Von Thomas Röper – 27. Februar 2024
In Paris fand ein Treffen zur Unterstützung der Ukraine stand, nach dem der französische Präsident Macron die Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine nicht ausschloss und die Bildung einer Koalition zur Lieferung von Langstreckenwaffen an Kiew verkündete.
Die Erklärungen, die europäische Politiker zu Beginn der vom französischen Präsidenten Macron organisierten Konferenz abgaben, die am Montagabend begann, klangen noch danach, als würden dort wieder nur leere Worte verkündet. Allerdings klang das, was der französische Präsident danach auf einer Pressekonferenz verkündete, ganz und gar nicht mehr nach leeren Worten, sondern eher danach, als wollten einige Staaten Europas nun mit eigenen Soldaten gegen Russland in den Krieg ziehen. Aber der Reihe nach.
Wieder nur die üblichen Floskeln?
An der vom französischen Präsidenten Macron für Montagabend in Paris organisierten Konferenz über die Ukraine sollten neben Macron auch Bundeskanzler Scholz, der polnische Präsident Duda und etwa 20 Regierungschefs von EU-Staaten teilnehmen. Selensky wollte sich per Video zuschalten. Die USA sollten durch den stellvertretenden US-Außenminister für europäische und eurasische Angelegenheiten James O’Brien vertreten sein, während Großbritannien Außenminister David Cameron schickte.
Die Tagesschau berichtet in einem Liveticker über die Ereignisse rund um die Ukraine und sie meldete am Montag zu Beginn des Treffens um 18.42 Uhr:
„Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris mehr Waffen und Mittel für das von Russland angegriffene Land verlangt. „Die allgemeine Feststellung heute ist, dass unser aller Sicherheit auf dem Spiel steht“, sagte Macron am Abend im Élysée-Palast vor 20 Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das Auftreten Russlands verhärte sich sowohl auf politischer Ebene als auch an der Front in der Ukraine, wo neue russische Angriffe drohten.
„Russland darf den Krieg nicht gewinnen“, sagte Macron. Deshalb müssten sich die Unterstützer der Ukraine einen Ruck geben. Die Lage erfordere eine klare Entscheidung. Auf nationaler Ebene und gemeinsam müsse eine verstärkte Hilfe für die Ukraine mit Geld und Waffen mobilisiert werden. „Wir wollen nicht mit dem russischen Volk in einen Krieg treten“, meinte der Präsident aber auch.“
Das klang noch nach den üblichen Wirthülsen, an die wir uns in den letzten zwei Jahren mehr oder weniger gewöhnt haben. Aber als das Treffen nach 23.00 Uhr zu Ende ging, wurde es turbulent. Die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete in mehreren Meldungen über die Erklärungen, die europäische Regierungschefs nach dem Treffen abgaben. Offenbar war es auch auf dem Treffen heiß hergegangen.
Macron schließt Entsendung von Bodentruppen nicht aus
Um 23.14 Uhr deutscher Zeit meldete die TASS, dass der französische Präsident Emmanuel Macron auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen erklärt hat, auf der Konferenz sei die Möglichkeit der Entsendung von Bodentruppen westlicher Länder in die Ukraine erörtert worden, dass sich die Teilnehmer jedoch nicht darauf einigen konnten. Die TASS zitierte Macron wie folgt:
„Heute Abend wurde alles frei und direkt besprochen. Es gibt keinen Konsens über die offizielle Entsendung von Bodentruppen, aber mit der Zeit kann man nichts ausschließen.“
Macron versicherte außerdem, dass die westlichen Länder „alles Notwendige tun wollen, um zu verhindern, dass Russland in dem Konflikt die Oberhand gewinnt“. Und er fügte zur Bestätigung seiner vorherigen Aussage hinzu:
„Alles ist möglich, wenn es nützlich ist, um unser Ziel zu erreichen.“