Widerstand gegen EU-Chile-Freihandelsabkommen wächst: „Kämpfen, um keine Kolonie der EU zu sein”

Von Jan Marinko – 17./19. November 2023

Anfang 2024 sollen die Parlamente über das „modernisierte Rahmenabkommen” zwischen Chile und der Europäischen Union (EU) abstimmen. Das Abkommen, das auch einen Freihandelsvertrag umfasst, sieht insbesondere vor, die Handels- und Investitionsbeziehungen zu vertiefen. Bündnisse auf beiden Seiten kritisieren den Handelsteil des Abkommens scharf und lehnen diesen als „neokolonial und undemokratisch“ ab. Das Koordinationsbündnis „Via Vampesina“ kritisiert eine „asymmetrische und unterwürfige Beziehung”. Von Jan Marinko.

Im Dezember 2022 wurden die Verhandlungen über das neue Rahmenabkommen, welches das seit 2002 bestehende Assoziierungsabkommen ersetzen soll, abgeschlossen. Damit sollen über 99 Prozent des Handels zwischen der EU und Chile zollfrei stattfinden. Die EU erhofft sich dadurch eine Steigerung des Exportvolumens um bis zu 4,5 Milliarden Euro.

Ein Bündnis um die Europäische Koordination von Via Campesina kritisiert die Handelsliberalisierung als „asymmetrische und unterwürfige Beziehung und Erbe des Kolonialismus und Neokolonialismus”. Das Freihandelsabkommen werde die Ausfuhr von Industrie- und Verarbeitungserzeugnissen aus der EU nach Chile fördern, während für Chile die derzeitigen Muster von Handelsungleichgewicht und Abhängigkeit fortbestünden.

Die EU war im Jahr 2020 mit einem Anteil von zwölf Prozent am Außenhandel Chiles drittwichtigster Handelspartner.

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