Wie geht es mit Julian Assange weiter?

Von Andrej Schitow (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 4. Mai 2024

Es wird allgemein befürchtet, dass Julian Assange an die USA ausgeliefert wird, aber ein russischer USA-Experte hat in einem Artikel die These aufgestellt, dass das vielleicht nicht passiert, weil das Team Biden (derzeit) nicht daran interessiert ist.

Andrej Schitow ist einer der besten USA-Kenner Russlands, nachdem er dort fast 40 Jahre aus russischer Korrespondent gearbeitet und bestens in den USA vernetzt ist. Schitow hat nun für die russische Nachrichtenagentur TASS einen Artikel über das mögliche Schicksal von Julian Assange geschrieben, den ich übersetzt habe, weil er auf einige sehr interessante Details hinweist.

Hinrichten nicht begnadigen: Liefern die Briten den Australier Assange an die Amerikaner aus?

Andrej Schitow darüber, wie die Angelsachsen über Freiheit streiten, was das für die Medien bedeutet und was Bulgakow und Solschhenizyn damit zu tun haben.

Werden die Briten den Australier Julian Assange an die Amerikaner ausliefern, den Journalisten und Verleger, der in den USA wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz angeklagt ist und seit fünf Jahren (seit dem 11. April 2019) im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh auf eine Entscheidung über sein Schicksal wartet? Der High Court of England and Wales wird das letzte Wort in dieser Angelegenheit haben, nachdem er die Antwort auf seine Untersuchung über Garantien für eine faire Behandlung des WikiLeaks-Gründers im Falle seiner Auslieferung an die USA geprüft hat. Ein Antwortschreiben der US-Botschaft in London ist kürzlich eingegangen und soll am 20. Mai vor Gericht verhandelt werden.

Demnach könnte der Gefangene von Belmarsh im Falle eines für ihn ungünstigen Ausgangs sofort nach Übersee ausgeliefert werden, da die Briten ihre Hände endgültig in Unschuld waschen würden. Aber „könnte“ bedeutet nicht, dass das sofort geschehen wird. Assanges Anwälte haben immer noch die Möglichkeit, sich an die internationale Instanz – den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – zu wenden, und Experten sagen, dass unter diesen Umständen eine sofortige Auslieferung ein Verstoß gegen ungeschriebene Traditionen wäre. Und die Briten sind ehrfürchtig, was Traditionen angeht: Bekanntlich haben sie keine geschriebene Verfassung, und das gesamte Justiz- und Rechtssystem beruht auf Präzedenzfällen.

[…] Aber dieser Fall hat noch andere Seiten als die juristische – von der politischen, die in den Korridoren der Macht in Washington, London und Canberra widerhallt, bis hin zur moralischen und ethischen. Schließlich geht es hier um das Schicksal eines konkreten und lebenden Menschen, mit dem das Schicksal seiner Familie und seiner Freunde untrennbar verbunden ist.

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