Von Thomas Röper – 16. Oktober 2023
Westliche Staaten berufen sich gerne auf die „regelbasierte Ordnung“, die außerhalb des Westens abgelehnt wird. Warum ist das so und welche Regeln gelten in der „regelbasierte Ordnung“? – Die westlichen Staaten sprechen in den letzten Jahren immer öfter von der „regelbasierten Ordnung“, für die sie stehen und die von Russland und China bedroht wird. Da drängt sich die Frage, was diese „regelbasierte Ordnung“ eigentlich ist, geradezu auf. Das deutsche Außenministerium hat dem Thema sogar eine eigene Seite gewidmet, auf der man aber auch keine Aufstellung der „Regeln“ findet, auf denen diese Ordnung „basiert“. Wer im Internet auf Deutsch danach sucht, der findet sehr interessante Informationen. Auf der Seite Abgeordnetenwatch, auf der Deutsche den Abgeordneten des Deutschen Bundestages Fragen stellen können, hat ein User dem transatlantischen Hardliner Roderich Kiesewetter, der derzeit als einer der radikalsten deutschen Unterstützer von Waffenlieferungen an die Ukraine auftritt, folgende Frage gestellt: „Sehr geehrter Herr Kiesewetter, wer hat die werte- und regelbasierte Ordnung festgesetzt? Findet sich etwas davon in irgendeiner Verfassung oder in Grundlagen der EU oder der UNO? Haben alle Länder der Welt einer solchen Ordnung zugestimmt? Besten Gruß Rainer W.“ Die Frage ist sehr berechtigt, schließlich können internationale Regeln ja nur dann gelten, wenn ihnen alle Staaten zugestimmt haben. In der internationalen Politik ist es nicht vorgesehen, dass einige Staaten (auch, wenn sie eine Mehrheit stellen) dem Rest der Welt vorschreiben, welchen Regeln sie zu folgen haben. Der US-geführte Westen, dem etwa 50 Staaten angehören, würde es nie akzeptieren, wenn die restlichen 140 Staaten der Welt Regeln beschließen würde, nach denen dann auch der Westen leben müsste.