Von Thomas Röper – 5. Juli 2024
Der ungarische Ministerpräsident Orban ist nach seinem Besuch in Kiew nach Moskau gereist. Sein Versuch, mit beiden Konfliktparteien über die Möglichkeiten eines Friedens zu reden, löst in der EU heftige Reaktionen aus. Die EU will offensichtlich keinen Frieden.
Die EU hat im Jahr 2012 den Friedensnobelpreis bekommen. Die EU und ihre Vorgänger „haben über mehr als sechs Jahrzehnte zur Förderung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa beigetragen“, hieß es damals in der Begründung des Nobelkomitees. Ich habe gerade erst einen hervorragenden Artikel des TASS-Korrespondenten in Brüssel übersetzt, der […] aufgezeigt hat, wie sehr sich die EU in den letzten Jahren verändert hat. In der Einleitung […] hat er sehr treffend geschrieben:
„In gewissem Sinne hat die EU bereits für immer aufgehört zu existieren. Die wirtschaftliche Friedensgemeinschaft, die während des Kalten Krieges eine relativ hohe Stabilität in Europa aufrechterhalten und gleichzeitig ihre wirtschaftlichen Interessen während der geopolitischen Konfrontation zwischen der UdSSR und den USA verteidigt hat, existiert nicht mehr. Diese Seite der Geschichte wurde umgeschlagen.“ […]
Inzwischen müsste der EU der Friedensnobelpreis wieder aberkannt werden, denn heute kämpfen die Vertreter der EU mit aller Kraft gegen Frieden und Versöhnung in Europa. Die EU ist im Gegenteil zu einer Kriegspartei in Europa geworden, die mit allen Mitteln – auch zum Preis des eigenen wirtschaftlichen und politischen Untergangs – eine Kriegspartei in Europa unterstützt und realistische Friedensinitiativen mit aller Kraft bekämpft.
Das zeigt der aktuelle Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Orban in Moskau. […] Orban ist am 2. Juli überraschend nach Kiew gefahren, um mit dem ukrainischen Präsidenten Selensky über ein mögliches Ende der Kampfhandlungen zu sprechen. Sein Erfolg war begrenzt, Selensky hat sich danach für eine Fortsetzung des Massensterbens an der Front ausgesprochen, von Verhandlungsbereitschaft oder dem Wunsch, das Blutvergießen zu beenden, war in Kiews öffentlichen Erklärungen nach Orbans Besuch nichts zu hören.
Orban tut nun das, was man früher „Pendeldiplomatie“ genannt hat: Er pendelt zwischen den Konfliktparteien und versucht auszuloten, wo es Raum für Kompromisse gibt, die man als Ausgangspunkt für Friedensverhandlungen nutzen kann. Anstatt sich, wie man es von einem Friedensnobelpreisträger erwarten sollte, darüber zu freuen und diesen Versuch, das Blutvergießen zu beenden, zu unterstützen, waren die ersten Reaktionen aus der EU regelrecht hysterisch. Man ist dort an einem Frieden offenbar nicht nur nicht interessiert, sondern sogar explizit gegen Frieden.