Von Andre Damon – 11. Mai 2023
[Vorbemerkung der Redaktion: In dem nachfolgenden Beitrag wird der Anschluss der Krim an Russland fälschlich als Annexion bezeichnet. Völkerrechtlich gesehen handelte es sich dabei jedoch nicht um eine Annexion, sondern um einen Beitritt der Krim zur Russischen Föderation, dem, wie richtig festgestellt wird, ein Referendum vorausgegangen war.]
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine am 24. Februar 2022 verbreiten die westlichen Regierungen und die Medien unaufhörlich, der Konflikt sei ohne jeden Anlass von Wladimir Putin als allein Schuldigem losgetreten worden. Das Wort „unprovoziert“ zur Beschreibung des Krieges ist in den US-Medien allgegenwärtig. Die Washington Post, die New York Times und die Nachrichtensender haben den Ausdruck hunderte Male verwendet. Thomas Friedman von der New York Times, der darauf spezialisiert ist, CIA-Briefings zu Zeitungsartikeln zu verarbeiten, schrieb am Mittwoch: „Von Beginn dieses Krieges an gab es nur einen einzigen Ort, an dem man seinen Zeitpunkt und seine Stoßrichtung verstehen konnte, und das war der Kopf von Wladimir Putin… Dort und nirgendwo sonst nahm dieser Krieg seinen Ausgang.“ Das Mantra vom „unprovozierten Krieg“ spielt im Fall der Ukraine dieselbe Rolle wie die „Massenvernichtungswaffen“ im Irakkrieg. Nach dem Motto „Je größer die Lüge, desto eher wird sie geglaubt“, wird es unaufhörlich wiederholt. Die Öffentlichkeit soll glauben, dass dies der erste Krieg in der Geschichte ist, der keine Vorgeschichte oder wirtschaftlichen Motive hat und nur auf die Psychologie eines einzelnen Mannes zurückgeht. Doch am Dienstag brachte die Washington Post ein Interview mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der erklärte, dass der Krieg in der Ukraine „nicht im Jahr 2022 begann. Der Krieg begann 2014.“ Stoltenberg fuhr fort: „Und seitdem hat die NATO die größte Verstärkung unserer kollektiven Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges durchgeführt. … Bis 2014 hatten die NATO-Verbündeten ihre Verteidigungsbudgets reduziert. Seit 2014 haben alle Verbündeten in Europa und Kanada ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. … Das ist eine große Umgestaltung der NATO, die 2014 eingesetzt hat.“ Laut Stoltenberg begann der Krieg also nicht im Februar 2022 mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine, sondern bereits 2014, also acht Jahre zuvor.