Von Thomas Röper – 14. Februar 2022
In westlichen Medien wird immer behauptet, Russland lüge, wenn es den USA vorwirft, sie hätten bei der deutschen Wiedervereinigung versprochen, die NATO nicht nach Osten auszudehnen. Ausgerechnet der Spiegel bestätigt die russische Sicht nun. Über die Frage, ob die USA Gorbatschow seinerzeit versprochen hätten, die NATO nach der deutschen Wiedervereinigung „keinen Zoll“ nach Osten auszudehnen, herrscht in westlichen Medien Streit. Meist wird behauptet, Russland habe sich das nur ausgedacht. Gerade erst sagte NATO-Generalsekretär Stoltenberg dazu in einem Spiegel-Interview: „Das stimmt einfach nicht, ein solches Versprechen wurde nie gemacht, es gab nie einen solchen Hinterzimmer-Deal. Das ist schlichtweg falsch.“ Das war glatt gelogen, denn die Gesprächsprotokolle aus jener Zeit sind längst öffentlich und sowohl in den Archiven der USA, als auch in den russischen Archiven findet man vollkommen übereinstimmend die Aussagen der damaligen europäischen und US-Politiker, die Gorbatschow versprochen haben, die NATO nach der deutschen Wiedervereinigung „keinen Zoll“ nach Osten auszudehnen. Das ist auch allgemein bekannt, weshalb viele westliche Medien seit einiger Zeit einen anderen Weg gehen und kurzerhand behaupten, Russland werfe den USA einen Vertragsbruch vor und den habe es nicht gegeben, sondern nur mündliche und nicht bindende Zusagen. Nun, das stimmt zum Teil, denn was daran nicht stimmt, ist, dass Russland den USA in dieser Frage einen Vertragsbruch vorwirft, denn es gab ja keinen Vertrag.