Von Karl-Heinz Goll – 5./10. Mai 2023

Die neue „Nationale Sicherheitsstrategie“ sollte als das „oberste sicherheitspolitische Dachdokument“ laut Koalitionsvertrag der Ampelkoalition eigentlich noch Ende 2022 präsentiert werden, danach noch rechtzeitig zur Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023. Bislang wurde aber immer noch nichts daraus. Es gab zwar einen Entwurf des Außenministeriums von ein paar Dutzend Seiten, aber keine Einigkeit in der Regierung. Auch Anfang Mai 23 fehlt eine genaue Ansage. Woran hapert es? – Nachfolgend der Versuch einer Antwort, deren Punkte nach wie vor gelten, auch wenn das „Dachdokument“ tatsächlich erscheinen sollte. Die Ampelregierung steht nicht erst seit der „Zeitenwende“ vor einem wahrhaft gordischen Knoten an Strategie-Fragen und Problemen, dem aber im Gegensatz zur antiken Sage offenbar kein Alexander beikommen kann.