Von Johannes Stern – 16. November 2022
… Am vergangenen Freitag billigte der Haushaltsausschuss des Bundestags den Entwurf des SPD-geführten Verteidigungsministeriums. Er sieht eine massive Erhöhung der Militärausgaben im nächsten Jahr vor. Der Beschlussfassung zufolge soll der offizielle Verteidigungshaushalt auf 50,1 Milliarden Euro ansteigen. Hinzu kommen 8,4 Milliarden aus dem sogenannten Sondervermögen Bundeswehr. Endgültig verabschiedet wird die Erhöhung mit der Abstimmung über das Haushaltsgesetz. Mit der Erhöhung der Militärausgaben leitet die herrschende Klasse die größte Aufrüstungsoffensive seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ein. Laut einer offiziellen Verlautbarung des Verteidigungsministeriums sind allein im Wirtschaftsplan 2023 des Sondervermögens Investitionen zur Beschaffung folgender Posten enthalten: …