Von Jordan Shilton – 1. Juni 2024
US-Präsident Joe Biden hat den Abschuss von US-Raketen auf Russland durch das rechtsextreme ukrainische Regime gebilligt, während der französische Präsident Emmanuel Macron bereits in der nächsten Woche die Entsendung von „Militärausbildern“ in das Land ankündigen könnte.
Diese Entwicklungen unterstreichen, wie die amerikanischen und europäischen imperialistischen Mächte den Krieg mit dem atomar bewaffneten Russland rücksichtslos zu einem globalen Flächenbrand ausweiten, der nur durch die politische Mobilisierung der internationalen Arbeiterklasse aufgehalten werden kann.
„Der Präsident hat sein Team kürzlich angewiesen, dafür zu sorgen, dass die Ukraine in der Lage ist, US-Waffen für den Gegenschlag in Charkiw einzusetzen“, so ein US-Sprecher. Diese Enthüllung folgte auf die Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der NATO am Montag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia, auf der sich das Militärbündnis verpflichtete, Russland in der Ukraine eine „strategische Niederlage“ beizubringen. Diese Entwicklungen machen deutlich, dass die Führer des amerikanischen Imperialismus den Krieg mit Russland, einem atomar bewaffneten Staat, rasch eskalieren.
Biden und seine Berater gehen offensichtlich davon aus, dass Putin keine Vergeltung üben wird und sie deshalb Russland angreifen können. Dies ist eine außerordentlich leichtsinnige Annahme, zumal sie Putin geradezu zwingt, ihnen das Gegenteil zu beweisen. Außerdem könnte Putin genauso gut davon ausgehen, dass die NATO auf einen Angriff nicht sofort mit dem Einsatz von Atomwaffen reagieren wird. Natürlich setzt Putin damit die NATO unter Druck, ihm das Gegenteil zu beweisen.
Auf diese Weise wird die Eskalation zum Atomkrieg vorangetrieben. Jede Seite ist gezwungen, zu beweisen, dass die strategischen Berechnungen ihrer Gegner falsch sind. Sie begeben sich damit in eine Falle, aus der sie nicht entkommen können.
Die europäischen Imperialisten sind die Hauptakteure in diesem eskalierenden Krieg. Deutschland, das mehr Waffen an die Ukraine geliefert hat als jedes andere Land außer den Vereinigten Staaten, kündigte am Donnerstag weitere 500 Millionen Euro für militärische Ausrüstung für Kiew an. Ein nicht genannter Diplomat, der mit Reuters über Macrons bevorstehende Entscheidung sprach, Truppen in die Ukraine zu schicken, kommentierte: „Die Vorbereitungen sind sehr weit fortgeschritten, und wir könnten nächste Woche etwas erwarten.“
Die Imperialisten setzen alles auf Krieg, um ihre globalen Ambitionen zu verwirklichen und einen Ausweg aus ihren unlösbaren innenpolitischen und sozialen Krisen zu finden. Wie weit sie zu gehen bereit sind, haben sie mit ihrer Komplizenschaft bei Israels Völkermord an den Palästinensern bewiesen.
David North, Vorsitzender der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site, schrieb auf X: „Die Biden-Regierung, die beschlossen hat, direkte Angriffe auf Russland zu genehmigen, fordert Putin geradezu heraus, gegen die NATO zurückzuschlagen, und zwar doppelt. Es ist wahrscheinlich, dass er das tun wird, und dann ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis der Konflikt bis zum Einsatz von Atomwaffen eskaliert.“