Von Peter Schwarz – 15. Februar 2022
Das Wort „Demokratie“ kam in der 22-minütigen Rede, mit der sich Frank-Walter Steinmeier am Sonntag für seine Wiederwahl zum Bundespräsidenten bedankte, insgesamt 23 Mal vor. Steinmeier ritt auf dem Begriff „Demokratie“ herum, weil die Wirklichkeit offensichtlich eine andere ist. Die Präsidentenwahl zeigte eine herrschende Klasse, die angesichts wachsender sozialer und politischer Opposition die Reihen schließt und gegen die Mehrheit der Bevölkerung zusammenrückt. Steinmeiers Wahl durch die Bundesversammlung, die zur Hälfte aus Bundestagsabgeordneten und zur Hälfte aus Ländervertretern besteht, stand von vornherein fest. Sie war vorher von den etablierten Parteien abgekartet worden. Der Sozialdemokrat wurde nicht nur von den Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP, sondern auch von den Oppositionsparteien CDU und CSU unterstützt. Lediglich die AfD, Die Linke und die Freien Wähler hatten eigene, symbolische Kandidaten aufgestellt, die aber nicht die geringste Chance auf Erfolg hatten.