Nach Putsch in Niger: Europäische Mächte und ECOWAS-Bündnis drohen mit Militärintervention

Von Athiyan Silva und Jean Shaoul – 1. August 2023

Nach dem Militärputsch am letzten Mittwoch legten die Regierungschefs von 15 westafrikanischen Staaten am Sonntag Niger, der ehemaligen französischen Kolonie in Westafrika, ein Ultimatum vor. Sie drohten mit einer Militäraktion, falls der gestürzte Präsident Mohamed Bazoum nicht innerhalb einer Woche wieder in sein Amt eingesetzt wird. Die Staatschefs der 15 Mitglieder zählenden Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und der acht Mitglieder zählenden Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion äußerten ihre Drohung nach einem Krisengipfel in der nigerianischen Hauptstadt Abuja. Zuvor hatten die USA, Frankreich und Deutschland, die alle Truppen im Niger stationiert haben, mit der Kürzung von Hilfsgeldern und militärischer Unterstützung gedroht, falls Bazoum nicht wieder eingesetzt wird. Die ECOWAS erklärte, sie werde „alle notwendigen Maßnahmen“ ergreifen, um die demokratische Herrschaft im Niger wiederherzustellen, „notfalls auch durch den Einsatz von Gewalt“ und die Verhängung von Finanzsanktionen gegen die Verantwortlichen für den Putsch unter Führung von General Abdourahmane Tchiani. Dieser war lange Zeit Befehlshaber der nigrischen Präsidentengarde und hat sich selbst zum Führer einer Übergangsregierung ernannt. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte: „Dieser Putsch ist völlig unrechtmäßig und zutiefst gefährlich für den Niger, seine Bevölkerung und die ganze Region.“ Am Samstag setzte Frankreich die gesamte Entwicklungs- und Haushaltshilfe aus, die im Jahr 2022 bei 120 Millionen Euro lag. Im Niger befindet sich seit dem erzwungenen Rückzug Frankreichs aus Mali im Jahr 2021 der größte französische Stützpunkt in der Region.

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