Von Michael Roth – 13. März 2024
Chile hat Israel von der Teilnahme an der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse FIDAE, eine der größten ihrer Art weltweit, ausgeschlossen. Die Messe, die auch eine Leistungsschau für Waffen und anderes Kriegsgerät ist, fand vom 9. bis 14. April in der Hauptstadt des südamerikanischen Landes statt. Von Michael Roth.
Chile hatte im Januar beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine Untersuchung des Vorgehens von Israel in Gaza und in den besetzten Gebieten beantragt. Präsident Gabriel Boric erklärte zu dem Schritt seiner Regierung:
„Chile handelt konsequent auf der Grundlage von Prinzipien. Die Achtung der Menschenrechte, die in Gaza eindeutig verletzt werden, hat mich zu dieser folgerichtigen Entscheidung bewogen.”
Parlamentarier, eine Vielzahl von Organisationen und Tausende Menschen begrüßten die Entscheidung in einer Internetaktion. Die jüdische Gemeinde und der israelische Botschafter kritisierten sie jedoch scharf.
Seit der ersten Version im Jahr 1980 hat sich die Messe zu einer der fünf größten Luftfahrtmessen weltweit und zur größten in Lateinamerika entwickelt. Das Event wird vom Staat und der chilenischen Luftwaffe ausgerichtet und erfuhr eine Hinwendung zum Waffenschauplatz. In der Vergangenheit kreuzten dabei Jagdbomber vom Typ Mirage, Tornado und F16 in Schauflügen den chilenischen Himmel.
Israel wollte über die Direktion für internationale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich (Sibat) 2024 erneut in Santiago seinen Einfluss auf den Handel mit Kriegsmaterial in Lateinamerika geltend machen.
Eine Gruppe von neun Rüstungsfirmen wendete sich an ein Berufungsgericht, um die Entscheidung des Präsidenten rückgängig zu machen. Sie klagten gegen den chilenischen Staat wegen willkürlicher Benachteiligung durch den Präsidenten, hatten damit aber keinen Erfolg. Das Gericht entschied, dass die zur Begründung der Eingabe vorgetragenen Argumente keinerlei Rückschluss auf die Verletzung verfassungsmäßiger Rechte zuließen.
Die Entscheidung von Präsident Boric erfuhr einige öffentliche Resonanz. Über 150 Organisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen und mehrere Tausend Einzelpersonen unterzeichneten online einen Brief an Präsident Boric … Darin begrüßten sie seine Entscheidung und verlangten weitergehende Maßnahmen.