Von Tomas Röper – 22. Dezember 2022
Die atomare Rüstungskontrolle ist in westlichen Medien kaum ein Thema. Das hat gute Gründe. – Früher gab es eine Reihe von Abrüstungsverträgen zwischen Russland und den USA, die die USA fast alle einseitig gekündigt haben. Lediglich der NEW-START-Vertrag zwischen Russland und den USA zur Begrenzung der einsatzfähigen strategischen Atomwaffen besteht noch, nachdem US-Präsident Biden als eine seiner ersten Amtshandlungen in letzter Minute und kurz vor dem Auslaufen des Vertrages einer Verlängerung zugestimmt hat. Danach hätten Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag beginnen sollen, die jedoch auf der Stelle treten, weil die USA keine Anstalten machen, ernsthaft zu verhandeln. Eine Zusammenstellung der früheren Abrüstungsverträge finden Sie hier. Ein weiteres Problem ist, dass die im NEW-START-Vertrag vereinbarten Kontrollen nicht mehr stattfinden, denn die USA verweigern den russischen Kontrolleuren die Einreisevisa und lassen auch russische Flugzeuge, mit denen die russischen Delegationen einreisen könnten, nicht ins Land. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat einen Experten einen Artikel über die aktuelle Lage schreiben lassen, den ich übersetzt habe.