Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 2. Februar 2024
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag versucht, den ukrainischen Oberbefehlshaber General Walerij Saluschnyj abzusetzen, indem er ihn zum Rücktritt aufforderte und damit eine neue Etappe in der anhaltenden politischen Krise der ukrainischen Regierung einleitete.
Westlichen und ukrainischen Berichten zufolge forderten Selenskyj und Verteidigungsminister Rustem Umjerow Saluschnyj auf, in aller Stille zurückzutreten und eine weniger einflussreiche Position als Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats zu übernehmen. Als Saluschnyj das Angebot ablehnte, soll Selenskyj Saluschnyj mit Entlassung gedroht haben, ob er die Degradierung akzeptiere oder nicht.
Die Financial Times berichtete unter Berufung auf zwei Quellen, die mit den Gesprächen vertraut waren: „Selenskyj habe Saluschnyj klar gemacht, dass er unabhängig davon, ob er die Rolle annehme, von seinem derzeitigen Posten entfernt werde“, und dass die Entscheidung, Saluschnyj zu entlassen, getroffen worden sei, obwohl er „möglicherweise erst einige Zeit nach dem Erscheinen von Berichten über die Pläne in den ukrainischen Medien entlassen wird.“
Unmittelbar nach dem Treffen am Montag verbreitete sich über russische und ukrainische Telegram-Kanäle schnell die Nachricht, dass im ukrainischen Staat ein ernsthafter Machtkampf im Gange sei, der die Voraussetzungen für eine mögliche Revolte gegen die Selenskyj-Regierung schaffe.
Innerhalb weniger Stunden sah sich das Verteidigungsministerium gezwungen, die Entlassung von Saluschnyj zu dementieren und veröffentlichte eine offensichtlich übereilte Erklärung auf Telegram: „Liebe Journalisten, wir antworten Ihnen allen sofort: Nein, es ist nicht wahr“, während Selenskyjs Sprecher Sergej Nikiforow ebenfalls erklärte, Selenskyj habe „den Oberbefehlshaber nicht gefeuert.“
Am Dienstag veröffentlichten westliche Zeitungen wie der Guardian, die Financial Times und der Economist ihre eigenen Darstellungen des Treffens. Daraus ging hervor, dass eine Entlassung von Saluschnyj auf den Widerstand der imperialistischen Mächte stoßen würde. Die Financial Times warnte, dass der Schritt „die westlichen Partner der Ukraine verunsichern könnte, darunter auch Militärs, die in den letzten zwei Jahren eng mit dem General zusammengearbeitet haben, um Strategien für das Schlachtfeld zu entwickeln.“
Der Bericht von BBC Ukraine zitierte „Gesprächspartner der BBC“ innerhalb der ukrainischen Behörden, die berichteten, dass „Kiews westliche Partner in die Situation eingegriffen und ihre scharfe Missbilligung des Rücktritts von Saluschnyj zum Ausdruck gebracht haben. Diese Version lässt sich recht einfach begründen. Die Ukraine ist nun vollständig von westlicher Militär- und Finanzhilfe abhängig. Außerdem versprechen die kommenden Tage entscheidend zu werden, wenn es darum geht, Kiew mit milliardenschweren Tranchen europäischer und amerikanischer Unterstützung zu versorgen.“