in der tatsächlichen Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger setzt, als es die gesetzliche Grundlage, die Abgabenordnung, erlaubt“.

https://www.jungewelt.de/inland/%C2%BBgesinnungssteuerrecht%C2%AB

Unter dem Protektorat der Europäischen Union hat sich der Kosovo zum „Zentrum der organisierten Kriminalität“ entwickelt, wie selbst der BND einräumt

Von Gerd Bedszent
17. Oktober 2014

Ab 1992 formierte sich die großalbanisch-nationalistische „Kosovo-Befreiungsarmee“ (UCK), die bewaffnet gegen jugoslawisches Bundesheer und Polizei, aber auch gegen gemäßigte Albaner vorging. Massenhafte Armut und Arbeitslosigkeit beförderten zeitgleich die Entstehung einer kriminellen Schattenwirtschaft. Die quasistaatlich agierende UCK ging schnell dazu über, sich ganz offen durch kriminelle Aktivitäten zu finanzieren.

https://www.jungewelt.de/feuilleton/die-ger%C3%A4umigen-taschen-der-mafia