Von Peter Schwarz – 6. April 2024
Am 4. April feierte die NATO- ihr 75-jähriges Bestehen. Das Militärbündnis wurde 1949, weniger als vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in den Anfangsjahren des Kalten Kriegs gegründet. Heute treibt es die Welt in einen Dritten Weltkrieg.
Das Treffen der NATO–Außenminister, das am Jahrestag in Brüssel stattfand, stand ganz im Zeichen der Eskalation des Ukrainekriegs gegen Russland. Vor wenigen Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden, um die russischen Streitkräfte zu bekämpfen. Nun bereitet sich die NATO darauf vor, die Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine zu übernehmen, die die Hilfe für die Ukraine koordiniert. Der Krieg der Ukraine gegen Russland entwickelt sich zu einer Operation unter dem direkten Kommando der NATO.
US-Außenminister Antony Blinken erklärte, die Unterstützung der NATO für die Ukraine sei „felsenfest“ und versprach: „Die Ukraine wird Mitglied der NATO werden.“ Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens, Annalena Baerbock, Stéphane Séjourné und Radosław Sikorski, prahlten in einem gemeinsamen Artikel für Politico, Europa und Nordamerika hätten „die Selbstverteidigung der Ukraine“ in den vergangenen zwei Jahren mit über 200 Milliarden Euro unterstützt. „Unsere Unterstützung wird as long as it takes und so intensiv wie erforderlich fortgesetzt.“
Die Kriegsoffensive der NATO beschränkt sich nicht auf Russland und die Ukraine. Im Nahen Osten unterstützt sie den Genozid an den Palästinensern und verschärft den Konflikt mit dem Iran. In Ostasien umzingelt sie China mit dem Ziel, die aufsteigende Wirtschaftsmacht zu unterwerfen.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach offen aus, dass der Krieg in der Ukraine Bestandteil einer globalen Offensive der NATO sei. „Wir wissen, dass unsere Sicherheit nicht regional, sondern global ist,“ sagte er. „Der Krieg in der Ukraine veranschaulicht dies deutlich. Russlands Freunde in Asien sind für die Fortsetzung seines Angriffskrieges unerlässlich. China stützt Russlands Kriegswirtschaft. Im Gegenzug verpfändet Moskau seine Zukunft an Peking. Nordkorea und der Iran liefern erhebliche Mengen an Waffen und Munition. Im Gegenzug erhalten Pjöngjang und Teheran russische Technologie und Lieferungen, die ihnen helfen, ihre Raketen- und Nuklearkapazitäten auszubauen.“
Die Behauptung, die NATO diene der „Verteidigung“ und der „Sicherheit“ Europas, war seit ihrer Gründung eine Propagandalüge. Sie war stets ein Kriegsbündnis der Großmächte, das imperialistische Ziele verfolgte.