Für eine Massendemonstration am 24. Juli in Washington D.C. gegen die Einladung Netanjahus zum US-Kongress

Erklärung der Redaktion der World Socialist Web Site – 11. Juni 2024

Am Samstag verübten israelische Streitkräfte den wohl schrecklichsten Massenmord bisher im Genozid. Mindestens 274 Menschen wurden bei einem Angriff auf das Flüchtlingslager Nuseirat getötet. Unter den Todesopfern sind mindestens 64 Kinder, 57 Frauen und 37 ältere Menschen. Weitere 680 Menschen wurden verletzt.

Israelische Soldaten, die als Mitarbeiter von Hilfsorganisationen getarnt waren, drangen in das Lager im Zentrum des Gazastreifens ein, eröffneten das Feuer und entfesselten mehrere Razzien. Das Massaker wurde als angebliche „Geiselbefreiung“ dargestellt. Für jede gerettete Geisel wurden indes 68 Menschen auf grausame Weise abgeschlachtet, unter ihnen auch drei israelische Geiseln und ein US-Bürger.

Kurz vor dem Massaker hatten die Führer beider Kammern des amerikanischen Kongresses den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu für den 24. Juli eingeladen. An diesem Tag darf er vor einer gemeinsamen Versammlung des gesamten Parlaments in Washington D.C. sprechen. Dies ist, als hätte man während des Zweiten Weltkriegs, auf dem Höhepunkt des Holocausts, Hitler eingeladen, eine Rede zu halten.

Die World Socialist Web Site appelliert an Arbeitende und Jugendliche, darauf mit einer starken Kundgebung in Washington D.C. zu reagieren, die zeitlich mit Netanyahus Auftritt zusammenfällt. Diese Demonstration soll jedoch nicht bloß gegen Netanjahu protestieren, sondern gegen die Rolle, die der amerikanische Imperialismus und das gesamte politische Establishments dabei spielen, den Völkermord zu planen, zu finanzieren, zu bewaffnen und politisch zu rechtfertigen.

Die Einladung Netanjahus, die von den „führenden Vertretern aus beiden Parteien im Repräsentantenhaus und dem Senat der Vereinigten Staaten“ unterzeichnet wurde, ist eine politische Provokation gegen den massenhaften Widerstand, den der Gaza-Genozid in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt hervorgerufen hat. Diese Einladung ist die politische und moralische Solidarisierung mit einem Massenmörder, gegen den der oberste Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen beantragt hat.

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