Von Thomas Röper – 7. April 2024 13:44 Uhr
Inzwischen sind fast 100.000 Menschen durch die israelische Aggression gegen Palästina getötet oder verletzt worden. Anstatt etwas gegen diesen bestialischen Völkermord zu unternehmen, stimmt Deutschland in der UNO zusammen mit nur fünf Ländern gegen ein Waffenembargo gegen Israel.
Israel hat in seinem Vernichtungskrieg gegen die Palästinenser bereits 33.173 Menschen ermordet und 75.815 Menschen verletzt. Damit ist die Zahl der Opfer der israelischen Aggression auf fast 100.000 angestiegen. Und das sind „nur“ die bestätigten Opfer, wie viele Menschen unter den Trümmern der zerstörten Gebäude in Gaza begraben sind, weiß derzeit niemand. Hinzu kommen Hungertote, denn die israelische Hungerblockade des Gazastreifens hat bereits zu von der UNO bestätigten Hungertoten geführt.
Dass Israel damit einen Völkermord begeht, kann niemand mehr ernsthaft bestreiten. Trotzdem unterstützt die deutsche Regierung das israelische Vorgehen und liefert weiterhin Waffen. Am 5. April hat der UNO-Menschenrechtsrat in einer Resolution einen Stopp von Waffenverkäufen an Israel gefordert. Nur Deutschland, die USA und vier weitere Länder haben gegen den Entwurf gestimmt, während 28 Mitgliedsländer dafür gestimmt und 13 sich enthalten haben.
Anfang März wurde Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zu Völkermord im Gazastreifen angeklagt. Wenn die Klage erfolgreich ist, würde das bedeuten, dass Mitglieder der aktuellen Bundesregierung juristische Konsequenzen, also Anklagen wegen Beihilfe zum Völkermord, drohen. Ich kann mir nicht helfen, aber der Gedanke, dass Scholz, Baerbock und andere aus dieser Clique eines Tages auf der Anklagebank eines UNO-Gerichtes sitzen, löst bei mir Genugtuung aus, denn verdient hätten sie das auf jeden Fall.
Der Druck auf Israel wächst inzwischen auch einigen westlichen Ländern, denn denn der Angriff auf die Helfer der internationalen Hilfsorganisation World Central Kitchen hat ein großes internationales Echo ausgelöst. Das geht sogar so weit, dass Joe Biden dem israelischen Ministerpräsident Netanjahu angedroht haben soll, Israel die Unterstützung zu entziehen.
Durchaus entscheidend dürfte sein, wie der Iran auf die Bombardierung der iranischen Botschaft in Damaskus reagiert. Meldungen zufolge erwarten sowohl die USA als auch Israel nächste Woche eine iranische Vergeltung, wobei die US-Regierung den Iran gebeten haben soll, keine US-Truppen anzugreifen. Die Vergeltung des Iran könnte von den Unterstützern Israels im Westen als Vorwand genommen werden, sich wieder hinter Israel zu stellen.