Von Andre Damon – 6. Mai 2024
Am Sonntag bekräftigten der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant Israels Absicht, Rafah anzugreifen. In dieser südlichsten Stadt des Gazastreifens haben mehr als eine Million Vertriebene Zuflucht gefunden.
In einer Fernsehansprache wies Netanjahu Forderungen nach einem dauerhaften Waffenstillstand zurück und bekräftigte seine Absicht, Rafah anzugreifen. Netanjahu erklärte: „Die Hamas hält an ihren extremen Positionen fest, vor allem an der Forderung, wir sollen sämtliche Truppen aus dem Gazastreifen abziehen, den Krieg beenden und die Hamas an der Macht lassen… Das kann Israel nicht akzeptieren… Der Sieg ist die einzige Möglichkeit, unsere Existenz und unsere Zukunft zu garantieren.“
Mit diesen Äußerungen hat Netanjahu die Behauptungen der Biden-Regierung, Israel strebe einen „Waffenstillstand“ an, als absurd entlarvt. Die Bedingungen, die Israel anbietet, würden auf eine Verzögerung des geplanten Angriffs auf Rafah um einige Woche hinauslaufen, verbunden mit einer dauerhaften militärischen Besatzung des Gazastreifens. Dies sind die Bedingungen, die US-Außenminister Antony Blinken als „äußerst großzügig“ bezeichnete.
Nach Netanjahus Rede machte Verteidigungsminister Yoav Gallant deutlich, dass Israel Rafah angreifen wird, wenn die Führung der Hamas die angebotenen Bedingungen nicht akzeptiert: „Wir erkennen alarmierende Anzeichen dafür, dass die Hamas tatsächlich nicht die Absicht hat, ein Abkommen mit uns einzuhalten. Das bedeutet, dass wir in Rafah und dem gesamten Gazastreifen in der nahen Zukunft aktiv werden.“ Er erklärte weiter, Israel bereite eine „mächtige Operation“ in Rafah vor, und „der Befehl werde sehr bald kommen“.
Der israelische Minister für die Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, forderte am Sonntag: „Netanjahu, gehen Sie jetzt nach Rafah!“ Zuvor hatte Finanzminister Bazalel Smotrich bei einer Kundgebung in Jerusalem gerufen: „Rafah jetzt!“