Von Marianne Arens – 21. Mai 2024
Trotz massiver Polizeigewalt und Medienhetze breiten sich die Palästina-Proteste weiter aus. In London demonstrierten am Samstag wieder eine Viertelmillion Menschen gegen den Genozid im Gaza, während in Berlin rund 10.000 auf die Straße gingen. Weltweit sind an über 200 Universitäten Palästina-Protestcamps errichtet worden.
Seit Pfingstmontag steht nun ein solches Protestcamp auch mitten auf dem Campus der Frankfurter Goethe-Universität. „Free, free Gaza!“ und: „Goethe take a side, justice or genocide“, skandierten die Studierenden, die das Camp aufbauten, das die ganze Woche über bleiben soll. Überall hängen Transparente und Plakate, auf denen zum Beispiel steht: „The power of the people is stronger than the people in power“.
„Wir fanden, dass es eine unbedingte Notwendigkeit ist, uns gegen den Genozid im Gaza auszusprechen“, erklärte Daniel Shuminov, der das Camp angemeldet hatte. „Wir können es nicht aushalten, wie laut die Universität dazu schweigt.“ Und beim Schweigen sei es seitens der Unileitung nicht geblieben: „Immer wenn es pro-palästinensische Meinungsbekundungen an der Universität gab, wurden diese als ‚antisemitisch‘ gebrandmarkt.“
Die Universitätsleitung hatte mit allen bürokratischen Mitteln versucht, das Camp zu verhindern. In einer Pressemitteilung hatte Uni-Präsident Enrico Schleiff behauptet, dass das Camp für jüdische Studierende eine Bedrohung darstelle – ein Vorwurf, der Daniel in besonderem Maße kränkt, da er selbst einen jüdischen Familienhintergrund hat.
Auf einer improvisierten Pressekonferenz erklärte er zusammen mit Muad und Rhabab den Sinn des Camps: „In Rafah haben die Menschen nichts anderes mehr als Zelte, um darin zu schlafen. Wir solidarisieren uns mit ihnen. Wir sind Teil einer Weltbewegung von über 200 solcher Camps.“ Die Studierenden wiesen darauf hin, dass im Gazastreifen die anhaltenden israelischen Angriffe auf das Zivilleben schon tausende Schüler, Studierende und Lehrkräfte getötet haben. „Am 17. Januar 2024 ist die letzte Universität im Gaza zerstört worden.“
Das Universitäts-Präsidium hatte in einer Presseerklärung vom 17. Mai den Protestierenden schon im Vorfeld Gewalt, Einschüchterung und Antisemitismus unterstellt, ohne dass es dazu irgendeinen Anlass gegeben hätte. Die Jugendlichen reagierten darauf mit einer schriftlichen Stellungnahme, in der es heißt: „Diese Vorverurteilung und Diffamierung der eigenen Studierenden ist diskriminierend und besorgniserregend. (…) Die einzige tatsächliche bestehende Einschüchterungskulisse wird durch die Universitätsleitung kreiert, indem ein polizeilicher Ausnahmezustand beschworen wird.“