Von Peter Schwarz – 18. Oktober 2023
Bundeskanzler Olaf Scholz reiste am Dienstag persönlich nach Israel, um dem Regime von Benjamin Netanjahu in seinem völkermörderischen Krieg gegen die Palästinenser den Rücken zu stärken. Unmittelbar nach dem Treffen von Scholz und Netanjahu griff die israelische Luftwaffe das christliche Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza-Stadt an und tötete dabei mehr als 500 Menschen, die dort Zuflucht gesucht hatten. Auch in einer Schule der Vereinten Nationen kamen zahlreiche Flüchtlinge ums Leben. Doch selbst nach diesem Massaker tweetete Scholz auf Hebräisch: „Ich sage es hier in Tel Aviv noch einmal ausdrücklich: Kein anderer Akteur sollte es für eine gute Idee halten, in diesen Konflikt einzugreifen. Das wäre ein unverzeihlicher Fehler.“ Zynisch behauptete er: „Unsere Sorge gilt ausdrücklich den Zivilisten – sie wollen wir schützen. Ich habe mit @netanyahu darüber gesprochen, dass es gelingen muss, den Betroffenen schnell humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.“ Selbst als der Angriff auf das Krankenhaus bereits die Schlagzeilen füllte, fand Scholz kein Wort des Bedauerns für die getöteten Palästinenser und verteidigte das israelische Vorgehen. Er schrieb: „Brutaler Terror. Die Hinrichtung wehrloser Zivilisten. Ermordete Säuglinge, verschleppte Kinder. Gedemütigte Holocaust-Überlebende. Das lässt uns das Blut in den Adern gefrieren. Israel hat das Recht, sich dagegen zu wehren. Ein Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen.“ Bereits vor dem Angriff auf das Krankenhaus waren 3000 Palästinenser den israelischen Angriffen zum Opfer gefallen, darunter mehr als 1000 Kinder. Hilfskräfte vermuten, dass weitere 1200 unter den Trümmern liegen.