Von René Zittlau – 24. Juli 2026
Berlin plant, sein Verteidigungsbudget bis 2030 zu verdoppeln und dabei mehr als ein Drittel seiner Ausgaben durch Kredite zu finanzieren. Hinter dieser Zurschaustellung politischer Einigkeit verbirgt sich ein tödlicher, unüberlegter Ansturm, der den Lehren der Geschichte zuwiderläuft.
Einleitung
Die deutsche politische Klasse ist sich einig wie nie zuvor seit dem letzten Zusammenbruch. Das Resultat einer Entwicklung, die unter Kanzler Schröder und der Teilnahme am durch die NATO provozierten Krieg gegen das unabhängige Jugoslawien begann. Doch der eigentliche Startschuss fiel unter der Kanzlerschaft der Pfarrerstochter Angela Merkel, kongenial assistiert von einem kriegslüsternen Pfarrer im Amt des Bundespräsidenten.
Leider zeugt diese heutige bundespolitische Einigkeit nicht von historischer Klugheit. Sie ist kein Beweis dafür, von Humanismus und Friedenswillen getragene Lehren aus den Schrecken der eigenen Vergangenheit gezogen zu haben. Diese zelebrierte Einigkeit spricht eher für eine Art Todessehnsucht.
Das Wesen aktueller deutscher Politik in Zahlen
Vor einigen Tagen wurden die Zahlen zum Bundeshaushalt 2027 und zum Finanzplan des Zeitraums 2026 bis 2030 von der deutschen Regierung veröffentlicht. Hier die entscheidende Tabelle:
Das Wesen aktueller deutscher Politik in Zahlen
Vor einigen Tagen wurden die Zahlen zum Bundeshaushalt 2027 und zum Finanzplan des Zeitraums 2026 bis 2030 von der deutschen Regierung veröffentlicht. Hier die entscheidende Tabelle:
Ziffer 14 gibt die Richtung vor – die geplanten Ausgaben des Bundesministeriums für Verteidigung. Innerhalb von vier Jahren werden also die direkten Rüstungsausgaben mehr als verdoppelt werden.
Zur Einordnung der gebotenen schweren Kost fehlt allerdings noch eine entscheidende Zahl. Um im Jahre 2027 insgesamt 555,435 Mrd. Euro aus dem Staatssäckel ausschütten zu können – darunter fast 110 Milliarden direkter Rüstungsausgaben – benötigt man entsprechende Einnahmen.