Von Andre Damon – 31. Januar 2024
Der Tod von drei Reservesoldaten der US-Armee am Sonntag in Jordanien wird genutzt, um im politischen und medialen Establishment der USA eine Kampagne für eine militärische Eskalation gegen den Iran zu starten.
Die US-Regierung von Präsident Biden behauptete, die Anschläge seien von der Kataib Hisbollah verübt worden, einer Miliz, die nach US-Angaben vom Iran unterstützt wird. Der Iran hat jede Verbindung zu den Anschlägen bestritten.
Mehr als 45.000 US-Soldaten sind im Nahen Osten stationiert, hervorgegangen aus den Jahrzehnten verschiedener US-Kriege in der Region, in denen insgesamt mehr als eine Million Menschen ihr Leben verloren haben. Der Angriff auf die am anderen Ende der Welt stationierten US-Truppen wird nun zur Rechtfertigung einer seit langem geplanten militärischen Eskalation genutzt.
US-Präsident Joe Biden machte eine „radikale, vom Iran unterstützte militante Gruppe“ für den Anschlag verantwortlich. Er erklärte: „Wir werden alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, zu einem Zeitpunkt und auf eine Weise, die wir selbst bestimmen.“
In den vergangenen zwei Monaten hat der US-Imperialismus einen regionalen Krieg im Nahen Osten provoziert und bereits mehrere Angriffe auf den Irak, Syrien und den Jemen gestartet. Nun droht das US-Militär mit einem direkten Angriff auf den Iran, der die gesamte Region in ein Blutbad stürzen würde.
Die Regierung Biden spielt mit dem Feuer und schafft die Voraussetzungen für eine Katastrophe.
Sie hat den israelischen Völkermord in Gaza systematisch finanziert, logistisch unterstützt und politisch gedeckt, wohl wissend, dass dies Vergeltungsmaßnahmen gegen die in der Region stationierten US-Streitkräfte auslösen würde. Deren Tod dient jetzt als Vorwand für eine weitere militärische Eskalation.
Auf alle Kritik an ihren provokativen Aktionen reagiert die Regierung Biden mit der Aussage, sie wolle keinen Krieg gegen die Länder führen, die sie gleichzeitig militärisch einkesselt.
Auf die wiederholte Frage bei der Pressekonferenz am Montag, ob die US-Regierung „aktiv mögliche Angriffe auf das Territorium des Iran in Erwägung zieht“, antwortete der Sprecher für Nationale Sicherheit des Weißen Hauses John Kirby immer wieder: „Wir sind nicht auf einen Krieg mit dem Iran aus.“
Bemerkenswert ist, dass Kirby am 12. Januar genau dieselbe Sprache in Bezug auf den Jemen benutzt und erklärt hatte: „Wir sind nicht an einem Krieg mit dem Jemen interessiert.“ Dennoch haben die Vereinigten Staaten in den letzten drei Wochen an mehreren Tagen Dutzende von Raketenangriffen gegen den Jemen durchgeführt.
Der beste Indikator dafür, welches Land das US-Militär als nächstes völkerrechtswidrig bombardieren wird, ist offensichtlich die Aussage der US-Regierung, dass man absolut nicht die Absicht habe, einen Krieg gegen dieses Land zu führen.
Die lächerlichste Art der Rechtfertigung wurde in einem Briefing des Weißen Hauses am 16. Januar präsentiert. Ein Reporter erwähnte die wiederholten Erklärungen der USA, dass „wir diesen Konflikt nicht ausweiten wollen“, und fragte in Bezug darauf, wie das mit den gerade durchgeführten US-Angriffen auf den Jemen zu vereinbaren sei.
Darauf antwortete Kirby wie folgt:
„Das ist eine ganz einfache Gleichung: Indem wir den Houthis ihre militärischen Fähigkeiten nehmen, machen wir es ihnen schwerer, diese Angriffe durchzuführen. … Allein die Durchführung dieser Angriffe, das Ausschalten ihrer Fähigkeiten – in einigen Fällen, bevor sie sie einsetzen konnten – bedeutet also per definitionem einen Abbau der Spannungen.“
In diesem Orwellschen Neusprech ist jeder Angriff der USA auf die Streitkräfte eines Landes ein Akt der „Deeskalation“. Und wenn das US-Militär versuchen würde, die militärischen Kapazitäten Chinas und Russlands zu zerstören, indem es alle ihre Stützpunkte mit Atomwaffen angreift, wäre das der deeskalierendste Akt von allen.